wichtige und interessante "Islam - Asyl" -Nachrichten aus den öffentlichen Medien
Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muss die Gegend verlassen, wo sie gelten.
(Johann Wolfgang von Goethe)
"Wir können keine Demokratie in Saudi-Arabien haben, sonst wäre jeder Stamm eine Partei und wir würden wie der Irak werden und im Chaos enden."
Salman ibn Abd-al-Aziz (König von Saudi-Arabien in einem Inteview von 2010)
Wulff: "Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland."(Quelllink)
. Sehr geehrter Herr Wulff, Sehr geehrte Frau Merkel, dieser Satz ist unvollständig. Zu Deutschland gehören auch Atheismus, Armut, Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, Korruption, Mafia, Drogen usw. Und nicht alles davon tut Deutschland gut.
Yassin Musharbash
(hat einen jordanischen Vater und eine deutsche Mutter):
"Neulich hörte ich in der S-Bahn, wie ein Syrer zu einem anderen Syrer sagte, die Deutschen seien dämlich und einfach zu bescheißen." --->zum Artikel
Wollen die Deutschen das?
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (UNHCR vom 28. Juli 1951)
Artikel 33 Verbot der Ausweisung und Zurückweisung
- Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit... bedroht sein würde.
- Auf die Vergünstigung dieser Vorschrift kann sich jedoch ein Flüchtling nicht berufen, der aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich befindet, oder der eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde.
Wütende Anwohner wollen Bürgerwehr.
In der Nähe des Berliner Lageso sind Bürger wegen der Flüchtlinge in Sorge.
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Die Geschichte eines Staatsversagens
Die Regierung ist sehenden Auges in diesen Notstand gerasselt. Kanzlerin Angela Merkel ignorierte Warnungen.
- Regeln des Asylrechts werden nicht mehr befolgt.
- Herbst 2014: So ein loyaler Minister.
- Frühjahr 2015: Alle Zahlen sind Makulatur.
- Juni 2015: Die Krise ist da.
- Juli 2015: Ein tragischer Held.
- Spätsommer 2015: Die Sphinx von Berlin.
- August 2015: "Pack" gegen "Volksverräter".
- September 2015: Angela Merkels Nacht.
- Oktober 2015: Hauen und Stechen.
- November 2015: Wir tun was.
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Es ist unklug, so viele Flüchtlinge aufzunehmen
Die Deutschen sind in ihrer Vergangenheit gefangen. Sie sehen nicht, was auf sie zukommen wird. Eine libanesische Journalistin über die deutsche Flüchtlingspolitik.
Deutschland ist nicht mehr das Land, das ich kenne. Auf mich als Libanesin - und vielleicht auch auf einige Deutsche - wirkt das irgendwie beängstigend.
Ich bin im Nahen Osten aufgewachsen und habe selbst einen Krieg erlebt. Gelernt habe ich daraus, dass das Leben eher aus Grauschattierungen besteht und nichts wirklich schwarz oder weiß ist - außer man ist naiv oder ein Teenager.
Angesichts dessen glaube ich, dass Deutschland gerade einen großen Fehler begeht, wenn es so viele Flüchtlinge aufnimmt. Die allermeisten Flüchtlinge werden Deutschland nicht verlassen, wenn der Krieg in ihrer Heimat einmal zu Ende ist. Sie werden bleiben, wie die libanesischen Flüchtlinge in den 80er Jahren geblieben sind. Ein nennenswerter Teil von ihnen hat sich kaum integriert, macht durch größere oder kleinere Straftaten von sich reden und will nicht in den Libanon zurück. Auch jetzt wieder werden alleinstehende Männer oder Frauen mit Kindern ihre Familien bald nach Deutschland nachholen, sobald sie hier Aufenthaltsrecht bekommen haben. Man sollte nicht vergessen, dass junge Flüchtlinge Ehen mit Nachbarn oder Verwandten schließen werden, die noch in der Heimat geblieben sind. Die meisten Flüchtlinge, die Deutschland erreichen, kommen nicht hierher, nachdem sie gerade unmittelbar aus einem Kriegsgebiet geflohen sind, sondern hoffen auf Arbeit hier - selbst bei einem Teil der Syrer ist das so. Ärzte und Ingenieure aber sind nur eine Minderheit unter den Flüchtlingen.
Die meisten Flüchtlinge sind Muslime.
Der Islam hat andere Vorstellungen von Staat, Demokratie und Frauenrechten, als sie in Europa üblich sind. Sicherlich kann der Islam auch eine tolerante Religion sein, im Moment aber dominiert in ihm ein fundamentalistischer Trend.
Von Patricia Khoder / Tagsspiegel-23.10.2015
In Deutschland steht das Grundgesetz über der Bibel und dem Koran. Das sollten wir den Flüchtlingen von Anfang an klarmachen.
Das Land muss in den kommenden Jahren Hunderttausende, vermutlich sogar Millionen fremde Menschen integrieren oder das zumindest versuchen. Wir müssen ehrlich sein - zu uns selbst und zu den Menschen, die ihr Leben riskiert haben, um es bei uns leben zu dürfen. Diese Ehrlichkeit erfordert, dass wir über einige Grundsätze sprechen, die im deutschen Willkommensjournalismus und in der allgemeinen Debatte bisher kaum erwähnt wurden.
Zu der nun allseits geforderten Willkommenskultur gehört nämlich auch, dass wir die Neuankömmlinge von Anfang an mit den rechtstaatlichen Spielregeln und europäischen
Werten vertraut machen, die Deutschland erst so lebenswert gemacht haben, dass es für Millionen Ausländer zum Ziel ihrer Träume wurde. Zur Willkommenskultur gehört es vor allem, deutlich zu machen, dass der Kernbestand dieser Werte und Regeln nicht verhandelbar ist.
Zu diesem Bestand gehört der Grundsatz, dass Deutschland ein Land ist, in dem man an Gott glauben oder es sein lassen und beides offen sagen kann. Man kann es geschmacklos finden oder dumm, Seiten aus dem Koran zu reißen und das Klo hinunterzuspülen, aber ein Verbrechen ist das in Deutschland nicht.
Was akzeptieren wir noch alles?
CDU-Vize Julia Klöckner hatte gefordert, dass Zuwanderer sich zu den deutschen Grundwerten bekennen müssen - und damit eine Schleuse geöffnet. Hunderte Frauen meldeten sich bei der Politikerin und redeten sich ihren Frust über das Verhalten muslimischer Jungen und Männer von der Seele.
Überwiegend sind es Frauen, die sich ihren Frust von der Seele schreiben oder reden. Frauen, die ähnliche Erfahrungen gemacht haben wie Klöckner, der ein Imam den Handschlag verweigert hatte. Frauen, die im Alltag mit einem Rollenverständnis in Teilen der muslimischen Bevölkerung konfrontiert sind, das von Gleichberechtigung weit entfernt ist.
Die CDU-Politikerin berichtet von Lehrerinnen, die sich von Jungen in ihren Klassen anhören müssen, dass sie ihnen gar nichts zu sagen hätten. Von Vätern, die sich weigern mit der Lehrerin ihrer Söhne zu reden und einen Lehrer sprechen wollen. Von Verkäuferinnen, denen Männer nicht in die Augen sehen, die nicht mit ihnen reden, sondern nur durch Zeichensprache erklären, was sie haben wollen.
