Politik

wichtige und interessante "Kommentar" -Nachrichten aus den öffentlichen Medien

Hugo Müller-Vogg - Ein Satz in Habecks Graichen-Erklärung lässt tief blicken

Graichen geht und Habeck bleibt nach dieser Notbremsung im Amt. Aber der Abgang seines wichtigsten Staatssekretärs kommt zu spät, um noch als Eingeständnis schwerer Versäumnisse des Ministers bewertet zu werden.
Precht über Baerbock - Sie wurde verteidigt, ''weil sie eine Frau ist''

Anstoß nahmen etliche Kommentatoren an Einlässen sie diesem: "Was für ein Unfall, dass diese Frau Außenministerin geworden ist!"
Heftige Kritik an Aussenministerin - Precht wettert in Lanz-Podcast über Baerbock- 'Unsagbar zum Fremdschämen'

Die hätte "unter normalen Bedingungen im Auswär­tigen Amt nicht mal ein Praktikum gekriegt". Ange­sichts Baerbocks jüngster Peking-Reise denke er: "Was für ein Unfall, dass diese Frau Ministerin geworden ist."
Ulrich Reitz - Aufregung um Habecks Clan - der eigentliche Skandal ist ein anderer

Der Wirschaftsminister sieht sich viel Kritik ausgesetzt, weil er Aktivisten, die miteinander eng verbunden sind, ins Ministerium geholt hat. Doch viel schlimmer ist, dass die Grünen das Gleichgewicht der Macht ausgehebelt haben.
Als die Tür aufgeht, kauern 30 illegal eingereiste Flüchtlinge im Raum

Brandenburg ist ein Hotspot für illegale Einwanderung. Um dem Migranten-Zustrom Herr zu werden, suchen die Verantwortlichen nach praktikablen Lösungen. Die Flüchtlingspolitik der Ampel-Regierung hilft ihnen dabei nicht. Ganz im Gegenteil.
Gloria von Thurn und Taxis - Deutschlands Abstieg ist politisch gewollt

Als Bürger solle man sich die Frage stellen, ob hinter all dem nicht Kalkül stecke und der Abstieg Deutschlands nicht vielleicht von politischer Seite gewollt ist. Ihrer Ansicht nach steckt hinter all dem ein Plan, in dem auch der Anschlag auf die Gaspipelines Nord-Stream 1 und 2 eine Rolle spielen soll.
Westliche Staaten verurteilen das Ausspionieren von Handys. Dabei haben sie das Problem mitverursacht

Die Enthüllungen setzten zwar den israelischen Hersteller von Pegasus, die NSO Group, unter Druck. Doch ernsthafte Bemü­hungen zur inter­nationalen Regulierung kommerzieller Spionagesoftware blieben aus.
Wenn Einwanderung gelingen soll, müssen wir unangenehme Fragen stellen

Weshalb werden die Schattenseiten der Einwanderung ignoriert oder mit Betroffenheitsrhetorik zu den Akten gelegt? Wer in Deutschland eine erfolgreiche Einwanderungspolitik machen will, muss sich harten Fragen stellen.
Analyse - Die Kriminalitätsstatistik verschleiert ein wesentliches Problem

Ein Aspekt der vom BKA erstellten Kriminalstatistik wurde im politischen Berlin kaum registriert: der hohe Anteil nicht deutscher Täter beziehungsweise Tatverdächtiger. Will man dort überhaupt wissen, was Sache ist?
Entweder Steak oder Flug - Mehrheit will CO2-Budget für jeden - So belügen sich die Deutschen selbst

In einer Umfrage sprechen sich Befragte aller Alters- und Einkommensklassen dafür aus, jedem Bürger nur eine begrenzte Menge CO2 zuzugestehen. Die Bürger müssten sich dann wohl zwischen Flügen, Fleisch und Co. entscheiden.
Analyse vom China-Versteher - Der grösste Feind der USA ist nicht China, sondern die eigene Politik

Xi Jinping und sein Machtzirkel sagen, dass die USA eine Weltmacht auf Abruf seien und jeder Versuch, das Wachstum der Volksrepublik einzuhegen ein Zeichen der Schwäche darstellten.
Ulrich Reitz - Zoff um Bläh-Bundestag lenkt von einem viel grösseren Problem ab

Die Ampelregierung verschiebt die Machtverhältnisse in Deutschland. Die Regierung wird fetter, das Parlament wird dünner - und seine Volksnähe nimmt ab. Das ist dann doch bedenklich.
Eine Berliner Sauna offenbart, was in Deutschland falsch läuft

Die Bürger werden von allen Seiten in die Zange genommen, im Stich gelassen von einem immer dysfunktionaleren Staat, bedrängt von Inflation und Steuern. Deutschlands Regierende haben sich der Lösung der großen Weltprobleme verschrieben - die Probleme der Leute stören sie dabei nur.
Zwei Ukraine-Enthüllungen verdeutlichen, was der Westen wirklich will

Selenskyj soll endlich offen sein für Verhandlungen mit Putin, fordern Scholz und Macron. Und: Von sich aus hätte Deutschland der Ukraine keine Panzer geliefert. Die Unterstützung schwindet.
Ahmad Mansour - Ein falsches Wort - und schon bist du ein Rassist

Deutschland diskutiert mehr über Begrifflichkeiten als über reale Zustände. Debatten über Debatten - und wer nicht mitzieht oder anderer Meinung ist, wird diffamiert und als Rassist oder Rechtsradikaler mundtot gemacht. Zum Beispiel, wenn es um Krawalle oder Wahlen in Berlin geht.
Angriffe in Silvesternacht - Ich muss es sagen, was kein Politiker sich bis jetzt zu sagen traut