Die Mütter der Freunde unserer Kinder tragen zu 50 bis teilweise 90 Prozent Kopftücher oder sind verhüllt.
"Wir müssen uns schnellstens fragen: Was akzeptieren wir noch alles?", sagt Klöckner dazu. "Der Staat muss schnell deutlich machen, dass in Deutschland einige Grundsätze nicht verhandelbar sind." "Wir dürfen keine Fehler mehr machen", fordert die CDU Frau. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau dürfe nicht in Frage gestellt werden - weder von den Muslimen, die bereits hier lebten noch von denen, die derzeit als Flüchtlinge nach Deutschland kämen. "Wo sind eigentlich all die linken Feministinnen?", fragt die Christdemokratin. (Quelle:
Focus online)
interessante Pressemeldungen mit Inhalten aus dem Themenkreis: Islam - Asyl
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Witz des Tages
Amri-Abschiebung scheiterte an rechtlichen Hürden
Der damalige Leiter der Abteilung für Flüchtlinge im NRW-Innenministerium, Schnieder, sagte vor dem Berliner Untersuchungsausschuss: Als einziger Staat verlange Tunesien neben Fingerabdrücken auch Handflächenabdrücke zur Klärung der Identität. Diese zu beschaffen, habe länger gedauert, und deswegen sei eine Abschiebehaft nicht möglich und juristisch nicht durchsetzbar gewesen, obwohl die Behörden sie im Sommer und Herbst 2016 erwogen und geprüft hätten.
(Was sind schon 12 Tote gegen das Wohlfühlprogramm für Gefährder.)
Asylbewerber
16-Jähriger sitzt nach Messerstichen in U-Haft
Nach den lebensgefährlichen Stichen eines 16-Jährigen auf seine Ex-Freundin in Darmstadt sitzt der mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft. Die Tat hatte sich zwei Tage vor Weihnachten ereignet. Der tatverdächtige Afghane sei 2015 als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nach Deutschland gekommen und habe in einer Wohngruppe gelebt, berichtete eine Sprecherin der Polizei in Darmstadt am Freitag. Der Fall erinnert an die tödlichen Stiche auf eine 15-Jährige in einem Drogeriemarkt im südpfälzischen Kandel.
Messerstecher
Das Leben im Westen entsprach nicht Ahmad A.s Träumen
Ein Toter und sechs Verletzte - das war die Bilanz einer Messerattacke in Hamburg-Barmbek. Zum Beginn des Prozesses gut fünf Monate nach der Tat hat der Angeklagte Ahmad A. gestanden. Der Angeklagte habe in der Vernehmung gesagt, er hätte gerne noch mehr Menschen verletzt und getötet, sein Ziel seien Deutsche mit christlichem Glauben gewesen, möglichst Kinder und Jugendliche. Das Leben im Westen, sagt Ahmad A. im Gerichtssaal, habe nicht seinen Erwartungen und Träumen entsprochen.
armes Deutschland
Tunesier mit 14 Identitäten
Seit mehr als vier Jahren beschäftigen sich die deutschen Behörden mit Omar R. Bereits im Februar 2014 hatte die Ausländerbehörde seine Abschiebung angeordnet. Er soll eine Verkäuferin als "Nazi" und "Rassist" beschimpft haben und wurde mehrfach beim Klauen erwischt. Trotz Hausverbots soll er fast täglich im Penny ein- und ausgehen. Seinen Asylantrag hatte die Ausländerbehörde Anfang 2014 abgelehnt und die Abschiebung angeordnet. Omar R. tauchte in der Schweiz unter und wurde dort inhaftiert. Nach dem Gefängnisaufenthalt brachten ihn die Schweizer Behörden im Sommer 2015 nach Italien, weil er über Italien nach Europa eingereist war. "Er hat eine Einreisesperre für das Schengengebiet", sagt Zantke. Im vergangenen Oktober saß der Mann in Baden-Württemberg wegen Diebstahls in Haft.
Studie
Mehr Gewalt durch Flüchtlinge
Studie belegt Anstieg von Straftaten. Wie in Brandenburg sind die Täter meist junge Männer. Eine kriminologische Studie sorgt für Diskussionsstoff. Wissenschaftler haben untersucht, ob der Anstieg von Gewaltstraftaten seit dem Jahr 2015 mit dem starken Zuzug von Flüchtlingen zu tun haben könnte.
Nach ihren Angaben stieg zwischen 2014 und 2016 die Zahl der polizeilich registrierten Gewalttaten in Niedersachsen um 10,4 Prozent. Die Analyse der zu 83 Prozent aufgeklärten Straftaten ergab, dass der Anstieg zu 92,1 Prozent tatverdächtigen Flüchtlingen zuzurechnen war. Außerdem plädieren die Forscher für ein Einwanderungsgesetz und ein breit angelegtes Rückführungsprogramm für abgelehnte Flüchtlinge.
gewalttätige Übergriffe
Die Wut-Demo in Cottbus
Zwei gewalttätige Ãœbergriffe durch syrische Flüchtlinge innerhalb weniger Tage in Cottbus – den seither aufgestauten Volkszorn nutzen nun fragwürdige??? Gruppierungen für sich. Am Sonnabend schafften es der Bürgerverein "Zukunft Heimat" und die AfD, mehr als 1000 Menschen für eine Kundgebung gegen Flüchtlinge in der Cottbuser Innenstadt zu mobilisieren.
Bluttat in Lünen
15-Jähriger ersticht 14-Jährigen
Der Jugendliche hatte nach seiner Festnahme gestanden, den Mitschüler in den Hals gestochen zu haben, weil dieser seine Mutter mehrfach provozierend angeschaut habe. Nach Angaben der Behörden ist der 15-Jährige polizeibekannt. "Nach Einschätzung der Sozialarbeiterin gilt der 15-Jährige als aggressiv und unbeschulbar", hatte die Polizei mitgeteilt. Die Mutter des 15-Jährigen, die an der Schule einen Termin mit ihrem Sohn bei einer Sozialarbeiterin hatte, wurde nach Angaben der Staatsanwaltschaft Zeugin des Verbrechens.
Asylbewerber
Wieder Auseinandersetzung in Cottbuser Einkaufszentrum
Die Serie von Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Ausländern in Cottbus reißt nicht ab: In einem Einkaufszentrum bedrohte am Dienstagabend ein junger Syrer im Beisein eines Landsmannes einen 25 Jahre alten Deutschen und dessen zwei Begleiterinnen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Der 20 Jahre alte mutmaßliche Täter soll den Mann im Blechen Carré gegen 19 Uhr verbal attackiert und sich an Gürtel und Hosenbund gegriffen haben. Dadurch sei der Anschein entstanden, dass er ein Messer ziehen könnte. Die Syrer sollen direkt nach der Bedrohung einen Beamten, der im zivilen Einsatz unterwegs war, in aggressiver Weise angesprochen haben.
Asylbewerber
Aggressiver Fahrgast bei der Citybahn
Die Citybahn hat am Montagmorgen am Roten Turm eine Notbremsung einlegen müssen, weil ein Fahrgast ausgerastet ist. Ein 18-jähriger aus Guinea hatte eine Zugbegleiterin angeschrien und bedrängt, weil er unbedingt auf dem Personalplatz der Frau sitzen wollte.
Weil sich der Mann nicht beruhigen lies, stoppte der Zugführer die Bahn und versuchte der Kollegin zu helfen. Die Bundespolizei nahm den aggressiven Fahrgast schließlich fest.
Polygamie
Ehe für alle auf islamisch
Nach syrischem Personalstatutgesetz Artikel 6 ist die Ehe „formfrei“, dass heißt, sie kann auch am Telefon geschlossen werden. Der Partner muss das „Angebot“ nur gehört haben und kann es auch durch Schweigen annehmen. Die Ehe muss nicht registriert, sondern nur von zwei muslimischen Männern bezeugt werden. Jeder Flüchtling kann behaupten, mit vier Frauen verheiratet zu sein und 20 Kinder zu haben. Ãœberprüfen kann man dies alles nicht, weil eine Registrierung auch nachträglich vorgenommen werden kann. Eine Variante der "Ehe für alle" auf islamisch.
Allerdings gibt es für die Eheschließung nach den schariaorientierten Gesetzen auch eine Einschränkung. Der Mann muss nämlich für jede seiner Frauen in gleicher Weise sorgen können. Hierzulande ist aber nicht der Ehemann, sondern das Sozialamt zuständig.
Bagatelle
Flüchtlingsfamilie kassierte 7300 Euro im Monat
Das ist richtig teuer geworden: Weil ihr Asylverfahren länger als 15 Monate dauerte, bekam eine zehnköpfige Flüchtlingsfamilie monatlich 7300 Euro vom Staat.
Ãœberfall
Minderjährige überfallen Passanten
Zwei Minderjährige haben am Samstagabend, gegen 21.45 Uhr, einen 40-Jährigen in der Straße der Nationen im Chemnitzer Zentrum überfallen. Wie die Polizei mitteilte, wollten der 13-jährige Afghane und der 15-jährige Iraner das Handy des 40-Jährigen stehlen. Der 13-Jährige besprühte den Mann mit Reizgas, anschließend traten und schlugen die beiden Minderjährigen auf das Opfer ein. Danach ging der 13-Jährige auf den 29-jährigen Begleiter des Mannes los, besprühte diesen ebenfalls mit Reizgas und forderte sein Handy.
Laut Polizei wehrte sich der 29-Jährige, sodass die beiden Tatverdächtigen ohne Beute flüchteten. Die beiden Männer erlitten leichte Verletzungen, der 40-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei konnte die beiden Tatverdächtigen aufgrund der Beschreibung der beiden Opfer vorläufig festnehmen. Die Ermittlungen wegen des Verdachts des versuchten Raubes und gefährlicher Körperverletzung dauern an.
Katholische Kirche
Manche Flüchtlinge akzeptieren unsere Ordnung nicht
Erschreckend findet die katholische Kirche die Zunahme von Attacken gegen Christen in Deutschland. Es gebe Radikalisierungstendenzen unter einigen Muslimen, so Erzbischof Schick. "Höchste Wachsamkeit" sei geboten. "Man kann nicht in unserer Gesellschaft ankommen, wenn man für deren Wertekanon keine Wertschätzung aufbringt", so der Erzbischof. Ohne solche Grenzziehungen geht es nicht!
Human Rights Watch
Kurden sollen Massenhinrichtungen vorgenommen haben
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat den kurdischen Sicherheitskräften im Nordirak die außergerichtliche Hinrichtung hunderter Kämpfer der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) vorgeworfen. Die kurdischen Polizeikräfte Assajesch hätten im vergangenen Sommer „eine Woche lang jede Nacht“ nahe der Ortschaft Sumar gefangene IS-Mitglieder getötet.
Messerstecherei
Jugendlicher will Mann in Erfurter Straßenbahn in den Kopf stechen
Die fünf Jugendlichen im Alter zwischen 16 und 19 Jahren schlugen am späten Freitagabend, gegen 23.12 Uhr, gemeinsam auf den Mann ein, wie ein Sprecher der Polizei am Samstagmorgen sagte. Ein 19-Jähriger habe dem 33-Jährigen zudem mit dem Tod gedroht und mit einem Messer nach dessen Kopf gestochen. Dieser konnte den Messerangriff aber abwehren.
Tunesier
61-Jährige bei Raubüberfall schwer verletzt
Bei einem Raubüberfall an einer Haltestelle auf der Augustusburger Straße in Chemnitz ist am Freitagabend eine 61-Jährige schwer verletzt worden. Laut Polizei versuchte ein Unbekannter gegen 22.50 Uhr, die Handtasche der Frau zu stehlen. Als die Geschädigte die Tasche nicht losließ, richtete der 28-jährige Tunesier ein Messer gegen die Hände der 61-Jährigen und verletzte diese. Anschließend flüchtete der Täter ohne Beute. Er konnte kurze Zeit später durch die Polizei gestellt werden und wurde vorläufig festgenommen.
Eifersuchtstat in Cottbus
Frau fast zu Tode gewürgt
Lydia G. (21) entkam Krieg und Terror in ihrer Heimat. Im Sommer 2017 wurde sie von ihrem Ehemann in Cottbus fast zu Tode gewürgt.
Die Attacke hatte sich am 18. Juli 2017 in einer Cottbuser Wohnung ereignet. Der 30-Jährige wollte demnach seine Frau Lydia G. (damals 21) töten, weil sie sich von ihm trennen wollte. Auch der Lebensstil der syrischen Asylbewerberin habe ihm nicht gepasst.
Chemnitz
Streit unter jungen Männern eskaliert
Zwei Gruppen junger Männer sind am Mittwoch in einem Lokal im Stadtzentrum aneinandergeraten. Der Streit verlagerte sich nach draußen, wo schließlich mehrere Personen auf einen 19-Jährigen einschlugen. Der Polizei gelang es, einen 15-jährigen Iraner und einen 16-jährigen Afghanen als Tatverdächtige zu finden. Gegen sie laufen nun Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung. Der 19-jährige Deutsche wurde bei der Auseinandersetzung leicht verletzt und ambulant behandelt.
Randale
Sie suchen Sicherheit und missachten unser Rechtssystem
Eine geplante Abschiebung in Nordschwaben eskaliert: In einem Flüchtlingsheim nimmt die Polizei rund 30 Männer fest. Der bayerische Innenminister Herrmann reagiert empört. Ihr Verhalten sei "völlig indiskutabel". Bei den Männern handelt es sich überwiegend um Flüchtlinge aus Gambia. "Hier bei uns einerseits Schutz und Sicherheit zu suchen, aber andererseits gleichzeitig derartige Randale zu veranstalten und unser Rechtssystem zu missachten, geht gar nicht."
Schlägerei
Erneut Ausschreitungen an der Chemnitzer Zentralhaltestelle
An der Zentralhaltestelle hat es erneut eine Prügelei unter Jugendlichen gegeben. Im dortigen McDonalds waren am Mittwoch zwei Gruppen aneinandergeraten. Der Streit verlagerte sich dann nach draußen, wo ein 19-jähriger Deutscher von mehreren Angreifern verprügelt wurde. Die Polizei schnappte später zwei der Tatverdächtigen – einen 15-jährigen Iraner und einen 16-jährigen Afghanen.