Ahmad Mansour war selbst in der Silvesternacht in Berlin unterwegs. Er fordert eine Debatte nicht nur über ein Böllerverbot, sondern auch über die Menschen, die diesen Tag nutzen, um Polizisten anzugreifen und er benennt klar, wen er für verantwortlich hält.
Jan Fleischhauer - ''Kleine Paschas''- Große Teile der Medien blenden die Realität einfach aus

Ab Sommer also: "Der/Die Lernende Hassan hat sich bemüht." Oder besser noch: "Ens Hassan hat am Unterricht teilgenommen." "Ens" ist das neue, inklusive Personalpronomen.
Faesers Empörung nach Zug-Attacke entblösst Scheinheiligkeit der SPD

Das ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten. Schließlich stellte die SPD zuletzt viele Jahre lang die Justizminister. Von denen war allerdings nie viel zu hören, wenn es um härtere Strafen ging.
Deutschland braucht Demokraten, aber kein 'Demokratiefördergesetz'

Die Bundesregierung will Vereine und Gruppen dauerhaft fördern, die sich gegen Extremismus engagieren. Faktisch aber prämiert sie erwünschte Weltanschauungen - und spaltet die Gesellschaft.
Kassenärzte-Chef Heckemann wettert über Klimaterroristen und Genderpolitik

Er wirft Medien und Politik zum einen wegen des Genderns und der Geschlechterfrage eine "Ideologiegetriebenheit mit pseudoreligiösen Zügen" vor. Zum anderen rechnet Heckemann mit den - so wörtlich - "Klimaterroristen" der "Letzten Generation" ab.
DFB - Haltungsfußball, der neue deutsche Exportschlager

Eigentlich wollte man dem Gastgeber der Fußballweltmeisterschaft mal zeigen wie sexuelle Vielfalt richtig geht, sprich aufklären. Man sagt den Katarern nach, sie hätten ernsthafte Probleme mit Frauen, Kamelen, Schwulen und den zirka 70 bis 90 weiteren Geschlechtern.
Ihr WM-Heuchler, wegen euch wird Katar nicht seinen Islam abschaffen!

Wie man politisch korrekt Menschenrechts-Fußball spielt? Keine Ahnung. Die Deutschen haben diese Disziplin jedenfalls erfunden. Als sportliche Spielart der wertegeleiteten Außenpolitik. Prompt geht es schief.
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer - Erste Steuererhoehung am 1. Januar - nur wissen Sie noch nichts davon

Weil die Regierung das Geld ausgibt, als gäbe es kein Morgen, werden jetzt die Steuern erhöht. Unbemerkt von der Öffent­lichkeit. Ab 1. Januar steigt die Erbschaftsteuer bei Immobilien um locker 500 Prozent.
Minister ohne Bildung und Job - Deutsche haben keinen Bock auf Ahnungslos-Politiker

Studienabbrecher ohne nen­nenswerte Arbeits­er­fah­rung, die plötzlich Grünen-Mini­sterin und VW-Auf­sichts­rat werden können, die als Grü­nen-Vorsitzende den Deutschen erklären wollen, wie sie leben sollen oder als SPD-General­sekretär die Arbeitswelt fast nur aus der Parteiarbeit kennen
Deutschlands mutigster Wirtschafts-Chef spricht Klartext - ''Die Ampel ruiniert unser Land''

Klaus Josef Lutz (64), Chef des Agrar- und Energiekonzerns BayWa, stellt der Krisenpolitik der Regierung die Note 6 aus. "Was die Bundesregierung leistet, ist einfach ungenügend", so Lutz zu BILD.
Politiker ohne Ausbildung und ohne Ahnung - Bitte nicht!

Frau Hamburg ist erklärte Gegnerin des motorisierten Individualverkehrs, aber nicht nur das, sie kennt sich nachweislich auch in der Wirtschaft überhaupt nicht aus, in der Automobilwirtschaft erst recht nicht.
Um nicht in den Weltkrieg zu schlittern, muss der Westen Selenskyj Grenzen setzen

Der Ukraine-Krieg hat eine neue Stufe er­reicht. Die ukrainische Of­fen­sive und die Teil­mobil­machung Russlands haben die Gefahr eines Dritten Weltkrieges wachsen las­sen. Der Westen muss dabei auch den ukrainischen Präsidenten zum Einlenken bringen.
Lithium-Abbau - Hinter dem E-Auto-Boom steckt ein schmutziges Geschäft

Tesla lässt sich vom "grünen Goldrausch" mitreißen und plant eine Raffinerie für Lithiumhydroxid in Texas. Nur: Umweltfreundlich ist der angeblich grüne Rausch nicht.
Dreist! Habeck schiebt die Schuld an seiner Murks-Umlage anderen zu

Robert Habeck hatte einen Lauf, doch bringt ihn seine Gas-Umlage nun auch rhe­to­risch immer heftiger ins Stolpern. Der Bundes­wirt­schafts­minister will die Schuld jedoch nicht bei sich sehen, sondern bei ver­meint­lich unmoralischen Unternehmen. Das ist doch Murks.
Ifo-Chef Sinn warnt - Jeder Flüchtling kostet Deutschland 450.000 Euro

Er bezweifelt, dass der Flüchtlingszustrom Deutschland wirtschaftlich hilft. Stattdessen warnt der Ifo-Chef vor gigantischen Kosten für den Staat. Der müsse das kollektive Eigentum der Deutschen schützen - auch mit Zäunen an den Grenzen.
Wirtschaft und Moral - Bin ich ein schlechter Mensch, wenn ich mir Putins billiges Gas zurückwünsche