Nach der Vernehmung kamen sie wieder auf freien Fuß. Ihr Opfer wurde verletzt ins Krankenhaus gebracht.
Raubüberfall
Polizei ermittelt Täter nach Raubüberfall im Oktober 2016
Bereits im Januar konnte die Polizei zwei Männer anhand ihrer DNA überführen. Gegen die beiden Männer, die aus Afghanistan stammen, wurde bereits im Februar 2018 Anklage an die Jugendstrafkammer des Landgerichts Chemnitz erhoben, wegen gemeinschaftlichen schweren Raubes. Der 27-jährige Angeschuldigte sitzt wegen einer anderen Sache bereits in Untersuchungshaft: Gegen ihn ist eine weitere Anklage wegen schweren Raubes beim Landgericht Chemnitz anhängig.
asylum shopping
In EU anerkannte Flüchtlinge beantragen Asyl in Deutschland
Im vergangenen Jahr stellten 8210 Menschen in Deutschland einen Asylantrag, obwohl sie bereits in einem anderen EU-Land als Flüchtling anerkannt wurden. Nur ein Bruchteil von ihnen wird wieder abgeschoben. Obwohl es für schon anderswo anerkannte Flüchtlinge in Deutschland unmöglich ist, hier einen weiteren Schutztitel zu erhalten, können sie gegen ihre Abschiebung klagen. Laut dem Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht Berlin, Christian Gau, gibt es "inzwischen eine Vielzahl von Entscheidungen der Verwaltungsgerichte, durch die Abschiebungen von Schutzberechtigten nach Italien und in andere EU-Länder unterbunden worden sind". Für Gau sollte es "eine Selbstverständlichkeit sein, dass in anderen Staaten anerkannte Schutzberechtigte, die sich unerlaubt im Bundesgebiet aufhalten, in ihren Aufnahmestaat zurückgebracht werden müssen. Schon deswegen, weil die Verhinderung des sogenannten asylum shopping eines der Ziele des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ist. Die Realität sieht jedoch anders aus."
Autodiebe
Nach Verfolgungsjagd: Polizei nimmt drei Männer fest
Vier mutmaßliche Autodiebe haben sich in der Nacht zum Sonntag in Chemnitz eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geleistet. Beamte konnten drei von ihnen zu Fuß im Stadtteil Ebersdorf stellen, teilte die Polizei mit. Einem weiteren Mann gelang die Flucht. Die Männer hatten zuvor versucht, einer Polizeikontrolle an der Frankenberger Straße zu entkommen. Mit einem gestohlenen Opel rasten sie über die Krügerstraße und die Lichtenwalder Straße bis zu einem Supermarkt-Parkplatz an der Glösaer Straße, wo sie das Auto stehen gelassen hatten. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um Algerier im Alter von 37 und 45 Jahren.
Die Polizei stellte den zur Fahndung ausgeschriebenen Opel sicher. Er war Ende März von einem Grundstück an der Edwin-Hoernle-Straße gestohlen worden.
Sozialstaat
Hälfte der Hartz-IV-Empfänger hat Migrationshintergrund
Mehr als die Hälfte der erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger in Deutschland haben inzwischen ausländische Wurzeln. Hauptgrund dafür ist der starke Flüchtlingszuzug der vergangenen Jahre, wie eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit erklärte. Nach den aktuellsten Zahlen vom September 2017 haben von den 4,3 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 55,2 Prozent einen Migrationshintergrund. 2013 waren es noch 43 Prozent. Für die Bundesagentur ist die Entwicklung nicht überraschend: Da die meisten Flüchtlinge wegen fehlender Sprachkenntnisse oder Qualifikationen nach dem Abschluss ihres Asylverfahrens nicht sofort eine Arbeit finden, beziehen sie zunächst Grundsicherung von den Jobcentern.
Familiennachzug ausgesetzt:
Syrische Flüchtlinge verlassen Deutschland
Da sie ihre Angehörigen nicht nach Deutschland holen dürfen, verlassen offenbar zunehmend anerkannte syrische Flüchtlinge Deutschland wieder. Viele von ihnen reisten illegal, auf zum Teil riskanten Routen und mithilfe von Schleusern in die Türkei.
Messerangriff
Frau und Kind bei Messerangriff getötet
"Nach ersten Erkenntnissen gehen wir von einer Beziehungstat aus", sagt Zill. Bei dem Tatverdächtigen, der aus dem afrikanischen Niger stammt, handelt es sich demnach um den Ex-Mann der Frau und Vater des Mädchens. Warum die Mutter, eine 34-jährige Deutsche, mit dem Kind am Jungfernstieg war, ist unklar.
Klar ist, dass es sich um eine gezielte und bewusst brutale Attacke handelte: "Er hat mit einem Messer sehr massiv mehrfach auf die Opfer eingestochen", sagt Zill, "die Tat war sehr, sehr entsetzlich in der Art der Ausführung, sehr gezielt und sehr, sehr massiv".
Asylleistungen
CDU fordert Kürzungen für Asylbewerber, die über EU-Staaten kommen
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erntet Zustimmung aus der CDU für seine Forderung nach Leistungskürzungen für abgelehnte Asylbewerber. "Durch eine konsequente Umstellung auf Sachleistungen würden die Anreize für eine Antragstellung in Deutschland deutlich reduziert", sagte Stephan Harbarth, der für Innenpolitik zuständige Fraktionsvize der Union. Nötig sei ein "wehrhaftes Dublin-System", das klarmache: "Eine Weiterreise lohnt sich nicht. Angesichts von mehreren Zehntausend Ãœbernahmeersuchen, die Deutschland jedes Jahr an andere EU-Länder stellen muss, ist das ein entscheidender Punkt." Seine CSU-Landesgruppe hatte beschlossen, dass abgelehnte Asylbewerber erst später deutschen Sozialhilfeempfängern gleichgestellt werden sollen. In dem Papier heißt es, die CSU wolle "den Zeitraum, bis zu dem Asylbewerber abgesenkte Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, deutlich verlängern – von heute 15 auf 36 Monate".
Gewalt
Mann bedroht Passanten und Polizisten mit Eisenstange
Chemnitz. Ein 28-Jähriger hat in der Nacht zu Dienstag im Chemnitzer Zentrum Passanten und Polizisten bedroht. Laut Polizei beobachtete ein Zeuge, wie der Mann gegen 0.50 Uhr an der Zwickauer Straße die Scheiben eines Buswartehäuschens zerstörte. Anschließend bedrohte er Passanten sowie alarmierte Beamten mit einer Eisenstange. Der Tatverdächtige konnte schließlich überwältigt und in Gewahrsam genommen werden. Der 28-jährige Afghane stand den Angaben nach unter erheblichem Alkoholeinfluss.
Nach Abschluss der ersten polizeilichen Maßnahmen durfte der Tatverdächtige am Dienstagmorgen die Dienststelle wieder verlassen. Anzeigen wegen Bedrohung und Sachbeschädigung wurden gestellt.
Polizeibericht
Messerstecherei in Dresden- Neustadt
Am frühen Sonntagmorgen sind am Albertplatz in der Neustadt mehrere Männer bei einer Auseinandersetzung verletzt worden.
Wie die Polizei am Montag mitteilt, wurden die Einsatzkräfte gegen 2.45 Uhr gerufen. Vor Ort fanden die Beamten drei Tunesier im Alter von 23, 24 und 26 Jahren, die Stich- und Schnittverletzungen aufwiesen und daher zur Behandlung in Dresdner Krankenhäuser gebracht wurden. Ein ebenfalls verletzter Syrer (24) konnte ambulant versorgt werden.
Diebstahl
31-Jähriger stellt bewaffneten Dieb in Chemnitz
Ein 31-Jähriger hat am Freitagmittag im Chemnitzer Zentrum Zivilcourage gezeigt und ist dabei verletzt worden. Der Mann zog sich eine Schnittwunde durch ein Messer zu, als er einen mutmaßlichen Dieb bei seinem Fluchtversuch gehindert hatte. Wie die Polizei mitteilte, gelang es dem 31-Jährigen den 37-jährigen Tatverdächtigen trotzdem zu überwältigen und bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten. Im Verlauf des Samstags wurde der Mann mit libyischer Staatsangehörigkeit einer Richterin vorgeführt. Diese erließ Haftbefehl gegen den Mann, der sich nun in einem Gefängnis befindet.
Mord
Vierfach-Mutter (30) brutal niedergemetzelt
Osman N. (39) wurde 2017 für den Mord an seiner Ex-Frau zu lebenslanger Haft verurteilt. Jetzt sitzt ein Bekannter des Paars wegen Beihilfe auf der Anklagebank. Abdulkafi S. (42) soll dem Mörder geholfen haben, Hasnaa A. am 29. April 2016 in ein Waldstück in Riem zu locken — obwohl er wusste, dass der eifersüchtige Ex-Mann die Mutter seiner vier Kinder umbringen wollte. Motiv: Eifersucht. Hasnaa A. hatte ihn verlassen, lebte mit einem neuen Mann zusammen. Unglaublich: Vor Gericht geben der Mörder und sein mutmaßlicher Komplize dem Opfer die Schuld an der Tat. Abdulkafi S.: "Es war ein Fehler, dass sie einen Freund ihres Ex-Mannes geheiratet hat. In Syrien ist das Verrat."
Randale-Flüchtling
Italien ist für Yussif nicht zumutbar!
Vor fünf Tagen verhinderte Yussif O. (23) mit 150 weiteren Asylsuchenden im Flüchtlingsheim von Ellwangen (Ba.-Wü.) seine Abschiebung. Jetzt soll es nach dem Willen der Behörden ganz schnell gehen: Sie wollen den Togolesen nächste Woche abschieben.
Doch Yussifs Anwalt will gegen Abschiebehaft und Rückführung vorgehen, da die Zustände in Italien für Yussif unzumutbar seien.
(Anm.: Das nennt sich ja dann wohl Asyloptimierung oder Asyltourismus. Italien ist nur für Italiener zumutbar.)
Aus dem Gerichtssaal
Verhängnisvolle Beziehung
Der 30-jährige Pakistaner soll die 41-jährige Vietnamesin in der Nacht zum 21. April vergangenen Jahres bei einer Auseinandersetzung erstochen haben. Nach der Tat war er mit Zügen bis nach Österreich geflohen, wo der Schwarzfahrer bei Klagenfurt zufällig erwischt wurde. Als abgelehnter Asylbewerber habe er freiwillig wieder nach Pakistan zurückkehren wollen, sagte B. Der Prozess wird fortgesetzt.
Schlägerei
Massenschlägerei unter Teenagern in Plauen
Der Auslöser für die Massenschlägerei unter Jugendlichen am Wochenende in Plauen ist weiter unklar. Die Polizei wolle so schnell wie möglich Licht ins Dunkel bringen, erklärte ein Polizeisprecher am Montag. Nach dem Zeugenaufruf gebe es erste Hinweise, die jetzt ausgewertet werden.
Vier Jugendliche aus Libyen, Syrien, dem Libanon und Irak seien als Tatverdächtige ermittelt worden. Die sechs Verletzten sind Deutsche, ein 13-Jähriger wurde von einem Stein am Kopf getroffen. Er kam ins Krankenhaus.
Laut Polizei haben sich die Gruppen Samstagabend am Postplatz zunächst ein Wortgefecht geliefert, später kam es zu offener Gewalt. 25 Jugendliche mit ausländischen Wurzeln hätten mit Messern, Faustschlägen und Fußtritten etwa 15 Deutsche angegriffen, hieß es im Polizeibericht. Durch einen Steinwurf wurde auch ein Auto beschädigt.
Waffen
Das Messer ist für sie ein Männlichkeitssymbol
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, spricht von zweistelligen Zuwachsraten in den vergangenen zwei Jahren. Dies sei auch eine Folge der Zuwanderung. Die extreme Steigerung sei "ein eindeutiger Beleg dafür, dass mit vielen jungen Männern auch die ‚Messerkultur‘ anderer Länder zu uns gekommen ist". "Man muss klar ansprechen, dass das Messer unter männlichen Zuwanderern aus bestimmten Kulturen einen anderen Stellenwert hat", sagt er auf WELT-Anfrage. "Es ist ein Männlichkeitssymbol."
Schläger
Polizei fasst Prügler vom Allee-Center
"Wir sind entsetzt über die Brutalität wegen eines banalen Grundes – der Fahrradklingel".
Die Polizei hat drei der vier Jugendlichen gefasst, die am 10. Juni David M. (35) und seine Frau (36) vor den Augen der Tochter (6) zusammengeschlagen hatten. Bei dem polizeibekannten Trio soll es sich um zwei Serben (16, 17) und einen Syrer (16) handeln. Zwei leisteten erheblichen Widerstand.
Vor Altenheim in München
Flüchtlinge greifen Notärztin im Einsatz an - und schlagen ihr mehrere Zähne aus
Zur Auseinandersetzung zwischen den Jugendlichen und ihren Betreuerinnen war es gekommen, weil die beiden jungen Männer gegen das Alkoholverbot der Einrichtung verstoßen hatten und Alkohol mit sich führten. Der 20-jähriger Eritreer und sein 17-jähriger äthiopischer Freund zeigten sich wenig einsichtig, als sie von zwei Betreuerinnen auf das Alkoholverbot angesprochen wurden. Der Ältere der beiden nahm nun einen Rettungswagen ins Visier, der wegen eines Notrufs im benachbarten Altenheim vorbeifuhr. Aus nächster Nähe - laut Polizei ein bis eineinhalb Meter - schleuderte er eine volle Whiskyflasche gegen die Scheibe der Beifahrertür. Die Flasche durchschlug das Fenster und traf eine Notärztin, die auf dem Beifahrersitz saß, mit voller Wucht. Die Ärztin verlor dabei mehrere Zähne, brach sich den Kiefer, zog sich Schnittverletzungen im Gesicht zu und erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma.