Energiepreise steigen, Infla­tion ist hoch, die Sorgen vor einem kalten Winter wachsen. Viele stecken in einem morali­schen Dilem­ma. Wie viel neh­men wir in Kauf, um die Ukraine zu unterstützen - und wo hat Solidarität ihre Grenzen?
Gabor Steingart - Mit der Gasumlage hält Habeck 21 Millionen Deutsche zum Narren

Die von der Regierung Scholz geplante Gasumlage schaffe grobe soziale Ungerechtig­keiten. Hier sechs Gründe, die erklären, warum der "Respekt", den Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Bürgern beim Wahlkampf versprach, bei der Gasumlage ausbleibt.
Die Inflation der Impfungen gegen Corona

Um am sozialen Leben in Deutschland teilzunehmen, sollte man sich alle drei Monate impfen lassen. Oder man lässt sich einen Zugang legen, Kanüle mit Schlauch, aus dem ununter­brochen Impf­stoff in den Körper fließt.
Janis Varoufakis - Hört auf mit der Schadenfreude gegenüber Deutschland

Griechenlands früherer Finanzminister Janis Varoufakis - der wegen seines Widerstands gegen die Sparpolitik der EU und Deutschlands bekannt wurde - fühlt sich an die Finanzkrise erinnert. Er sieht in der EU "ein kollektives Scheitern".
Kolumne von Ahmad Mansour - Freibad-Gewalt- Niemand muss deutsche Klischees erfüllen, aber jeder unsere Gesetze achten!

Gewalt in Freibädern - vor allem in Berlin - ist seit mehr als 10 Jahren ein fester Bestandteil der Sommertage. Es handelt sich dabei nicht um Einzelfälle. Die Gewalt ist ein Ausdruck von gescheiterter Integration.
Der grösste Schatz für Piraten ist der deutsche Sozialstaat

Eigentlich war der Überfall mit Kriegsgerät im Ergebnis das, was für andere ein Sechser im Lotto ist: die Fahrkarte nach Deutschland ohne den Umweg über eine Schleuserbande.
Identitäre Wüteriche haben aus dem Dauerbeleidigtsein ihren Beruf gemacht

Deutsche, Weiße, Männer et cetera sollen ein dickes Fell haben. Die anderen aber dürfen wegen jeder Mikroaggression per Shitstorm Entlassungen fordern? So wird's auf Dauer nicht funktionieren.
Grüne Planwirtschaft - Wie wäre es mit Windrädern in Prenzlauer Berg

Wirtschaftsminister Robert Habeck will den Ausbau der Windkraft beschleunigen - und deshalb regionale Abstandsregeln für Windräder aufweichen. Von der hohen Warte der Großstadt werden Landkreisen und Gemeinden einfach Planungsziele verordnet.
Familie und Beruf - Die entrückten Grünen

Für eine Ministerin gibt es reichlich Mittel zur Abhilfe. In einer "normalen" Familie mit vier Kindern, in der in einem solchen Fall das zweite Gehalt ausfällt, bricht, zumal in Corona-Zeiten, der Notstand aus. Von einem vierwöchigen Frankreich-Urlaub ganz zu schweigen.
Flutaffäre - Das Fiasko der Anne Spiegel

Während die Menschen im Ahrtal litten, machte Anne Spiegel vier Wochen Urlaub in Frankreich. Nun versucht die grüne Familienministerin, ihr Amt zu retten. Wie sie das macht, ist würdelos.
Wagenknecht-Kolumne - Ein großer Denkfehler in der Energiepolitik macht uns Deutsche zu Verlierern

Die Energiepreise explodieren und die Ursachen dafür liegen nicht in Moskau oder China. Steigende Preise für Strom, Sprit und Gas sind das Ergebnis politischer Fehlentscheidungen in Deutschland und Europa.
Eine unanständige Wahl!

Egal, wie man zu Greenpeace steht - aber die Berufung der Welt-Chefin der mächtigen Öko-Lobbyisten Jennifer Morgan zur Klima-Staats­sekretärin im Außen­mini­sterium geht GAR NICHT!
Palmer, Kubicki, Wagenknecht - Vom Partei-Establishment gern als ''rechts'' abqualifiziert

Politiker, die ihre Meinung ohne Rücksicht auf partei­internen Opportu­nismus ver­tre­ten, erfahren harten Gegenwind aus dem ei­ge­nen Lager - durch Dif­famie­rung oder gar Aus­schluss­forderungen. Dabei ist ihr Widerspruch wichtig. Sie machen den Mund auf und bringen Unruhe in ihre Parteien.
Corona-Impfpflicht - Ex-Verfassungsrichter warnen vor Impfpflicht und senden Signal an Scholz und Lauterbach

Die Ex-Bundesverfas­sungs­richter Papier und Di Fabio haben sich kritisch zu einer allgemeinen Impf­pflicht ge­äußert. Die Verhältnis­mäßig­keit sei zweifelhaft, die Daten­lage zur Begrün­dung fraglich. Damit stellen sie sich gegen Bundes­kanzler Scholz und andere Politiker.
Asylpläne der Ampel - Merkel scheiterte schon- Wir brauchen realistische Ideen, keine verklärte Asylromantik

Mit einer Offensive will Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Asylblockade in der EU beenden. Ein Bündnis aufnahmewilliger EU-Staaten soll dafür sorgen, dass wieder mehr Flüchtlinge einreisen. Es ist bei genauerer Betrachtung unausgegoren und naiv.
Corona-Krise - Die Ungeimpften als neue Sündenböcke

Und plötzlich kommt so ein albernes Virus daher und zeigt der Eliteeinheit ihre Grenzen auf. Gegen das Virus kommen wir nicht an, aber mit der Tyrannei der Ungeimpften, die uns als Geiseln genommen haben, muss jetzt Schluss sein.
Asylrecht und Einwanderung - Was haben wir geschafft, Frau Merkel

Für die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin gab es keinen Grund. Falsche Offenheit ist weiter gefährlich. Das Gespür für Staatlichkeit ist verlorengegangen.
Henryk M. Broder - Warum ich mich wegen Beleidigung angezeigt habe

Ein 17-jähriger Lehrling hält bei einer Münchner Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen nichts ahnend ein Plakat mit einem harmlosen Spruch hoch und löst polizeiliche Ermittlungen aus. Henryk M. Broder beschleunigt nun den Vorgang.
Grüne - Vertrieben aus dem Land der Illusionen

Sie haben enorme Erwartungen geweckt, müssen als Regierungspartei nun jedoch einen Sinn für durchsetzbare Politik entwickeln. Gelingt ihnen das? Gereizte Töne sind nicht zu überhören.
Stoppt den Teuer-Schock!

Wenn es darum geht, den Preis-Schock der vergangenen Monate zu rechtfertigen, findet die Politik immer neue, gute Gründe.
Der Brüssel-Effekt - Die Europäer machen die Regeln - und die anderen das Geschäft

Die EU versteht sich als Weltmacht der Regulierung. Die Gefahr ist groß, dass sie sich dabei übernimmt.
Wagenknecht und ihre ''Deal-These'' - Eine Linke hat die Ampel durchschaut

SPD und Grüne hätten zugunsten identitäts­poli­tisch motivierter Reformen auf grundlegende ökono­mische Umwälzungen ver­zich­tet. Die FDP hinge­gen habe program­matisch kräf­tig abgesahnt. Schaut man genauer hin: Frau Wagenknecht hat vollkommen Recht.
Corona-Impfpflicht - Entschuldigung, kommt da noch was

Die Nonchalance, mit der die Zusage gebrochen wird, es werde keine Impfpflicht geben, ist atemberaubend. Wie soll man Fehler verzeihen, die gar nicht zugegeben werden?
Stiko-Chef würde sein Kind nicht impfen lassen - und sendet damit fatales Signal

Im Fall des Kinder-Impfstoffs argumentiert Mertens unter anderem mit fehlenden Daten aus Israel und den USA, wo Kinder bereits immunisiert werden. Weil Corona-Infektionen bei Kindern in der Regel harmlos verlaufen würden, müsse man umso sicherer sein, dass die Impfung auf Dauer gut verträglich sei.
Zuwanderung - Mit der Ampel stehen migrationspolitische Umwälzungen an

Ob Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern, Seenotrettung oder Einbürgerungen: In der Migrationspolitik wollen SPD, Grüne und FDP sich klar absetzen von der Regierung Merkel. Was sind ihre Pläne für die Zuwanderung nach Deutschland? Die Folgen wären weitreichend.
Stefan Aust zur Lage - Haben diese Abgeordneten ausreichenden Bezug zum realen Leben

Warum es problematisch sein kann, wenn Abgeordnete ohne praktische Arbeitserfahrung direkt von der Uni ins Parlament gehen.
Folgen des Migranten-Zustroms - Asyl-Notbremse- Mehrere Bundesländer ziehen Reißleine bei Flüchtlingsverteilung

Der Zustrom von Migranten über die polnische Grenze nach Deutschland, führt zu einer teilweisen Überlas­tung von Asylbewerber-Unter­künften in den Bundes­ländern. Einige Länder nun eine Art "Notbremse" gezogen.
Das ist eine Einladung zum Asylbetrug

Deutschland bleibt das Hauptzielland für Schutzsuchende in Europa. Tausende fliegen aus Syrien und anderen Staaten nach Belarus und reisen weiter in die Bundesrepublik. Die Union sieht die Pläne der Ampel-Koalition in der Asylpolitik kritisch.
Ahmad Mansour - Ich bin Muslim und will keine Muezzin-Rufe in Deutschland - weil ich weiß, wohin das führt

Sollen in deutschen Städten Muezzine zum Gebet rufen dürfen? Ich bin Muslim und sage trotzdem: Nein! Aber anstatt über derlei Dinge zu diskutieren, sollte Deutschland besser eine viel grundsätzlichere Frage in seinem Umgang mit dem Islam für sich beantworten.
Markworts Tagebuch - Wie meine private Meinungsforschung sich von den Werten der ARD unterscheidet

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nutzt jeden Vorwurf, um ihn in Eigenlob zu verwandeln. Und Annalena Baerbock würde gerne das Bargeld abschaffen, um Geldwäsche zu verhindern. Und das ist noch nicht alles.
Hans-Jürgen Papier befürchtet eine schleichende Aushöhlung des nationalen Rechts

Der Streit zwischen Europäischer Kommission und Bundesregierung spitzt sich durch das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland zu. Die Europäische Union sei kein Bundesstaat und habe keine Allzuständigkeit.
Weißenfeindlicher Rassismus in der Humboldt-Universität

Die Antidiskriminierungsberatung macht genau das, was das patriotische Lager ihr immer wieder vorwirft: Sie diskriminiert die einheimischen Weißen.
Gefährliches Schweigen über Würzburg

Obwohl es Hinweise auf einen islamistischen Tat­hinter­grund gab, beteuert Regierungs­sprecher Seibert, dass sich die entsetzliche Tat gegen "jede Religion" richte und spricht von einem "Amoklauf".
Im Steuer-Streit mit einer Rentnerin verschlägt es Baerbock plötzlich die Sprache