Asylbetrug
Georgier mit 43 Identitäten
Bereits am Dienstagmorgen nahm die Bundespolizei im Hauptbahnhof Dresden einen georgischen Reisenden fest, dessen Vita anfangs viele Geheimnisse barg. Nach einer "eingehenden Überprüfung wurden nun weitere 43 Personalien von ihm bekannt", wie es im Polizeibericht heißt. Der Mann hatte demnach bereits 43 mal seine Identität frisiert, mit Buchstabendrehern, neuen Namen oder unterschiedlichen Geburtsorten. Mit den falschen Personalangaben beging der Georgier etliche Straftaten, wie Wohnungseinbrüche und Diebstähle. Außerdem wurde er bereits viermal aus Deutschland abgeschoben. Was den 51-Jähriggen aber nicht davon abhielt, weiter fleißig Asyl zu beantragen. Als sie ihm die Fahrt zur Justiz ankündigten, habe er dies mit lautstarken Beleidigungen quittiert.
Deutschlands absurdester Asyl-Fall
Polizisten angegriffen, abgeschoben, Einreisesperre – wieder da
Wer die Geschichte von Jeffrey Omorodion (39) liest, hat keine Zweifel mehr, wie anfällig unser Asylsystem für Missbrauch ist. Der Nigerianer ist Deutschlands absurdester Asyl-Fall:
► Er griff einen Polizisten an.
► Er wurde nach Frankreich abgeschoben.
► Er bekam ein Einreiseverbot – und ist trotzdem wieder da!
Vor seiner Abschiebung habe Omorodion 1200 Euro pro Monat bekommen. Finanziell bleibt der Nigerianer, der gar nicht mehr hier sein dürfte, abgesichert. Sprecher Carsten Dehner: "Die Familie bekommt Leistungen gemäß dem Asylbewerberleistungsgesetz, so lang sie kein eigenes Vermögen oder Einkommen hat."
Diebstahl
Handydieb gesucht
Ein 17-jähriges Mädchen war mit Freunden auf der Theunertstraße in Richtung Zentrum unterwegs, als ihr ein Unbekannter ihr Handy aus der Hand riss. Der Täter rannte in Richtung Schlossteich davon. Ein Passant, der die Tat beobachtet hatte, verfolgte den Mann mit dem Fahrrad bis zur Schlossteichinsel, verlor ihn dann aber aus den Augen. Es soll sich laut Polizeibericht um einen Mann mit arabischen Wurzeln handeln. Der Täter wurde als etwa 1,70 Meter groß und von athletischer Statur beschrieben. Er hat dunkel Haare, die am Oberkopf etwas länger und an den Seiten sehr kurz geschnitten sind. Die Geschädigte vermutet eine Herkunft aus dem arabischen Raum.
Schläger
Mehrere Personen greifen Pärchen an
Ein Pärchen ist am Samstagabend bei der Bahnunterführung zwischen Mauerstraße und Dresdner Straße in Chemnitz - im Volksmund Bazillenröhre genannt - von mehreren Personen angegriffen worden. Nach Polizeiangaben wurden die 22-jährige Deutsche und ihr 31-jähriger Partner verbal attackiert und bepöbelt. In der Folge schlugen und traten mehrere Personen dieser Gruppe auf den 31-jährigen Deutschen ein. Als ein Tatverdächtiger auch auf den angeleinten Hund des Geschädigten eintrat, biss der Hund den 18-Jährigen in den Oberschenkel. Der junge Mann kam in ein Krankenhaus.
Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen konnten insgesamt vier afghanische Tatverdächtige festgestellt werden. Gegen sie wird wegen des Verdachtes der gefährlichen Körperverletzung ermittelt. (fp)
Einbruch
Jugendliche Syrer stehlen 58 Waffen
Adel Al A., Omar Y., Mustafa S. und Khaled A. sehen aus, als könnten sie niemandem ein Haar krümmen. Dieser Einbruch ist nicht die einzige Straftat, die den Angeklagten zur Last gelegt wird. Khaled A. war damals schon 20 und musste am Mittwochvormittag besonders lange zuhören, als Staatsanwältin Cornelia Kaufmann die Anklage verlas. Acht weitere Taten legen die Ermittler dem jungen Mann zur Last. Diebstahl, Beleidigung und Freiheitsberaubung gehören dazu. In seiner Unterkunft soll er unter anderem zwei Betreuer in einem Zimmer eingeschlossen haben. Einen Besucher einer Eisdisco schlug er mehrfach und drohte, ihn vor der Halle abzustechen. Sein Fall wurde von der Verhandlung abgetrennt, er muss in der kommenden Woche wieder vor Gericht erscheinen. Alle Urteile sind auf zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Richter Markus Vogel redete den drei Verurteilten eindringlich ins Gewissen. „Wir lassen uns das nicht bieten“, sagte der Richter. Er warnte das Trio, keine weiteren Straftaten zu begehen. "Das erwarten wir von ihnen, sonst gibt es entweder Knast oder die Abschiebung."
Tötungsdelikt
Ein Toter nach Streit zwischen Deutschen und Afghanen
Der Tat soll ein Streit auf einem Spielplatz vorausgegangen sein: In Sachsen-Anhalt ist ein 22-Jähriger bei einer Auseinandersetzung ums Leben gekommen. Die Polizei nahm zwei Afghanen als Tatverdächtige fest. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur war es zuvor an einem Spielplatz zu einem Streit zwischen mehreren Männern gekommen. Kurz darauf kamen der 22-Jährige und ein Begleiter dazu. Der Tote war den Informationen zufolge deutscher Staatsbürger.
Amtsgericht weist Kritik zurück
Intensivtäter "King Abode" provoziert erneut in Bautzen
Der Ärger um den jungen libyschen Asylbewerber Mohamed Youssef T. in Bautzen, der sich selbst „King Abode“ nennt, geht in eine neue Runde. Mehrere Politiker kritisieren inzwischen das Amtsgericht, bei dem sich seit Monaten verschiedene Anklagen gegen den „Mehrfachintensivtäter“ anhäufen. Ein Prozess wurde jedoch noch immer nicht anberaumt. Das Amtsgericht weist die Vorwürfe gegenüber FOCUS Online zurück. In Rapper-Manier beschimpft er dort vor allem deutsche Polizisten, zeigt ihnen immer wieder den Mittelfinger und ruft "Ische bleibe hier in Deutschland". Ãœber sein Asylverfahren wurde ebenfalls noch nicht in letzter Instanz entschieden.
Arroganz - Körperverletzung
Polizei muss zweimal in Asylunterkunft schlichten
Proteste in einer Asylunterkunft an der Chemnitzer Matthesstraße haben am Mittwoch und Donnerstag die Polizei auf den Plan gerufen. Wie die Polizei mitteilte, hatten sich am Mittwochabend gegen 19 Uhr vier Bewohner auf der Straße vor dem Haus versammelt, um ihrem Unmut über die Bedingungen in der Unterkunft Ausdruck zu geben. Da sie dabei auch die Fahrbahn betraten und nicht zur Rückkehr in das Haus zu bewegen waren, wurde die Polizei hinzugezogen. Die Beamten versuchten zu schlichten. Die Bewohner meldeten daraufhin eine Spontanversammlung an - was nach dem sächsischen Versammlungsrecht möglich ist. In weiteren Gesprächen konnten die Polizisten schließlich erreichen, dass die protestierenden Bewohner gegen 21 Uhr in die Unterkunft zurückkehrten, hieß es.