Sechs Bürger konnten die Kanzlerkandidatin in die Mangel nehmen. Als der Moderator nach 85 Minuten fragte, wen Annalena Baerbock über­zeugt habe, hob sich keine Hand. Die resolute Frührentnerin Neufend brachte es auf den Punkt: "Ich kann sie mir nicht leisten".
Eroberung von Kabul - Ich wäre meinen Job los, Maas darf weiter dilettieren

Unsere Kolumnistin lebte jahrelang in Russland, sah, wie schon die Sowjets in Afghanistan scheiterten. Dass sich jetzt der Westen von der "Blitzeroberung" Kabuls durch die Taliban überrascht zeigt, macht sie fassungslos.
Das E-Lastenrad ist das Arschgeweih des Alnatura-Adels

Die Dinger sind ganz praktisch. Ökologisch wird mit ihnen aber nur etwas bezweckt, wenn das Auto ausrangiert wird. Für wohlsituierte Großstadtfamilien ist das Lastenrad eher ethisches Statussymbol. Bekenntnisse eines Familienvaters, dem bereits ein Lastenrad gefördert wurde.
Klimaschutz darf nicht zur Deindustrialisierung führen

Die Ökopartei steuert auf ein Rekordergebnis zu - trotz der holprigen Performance von Annalena Baerbock. Doch wie teuer wird ihre Regierungsbeteiligung?
Scholz' fünf wunde Punkte - Er ist ein guter Kanzler - für die, die kein Gedächtnis haben

Wochen vor der Wahl hat SPD-Spitzen­kandidat Scholz die Chance, an der Spitze einer Ampelkoalition die Kanz­ler­schaft zu übernehmen. Allerdings gibt es fünf Punkte, die Scholz angreif­bar machen. Er muss alles dafür tun, dass sie in Vergessenheit geraten.
Hier bewirbt sich eine in öffentlichen Ämtern komplett unerfahrene Politikerin

Wir wissen nicht, ob sie das gut ausfüllen könnte und gucken umso genauer darauf, was sie anbietet. Und da waren eben einige wichtige Angaben oder Ausarbeitungen falsch oder kopiert, und das macht misstrauisch.
Merkels Schweigen ist fatal!

Kein persönliches Wort bisher über die drei Todesopfer, die Verletzten von Würzburg. Angela Merkel erweckt mit ihrem Schweigen den fatalen Eindruck, als ginge sie das alles gar nichts an. Als sei es nicht der Rede wert, dass ein Asylbewerber unser Gastrecht aufs Schlimmste missbraucht.
35 Jahre arbeiten und dann Hartz-IV-Rente- Sie verschweigen uns die Wahrheit, Herr Altmaier!

Österreichs Rentner bekom­men knapp 90 % ihres letzten Nettoverdiensts, deutsche Rentner nur knapp 50 %. Nach 35 Jahren Arbeit mit mittlerem Ein­kom­men erwerben Deut­sche zurzeit Renten­an­sprüche auf Hartz-IV-Niveau. Warum?
Die Grünen-Wut ist furchterregend

Das Problem der Grünen ist vielmehr ein unfreiheitlicher, Presse-feindlicher, geradezu totalitär anmutender Umgang mit legitimer Kritik. Ein brutaler, verächtlicher, kleingeistiger Ton. Der Gedanke, dass Menschen dieser Geisteshaltung ins Kanzleramt wollen, kann einem Angst einjagen.
Suhler Polizistin will Flüchtlinge von Gewalt abhalten - doch viele machen da nicht mit

Nur ein kleiner Teil der Flüchtlinge zeigt Interesse an Deutschstunden, Näh­kursen, Computerlek­tionen, Handwerksarbeiten oder kleinen Jobs auf dem Heimgelände. Eigentlich hatte ich erwartet, dass sie jede sich bietende Chance nutzen, sich so früh wie möglich in unsere Gesell­schaft einzugliedern. Ich werde eines Besseren belehrt.
Ich wurde zum 'Rassisten', weil ich einen Migranten zurechtwies - und kassierte Prügel

Die Deutschen zweifeln immer mehr daran, ob sie genügend Meinungsfreiheit haben. Die politische Korrektheit, die uns einige wenige vorschreiben wollen, hindert viele daran, offen auszusprechen, was sie denken.
Wenn Datenschutz zur Ausrede wird

Wolfgang Schäuble wird plötzlich zum Datenschützer, ebenso Jens Spahn. Aber nur aus einem Grund: Sie wollen etwas verbergen.
Die Frauenfeindlichkeit der islamischen Welt ist abgrundtief

Einige spezifische Formen der Gewalt liegen in der Religion des Islam begründet. Gewalt gegen Frauen und Gewalt gegen Ungläubige, Gewalt gegen Muslime, die die Religionsausübung des Islam vernachlässigen oder ablehnen.
Das ist nicht das Land der Freiheit, von dem ich immer geträumt habe

Durch "falsch verstandene Toleranz im Schatten des Multikulti-Projekts" wachse der Islamismus in Deutschland, sagt Hamed Abdel-Samad. "Islamisten erobern die Straße - Juden verstecken sich". Der Wissenschaftler erklärt Hintergründe
Das ist Selbstaufgabe, keine Integrationspolitik

Ich habe den Eindruck, der Innenminister hat keine Über­sicht, er weiß gar nicht, welche Kreise er fördert, und er ist falsch beraten. Im Ergebnis erhalten türkische Nationa­listen und die Muslim­bruder­schaft nun noch mehr Einfluss. Ich will nicht länger als Feigenblatt dafür dienen, dass auch kritische Stimmen gehört werden. Sie werden nämlich nicht wirklich gehört.
Grüne spielen gern Moralapostel, doch Baerbock sündigt

Transparenz und Toleranz waren immer Anspruch der grünen Partei. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus.
Grüne wollen -Deutschland- aus Programm-Titel streichen

Mehr als 300 Mitglieder der Grünen wollen das Wort "Deutschland" aus dem Titel ihres Wahlprogramms streichen - weil im Zentrum grüner Politik der Mensch und nicht das Land stehe. Andere, aus dem Kreisver­band Hamm in Westfalen, wollen "Deutschland" durch "Grün" ersetzen.
Ein Strudel aus Heuchelei und Scheinheiligkeit

Ob Nazi oder Rassist, ob Sexist oder Antisemit - die Verwendung solcher Kains­male ist derart inflationär geworden, dass es offenbar überflüssig geworden ist, die Vorwürfe zu belegen. Da saust auf Maaßen dieselbe Keule nieder wie auf Boris Palmer. Hilfestellung geben Moderato­ren die nicht den Mut haben, ihre Lieblinge zur Rede zu stellen.
Die USA lassen Afghanistan im Stich

Joe Bidens Ankündigung eines vollständigen Trup­pen­abzugs aus Afghanistan bis zum 11. September ist ein Eingeständnis des Schei­terns. Nach zwanzig Jahren ziehen sich die USA bedingungslos aus dem Krieg zurück. Den verbün­deten Nato-Staaten bleibt nichts anderes übrig, als sich dem anzus­chliessen. Jahrelang hatten sie gelobt, die Afghanen nicht im Stich zu lassen.
Wo endet bei den Grünen die Freiheit

Die Grünen betätigen sich einmal mehr als Verbots­partei und zensieren ein Video der Berliner Bürger­meister­kandi­datin, die von ihrem Kindheits­traum erzählt hatte, ein Indianerhäuptling zu werden. In der Partei gilt: Null Toleranz gegenüber Anders­denkenden. Wer soll so etwas wählen?
Ein Asylbewerber-Recht für jedermann

Aus dem unverzichtbaren Asylrecht für politisch-religiös Verfolgte ist ein Asylbewerber-Recht für jedermann geworden. Man braucht nur die vier Buchstaben "Asyl" zusammenzubringen, und schon hat man gute Aussichten, in Deutschland über Jahre hinaus zu bleiben.
Laschet bittet Opfer der Kölner Silvesternacht um Verzeihung, verschweigt aber etwas

Der CDU-Politiker erinnert an die Kölner Silvester­nacht, als sich ein Mob von Nordafrikanern über weiße Frauen hermachte. Dieser überwiegend von Asyl­suchenden begangene Ge­walt­akt an deutschen Frauen brachte die von Angela Merkel ausgerufene Willkommenskultur für Flüchtlinge an ihr Ende.
Gebühren-Erhöhung fällt aus_ Sachsen-Anhalt stellt sich quer - und das ist gut so

Höhere Gehälter als die Kanzlerin, 74 Radio- und 21 TV-Sender, vergreisende Rentnercops und eine App für den Teletext, das geht zu weit. Warum das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem heute nicht mehr zeitgemäß ist.
Islamistischer Terror - Hören wir auf, uns etwas vorzumachen

Es reicht! Die Deeskalations­rhetorik nach islamistischen Anschlägen muss ein Ende haben: Nach jeder Ausschreitung, nach jedem Terroranschlag, nach jeder antisemitischen Eskalation dieselben leeren Worte, und nichts, aber auch wirklich gar nichts passiert danach. Es reicht! Es reicht! Es reicht!
Deutschland spielt sich auf wie eine moralische Supermacht

Mit seinem unerwartet guten Abschneiden bei der US-Wahl hat Donald Trump die politische und mediale Elite wieder über­rascht. In Deutschland fragen sich viele Menschen: Spinnen die Amis? Doch wer jetzt mit dem mora­lischen Zeigefinger auf die USA deutet, hat ein Grundproblem des Landes nicht verstanden, das es auch bei uns gibt.
Macrons Islam-Rede sollte Weckruf für Deutschland sein

Der islamistische Separa­tismus, den der französische Präsident konkret angehen will, findet in den Debatten in Deutschland nicht statt. Stattdessen wird eine Polizei, die die aus der Türkei und dem Libanon eingewanderte Clan-Kriminalität bekämpft, unter pauschalen Rechts­radika­lismus-Verdacht gesetzt.
Deutsche Flüchtlingsdebatte - Politik kann kein permanenter Gnadenakt sein

Migrationspolitik zumal braucht die Erkenntnis, dass Deutschland, dass Europa nicht alle Einwanderwilligen aufnehmen kann (und muss). Mutmaßliche Brandstiftung kann kein Fahrschein für eine Freifahrt nach Europa ohne jeden Asylgrund sein.
Der Tag, an dem ich Ostdeutscher wurde

Ostdeutsche sind damit aufgewachsen, den Klang der Information vom Getöse der Propaganda zu unterscheiden. Die vielgescholtenen Sachsen sind auch nicht rechts, sondern sie wollen, dass beispielsweise Pirna nicht zum Problembezirk mit Parallelgesellschaften wird wie etwa Berlin-Neukölln.
Nach dem Brand in Moria - Deutschland ist Europas Sonderfall

Schweden und Österreich hatten Merkel 2015 an­fangs unterstützt. 2020 nicht mehr. Integration gilt als gescheitert, ebenso die gesamte europ. Flücht­lings­politik. Dänemark und die Niederlande verfolgen seit Jahren eine restriktivere Migrationspolitik als Deutsch­land. Ähnlich in anderen EU-Staaten: Slowa­kei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien. Freilich ist auch offen, wer von den Migran­ten überhaupt dort Aufnahme finden möchte.
Migration, Asylverfahren und Geburtenraten_ Ein Streitgespräch mit Thilo Sarrazin