Am Donnerstagnachmittag gegen 16 Uhr wurde die Polizei erneut zu dem Haus gerufen. Ein 25-jähriger Bewohner der Unterkunft hatte sich laut Polizei unberechtigt in einem der Zimmer aufgehalten und wollte dieses trotz mehrfacher Aufforderung nicht verlassen. Auch jetzt ging es wieder um die Unterbringungssituation, wie der Mann den Beamten erklärte. Als er weiter den Raum nicht verlassen wollte und die Tür blockierte, hätten die Beamten ihn zwangsweise aus dem Zimmer gebracht. Andere Bewohner solidarisierten sich daraufhin mit dem jungen Mann, bedrängten die Polizisten und störten deren Einsatz, hieß es. Ein 20-jähriger Bewohner sei mit einem Stuhl auf einen Polizisten (40) losgegangen und habe diesen leicht verletzt. Der Angreifer sei vorübergehend in Gewahrsam genommen worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.
(Anm.: hier könnte der Staat "klare Kante" zeigen und ein Schnellverfahren durchführen. Übrigens, die Matthesstr. ist eine normale Wohngegend, aber das ist für Flüchtlinge natürlich nicht ausreichend)
Angriff auf Disco in Frankfurt
OB leitet Ausweisung von Flüchtlingen ein
Nach einem Angriff Asylsuchender auf eine Diskothek in Frankfurt an der Oder will Oberbürgermeister René Wilke (Linke) nun tatsächlich wie angekündigt einige Flüchtlinge aus Deutschland ausweisen lassen. Sollte dann tatsächlich ein Beschluss zur Ausweisung ergehen, können die Betroffenen Widerspruch einlegen und vor dem Verwaltungsgericht klagen. Mit Eisenstangen und Steinen bewaffnet und mit dem Ruf „Allahu Akbar“ sollen die 10 bis 15 jungen Männer Scheiben eingeworfen haben. Ein Besucher erlitt eine Schnittwunde, ein anderer wurde von einem Stein getroffen. Die Gäste hätten sich in der Diskothek verbarrikadieren müssen, viele seien geschockt, hieß es. Es soll etwa seit einem Jahr eine Gruppe von 15 bis 20 Syrern in Frankfurt immer wieder unangenehm aufgefallen sein. Aktenkundig wurden Messerstechereien, Körperverletzung, Gewalt und Drohungen.
Der Vorgang bedeutet aber nicht, dass die sieben Flüchtlinge auch wirklich ausgewiesen werden.
Hamburg & Schleswig-Holstein
Streit über Religion eskaliert – 20-Jähriger sitzt in Haft
Zwei Auszubildende streiten sich an ihrem Arbeitsplatz über das Thema Religion. Bei der bereits länger schwelenden Auseinandersetzung zwischen dem Somalier muslimischen Glaubens und seinem deutschen Opfer ging es nach Erkenntnissen der Ermittler um unterschiedliche religiöse Auffassungen. Der mutmaßliche Täter soll am Donnerstag im Betrieb in Richtung des 21 Jahre alten Kollegen gestochen, ihn aber verfehlt haben.
Intensivtäter
„King Abode“ wieder frei
Ein 22-jähriger Libyer, der sich selbst King Abode nennt, ist wieder auf freiem Fuß. Der Asylbewerber gilt als Intensivtäter. In der vergangenen Woche hatte ihn das Amtsgericht Dresden zu einer Haftstrafe von acht Monaten ohne Bewährung verurteilt. Am Sonntag hatte der junge Mann dann erneut Ärger mit der Polizei. Darüber hinaus sind am Bautzener Amtsgericht noch mehrere Strafsachen anhängig. Die Vorwürfe lauten Diebstahl, Drogenbesitz, Körperverletzung, Sachbeschädigungen, Beleidigungen und – im Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen auf dem Kornmarkt von 2016 – Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Eine große Hauptverhandlung, in der mehrere Strafsachen zusammengefasst werden sollen, ist geplant. Ein Termin dafür steht aber noch nicht fest.
Personenkontrolle
Drogen, Bares, Haftbefehle
Bei der Überprüfung dreier Männer aus Tunesien und Libyen, die sich am Donnerstagabend unberechtigt in einer Asylunterkunft an der Lützowstraße aufhielten, hat die Polizei Straftaten aufgedeckt. Gegen einen 20-jährigen Tunesier lagen zwei Haftbefehle vor. Er kam in eine Justizvollzugsanstalt. Bei einem 21-Jährigen aus Libyen stellten die Beamten zwei Joints sowie rund 1600 Euro Bargeld fest. Außerdem wurde auf der Straße ein Beutel aufgefunden, in dem sich mehr als 100 Gramm Cannabis befanden. Offenbar hatte der 21-Jährige den Beutel aus dem Fenster geworfen. Gegen ihn laufen nun Ermittlungen wegen des Verdachts des Drogenhandels. (fp)
Ausländer
Schlägerei am Albertplatz
Am Albertplatz kam es zum größten der drei unabhängig voneinander zu betrachtenden Zusammenstöße. Gegen 0.30 Uhr gingen dort rund sieben Ausländer und bis zu 30 Deutsche zum Teil mit Messern aufeinander los. Vier Deutsche erlitten leichte Stich- und Schnittverletzungen, die ausländische Gruppierung flüchtete vor dem Eintreffen der Polizei. Auslöser war, so heißt es in einer Mitteilung der Polizei, der Tritt eines Ausländers gegen das Fahrrad eines Pfandflaschensammlers. Von einem Passanten darauf angesprochen soll der Ausländer unvermittelt zugeschlagen und so die Schlägerei angezettelt haben.
Bürgerkriegsflüchtlinge
Anerkannte Asylbewerber dürfen nach Syrien reisen
In den vergangenen Jahren sorgten auch immer wieder Berichte über Heimataufenthalte von syrischen Flüchtlingen für Aufsehen. Folgen hat das aber nur bei Asylbewerbern, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen ist. Syrien ist das einzige Land, für das die Bundesregierung aktuell einen Abschiebungsstopp verhängt hat: Seit dem Jahr 2012 darf niemand in das vom Bürgerkrieg verheerte Land zurückgebracht werden; das gilt auch für Schwerkriminelle oder Terroristen. Aus den Nachbarländern Syriens – Libanon, Jordanien, Irak und der Türkei – sind bereits wieder Hunderttausende zurückgekehrt, seitdem der größte Teil des Landes von den Islamistenmilizen befreit wurde. Nach der Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof und der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer Studentin in Freiburg durch vorher bereits straffällig gewordene Syrer hatten erneut einige Unionspolitiker den pauschalen Abschiebungsstopp kritisiert.