Er warnt im Streitgespräch über sein neues Buch "Der Staat an seinen Grenzen", dass Einwanderung für die Einheimischen zumeist nachteilig sei. Wir müssen uns verabschieden von der Illusion, dass sich kulturelle Unterschiede binnen weniger Generationen nivellieren.
Wer jetzt noch Gewalt gegen Polizisten relativiert, ist ein Staatshasser

Die "muskelbepackten Horden, die unsere Stadt zusammengehauen haben", sollten mit aller Härte bestraft werden. Schon lange kämen Massen junger Leute am Wochenende nach Stuttgart, "um die Sau rauszulassen". Damit müsse jetzt Schluss sein.
Damit Deutschland nicht scheitert

Diese Mischung aus Motiven und Möglichkeiten, zu denen auch die Freizügigkeit in der EU zählt, hat dazu geführt, dass mittlerweile jeder vierte Einwohner Deutsch­lands einen Migrations­hintergrund hat. In Frankreich, Großbritannien und auch in Amerika lässt sich verfolgen, welches dauerhafte Konfliktpotential entsteht, wenn insbesondere die Eingliederung junger Männer misslingt.
Auch in den Grünen steckt ein Stück AfD

Die einen dürfen beliebig austeilen, die anderen müssen alles einstecken. Umgekehrt ist es aber komplett verboten und Skandal ersten Ranges. Innerparteiliche Meinungsvielfalt ist für Roth nur dann akzeptabel, wenn sich die Meinung mit seiner eigenen deckt. Nicht die Randalierer und attackierten Polizisten stehen für Roth im Vordergrund, sondern das Verhalten der Beamten.
Darum sollte der Migrations-Hintergrund Thema sein

Als es um die Täter der Krawallnacht ging, wurde nebulös von einer "Party- und Eventszene" gesprochen. Der Begriff hat mittlerweile höhnisch Einzug ins Internet-Vokabular gefunden und bezeichnet kriminelle Ausländer. Sie schrien etwa "Allahu Akbar" oder "Fuck the Police". Die Beamten waren für sie "Hurensöhne"
Wir haben ein Integrationsproblem

Auch wenn es politisch unerwünscht ist, es auszusprechen: Wer sich in den letzten Jahren in Innenstädten, auf Einkaufsstraßen unserer Großstädte bewegt hat, der hat die aggressive Stimmung wahrgenommen, die von diesen jungen Männern ausging.
Skandal um gefälschte Deutsch-Tests für Ausländer

Eine kriminelle Gruppe um den 36-jährigen Kosovaren Isuf G. soll über Jahre hinweg Sprachprüfungen für Ausländer absolviert haben, die kein Wort Deutsch konnten. Damit verhalfen sie ihnen zu unbefristeten Aufenthaltstiteln und sogar Einbürgerungen.
China zettelt Dritten Weltkrieg ohne Rauch an

Derweil die Aufmerksamkeitsreserven des Westens von der Pandemiebekämpfung absorbiert scheinen, betreibt die Volksrepublik China ihren weiteren Machtausbau: still, effizient und mit einer Extraportion Dreistigkeit.
Frau Merkel bewegt nichts mehr

Einer der mächtigsten Familienunternehmer des Landes rechnet ab - mit Kanzlerin und Bundespolitik, Europas Problemen und dem Feindbild China, Klimaprotesten und Work-Life-Balance.
Wenn Menschen in Berlin verschwinden

Es gibt Menschen, die haben gar niemanden mehr. Für viele ältere, arme Menschen, die niemanden sonst mehr haben, ist der Arzt der beste Freund, oder der letzte Anker. Dr. Roloff ist 82. Zu DDR-Zeiten war sie Betriebsärztin und hat noch Patienten aus dieser Zeit.
Berliner Krankenpflegerin klagt an

Coronakrise - Euren Applaus könnt ihr euch sonstwohin stecken. Hier schildert sie ihren Joballtag. Rücken­schmerzen habe ich fast immer und schlaflose Nächte genug. Manchmal mache ich mir Sorgen um einzelne Patienten, manchmal ist es nur der Schichtdienst. Ich finde, das Gesundheitswesen darf nicht privatisiert sein. Es ist absurd, dass Stationen mehr Patienten aufnehmen, als sie eigentlich Kapazität haben, weil sie sonst kein Geld verdienen.
Man kriegt auch Sklaven in die Gänge

Die Angst ist die größte Macht in dieser Schreckens­kammer der Gesellschaft. Es werden auch Menschen, die arbeiten, sanktioniert. Viele ALG-II-Beziehende sind aufstockende Niedrig­ent­lohnte, Single-Mütter, die nicht arbeiten können wegen ihrer Kinder, pflegende Angehörige, Kranke. Und sanktioniert wird nicht nur bei angeblichen Pflicht­ver­letzungen, sondern auch nach Quote.
Was es über Sie aussagt, wenn Sie glauben, Ihr Geschlecht sei eine Sache der Biologie

Wie viele Geschlechter gibt es? Sind es drei, fünf oder sogar 60? In jedem Fall haben Mann und Frau als Kategorien ausgedient. Wer heute noch an die Biologie glaubt, ist ein Hinterweltler, über den man nur den Kopf schütteln kann.
Staat weicht vor linker Gewalt zurück

Wenn mir Bekannte aus dem AfD-Milieu vor einem halben Jahr sagten, wir Deutsche lebten heute in einer DDR 2.0, dann widersprach ich energisch. Aber in diesen Wochen bin ich mir nicht mehr sicher.
Job weg wegen Foto mit dem AfD-Chef

Wenn sich Kleingeister groß fühlen. Auf einer Unterschriftenliste gegen jemanden Stimmung zu machen ist für mich kein Zeichen von Mut, sondern eher ein Ausdruck von Niedertracht.
Ifo-Chef Sinn warnt vor Migrationswelle

Ifo-Chef Hans-Werner Sinn rechnet mit einer verstärkten Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme. Um dies zu vermeiden muss man wegkommen vom Inklusionsprinzip und übergehen zum Heimatlandprinzip. (Der Artikel ist von 2013 - und was wurde getan??)
Migration tötet

Richter hält NPD-Slogan für historisch belegt. Weiter führt er Statistiken zu Sexual- und Tötungsdelikten an. Sie sollen Zusammenhänge zwischen Migration und etwa der Kölner Silvesternacht, Salafismus und Ehrenmorden beweisen
Radikale Islamisten erobern Problemviertel

Ein erschreckender Bericht aus Frankreich. Wie weit ist Deutschland noch davon entfernt?? Ist das unsere Zukunft??
Deutschlands höchster Richter a.D. klagt an

  • Kapitulation des Rechtsstaats
  • Vertrauen in Demokratie erschüttert
  • Entscheidung 2015: Das war ein Rechtsbruch
  • Spaltung der Gesellschaft
  • ein Signal an Tausende Menschen weltweit
  • Asylrecht darf nicht länger zweckentfremdet werden
Kriminelle und Abgeschobene bleiben in Deutschland

Nach wie vor hindert uns politische Einäugigkeit daran, sinnvolle Lösungen im Asylrecht zu finden. Die Kinder bleiben auf Lesbos. Die Kriminellen und die Abgeschobenen bleiben in Deutschland. Dabei sollte es genau umgekehrt sein.
GEWALT DURCH MIGRANTEN - BORIS PALMER ZUR HORROR-TAT VON AUGSBURG

Leider wird wie so oft das Problem weitgehend ausgeklammert: Es gibt Gewalt mit Migrationshintergrund. Der Satz, das habe doch nichts mit der Herkunft zu tun, ist schlicht empirisch falsch. Und wer danach fragt, benutzt keine rassistischen Begriffe, sondern betreibt Ursachenforschung.
Die bittere politische Wahrheit hinter der Rückkehr des Staatsfeindes

Die illegale Rückkehr des Clan-Chefs Ibrahim Miri stellt eine größere Gefahr für unsere Demokratie dar als viele Menschen glauben. Die Polizei wurde in beispielloser Weise blamiert, die Justiz bleibt mangels harter Gesetze zahnlos.
Wenn selbst der Barkeeper zum Feind wird

Die Linke war immer stolz auf ihre Aufmüpfigkeit. Heute richtet die Bewegung ihre ganze Energie darauf, dass Menschen nicht das Falsche sagen. Oder die falschen Witze reißen. Oder die falschen Kostüme zu Halloween tragen. Was ist bloß schiefgelaufen?
Wie schaffen wir das nur

In den USA wurde am 19. April der Steuergedenktag gefeiert. Bis dahin arbeitete die Bevölkerung dort noch für den Staat, seitdem aber für die eigene Tasche. Hierzulande müssen wir bis zum 19. Juli schuften und damit eine Woche länger als 2017. Vermutlich wird man uns später alles wegnehmen und nur das Nötigste zuteilen.
Die Moral ist prächtig

Es gibt kein Volk auf der weiten Welt, das so oft, so gern und so überzeugt auf der jeweils richtigen Seite steht wie das der Deutschen. Kaum stellt sich ihnen ein Problem, versinken sie in Moral.
damit wird Frau zum Sex-Objekt degradiert

Klar ist nur, Cheerleader sind aktuell die neuentdeckten Sexobjekte im Sport, das muss sofort unterbunden werden. Eine neue #metoo-Welle rollt an.
Von moralischem Totalismus

In der heißen Phase der #MeToo-Debatte hat sich gezeigt, wie weit die institutionelle Unterwerfungsbereitschaft geht. Ein gutes Beispiel ist Gebhard Henke, ehemals Fernsehchef beim WDR, der aufgrund von anonymen Anschuldigungen, sexuell belästigt zu haben, vorzeitig in den Ruhestand entlassen wurde.
Frühere Treuhandchefin räumt Fehler ein

Wir haben den Menschen sehr viel zugemutet. In Westdeutschland wäre es nicht möglich gewesen, den Leuten eine Veränderung dieses Ausmaßes zuzumuten. Sie hätten das nicht durchgehalten.
Wir sind das China des Westens

Jeder dritte Daimler kriegt seinen Motor aus Thüringen, Aber die Unternehmenssteuer fließt nach Stuttgart. Wenn man den Osten wie eine Kolonie betrachtet, baut sich ein risikoreiches Spannungsfeld auf.
Sea-Watch-3 und die Bundesregierung - Die Deutschen belehren mit moralischer Besserwisserei

Beim Umgang mit dem Fall Carola Rackete stößt Berlin erneut europäische Partner aus vorgeblich ethischen Gründen vor den Kopf. Die Vorgänge berühren so viele verschiedene Aspekte, dass es lohnt, den Fall erneut zu betrachten.
Von einem Euro bleiben 46 Cent

Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler werden Bürger in Deutschland im Vergleich zu denen in anderen OECD-Staaten deutlich stärker belastet. In 34 der insgesamt 36 Länder seien die Abgaben geringer.

© infos-sachsen / letzte Änderung: - 03.02.2023 - 13:04