Tod nach Gewaltexzess
Angeklagter schweigt zu Mord an 16-Jähriger
Massive Tritte gegen Hals und Kopf, Schläge mit einem 25 Kilo schweren Ast: Nach einem Gewaltexzess wurde im Juni die 16-jährige Anna-Lena getötet. Den mutmaßlichen Täter lernte sie nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft zufällig kennen. Möglicherweise habe der Angeklagte Anna-Lena getötet, weil der Versuch eines sexuellen Übergriffs gescheitert sei, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Rosenbusch. Das tote Mädchen war mit heruntergezogener Hose und entblößtem Unterleib gefunden worden. Der junge Mann aus der Dominikanischen Republik war erst vor wenigen Monaten aus dem Gefängnis entlassen worden und hatte in einem Flüchtlingsheim gewohnt.
Flüchtling
Mutmaßlicher Messerstecher festgenommen
Der 21-jährige Afghane war wegen gefährlicher Körperverletzung zur Fahndung ausgeschrieben. Er soll im Juli auf der Fürstenstraße einen 28-Jährigen mit einem Messer schwer verletzt haben.
Mord
Abgelehnter Asylbewerber tötet Rentner
Ein abgelehnter Asylbewerber (20) hat in der Nacht zu Samstag den Rentner Dietrich P. (85) getötet: Er schnitt ihm - vermutlich im Schlaf – die Kehle durch, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntagnachmittag mit. Täter und Opfer kannten sich, der Afghane war im August 2018 sogar eine Woche mit der Pflege des alten Herrn betraut. Zuletzt sollte der junge Mann Hilfsarbeiten im Haus des Opfers ausführen. Der Mann lebte zuvor in einer Flüchtlingsunterkunft im Raum Zwickau (Sachsen), sein Asylantrag war abgelehnt worden. Er hatte aber einen Duldungsstatus der sächsischen Behörden bis Ende Januar 2019.
Die Tochter des Opfers, die in der dortigen Flüchtlingshilfe aktive ist, hatte dem 20-Jährigen den Job als Pfleger für ihren Vater vermittelt.
Misshandlung
In Ihrer Kultur hat die Frau einen geringeren Stellenwert. Das ist bescheuert
Ende Dezember 2017 erfuhr Kaufmann Said Mohamed A. (66), dass seine Tochter (damals 16) einen afghanischen Freund hatte. Er drehte durch, soll das Mädchen drei Tage eingesperrt haben – ohne Essen, ohne Trinken. Vater, Mutter und Bruder saßen jetzt wegen Misshandlung Schutzbefohlener, gefährlicher Körperverletzung und Freiheitsberaubung auf der Anklagebank. „Sie leben seit sechs Jahren in diesem Land. Sie können kein Deutsch, sitzen nur zu Hause, nehmen nicht am Leben teil. In Ihrer Kultur hat die Frau einen geringeren Stellenwert als der Mann. Das ist bescheuert.“
Und weiter: „Das habe ich in 15 Jahren so noch nicht erlebt. Drei Tage wird sie krasser Psychofolter ausgesetzt, gedemütigt, entehrt. Diesen Teilaspekt Ihrer Kultur lehne ich ab. Sie haben Ihre Tochter wie einen Hund behandelt. Schämen Sie sich!
Kriminelle Flüchtlinge
Was tun mit Intensivtätern?
Die Gruppenvergewaltigung in Freiburg setzt Innenminister und Landesregierungen unter Handlungsdruck: Auf der Ministerpräsidentenkonferenz ist das Problem besprochen worden, das viele Großstädte mit kleinen, aber hartleibigen Gruppen junger, krimineller Flüchtlinge haben. Die Ministerpräsidenten – und aus aktuellem Anlass insbesondere der baden-württembergische Winfried Kretschmann (Grüne) – lassen derzeit ein Konzept gegen Intensivtäter erarbeiten, die als Asylbewerber nach Deutschland gekommen sind. Das Konzept soll von Markus Söder (CSU) bis Bodo Ramelow (Linke) mitgetragen werden, denn in der Ministerpräsidentenkonferenz zählen letztlich nur einstimmige Beschlüsse.
Integration
Massenschlägerei mit bis zu 50 Personen auf Weihnachtsmarkt
Am Samstagabend hat es eine Schlägerei zwischen einer Gruppe Deutscher und einer Gruppe Migranten gegeben. Es sollte ein besinnlicher Abend auf dem Weihnachtsmarkt in Ludwigslust werden. Doch dann gerieten zwei größere Gruppen aneinander und beleidigten sich. Schnell kommt es zu Gewalt. Die Polizei muss Verstärkung anfordern.
Nach Raubüberfall
Syrer flüchtet mit Sprung aus 4. Etage
Nach einem Raubüberfall auf eine Leipzigerin (61) Ende November, ermittelten die Beamten mögliche Täter in einer Wohnung in der Ploßstraße im Leipziger Stadtteil Schönefeld-Abtnaundorf. Bei der Durchsuchung der Wohnung fanden die Kriminalisten dann das Raubgut aus dem Überfall, zudem noch zwei Handtaschen, die bei zwei anderen Raubstraftaten geklaut worden waren. Die Beute stammte von zwei Ãœberfällen auf zwei Frauen (32, 35) vom 18. Oktober bzw 13. November. Nachdem die beiden Syrer mit diesen Funden konfrontiert wurden, gelangte der Jüngere von beiden unter einem Vorwand auf den Balkon und hechtete im nächsten Moment über die Balkonbrüstung aus der 4. Etage.
Raub
Versuchter Raub im Schillerpark in Chemnitz
Fünf Personen haben in der Nacht zu Samstag einen 32-Jährigen und seine Begleiterin im Schillerpark in Chemnitz überfallen. Laut Polizei verwickelten zwei unbekannte männliche Personen den Mann und seine Begleiterin in ein Gespräch. Daraufhin kamen drei weitere Personen hinzu.
Die fünf Personen umringten den Mann und schupsten ihn. Dabei versuchte einer aus der Gruppe, an die Geldbörse des 32-Jährigen zu gelangen. Als die Begleiterin den Notruf wählte, flüchtete die Gruppe in Richtung Innenstadt. Der Mann beschreibt die Täter als Personen mit Migrationshintergrund.
Raub
Raubstraftaten in der Chemnitzer Innenstadt
Die Polizei musste am Wochenende mehrere Raubstraftaten aufnehmen. Wie die Beamten mitteilten, wurden sie zunächst zu einem versuchten Raub in den Schillerpark gerufen. Dort hatten mehrere Männer in der Nacht zu Samstag versucht, ein Paar zu überfallen. Sie bedrohten den 32-Jährigen und seine 31-jährige Begleiterin und wollten an die Geldbörse des Mannes gelangen. Als die Frau den Notruf wählte, flüchtete die Gruppe. Die beiden Opfer beschrieben die Männer als Personen mit Migrationshintergrund.
Wenige Stunden später wurde ein 25-jähriger Mann nahe dem Hauptbahnhof beraubt. Wie die Polizei mitteilt, hatten ihn "vermutlich fünf Personen geschlagen" und anschließend seine Brieftasche geraubt. Das Opfer musste im Krankenhaus behandelt werden. Nach Angaben des Geschädigten soll es sich bei den unbekannten Tätern um Personen mit arabischen und asiatischen Aussehen gehandelt haben. Ob es zwischen beiden Fällen einen Zusammenhang gibt, teilte die Polizei nicht mit