Politik

wichtige und interessante SPD-Nachrichten aus den öffentlichen Medien

Fundamental orientierte Muslime kontrollieren SPD

Die gegenwärtige SPD-Führung ist offenbar teilweise in den Händen fundamental orientierter Muslime, die eine kritische Diskussion des Islam in Deutschland grundsätzlich verhindern wollen. Die SPD scheut davor zurück, sich mit dem Islam auseinanderzusetzen.

SPD-Mann kritisierte Muslimisierung von Stadtteilen

In der SPD fehlt die Bereitschaft, sich mit den realen Problemen auseinanderzusetzen. Und die Frage, an welchen Punkten Integration gescheitert sei, stelle sich die Partei nicht. Die SPD hat kein Interesse, die Probleme um die Zuwanderung auch nur anzuerkennen.

SPD will Windbürgergeld

Die SPD will erreichen, dass diejenigen, die Windräder in ihrer Nachbarschaft akzeptieren und damit den Ausbau der erneuerbaren Energie ermöglichen, belohnt werden. Im Gegenzug will die SPD die Möglichkeit der Bürger begrenzen, Windmühlen vor der Haustür auf dem Klageweg zu verhindern.

Widerspruchsrecht gegen Stromtrassen beschneiden

Beim Bau neuer Stromleitungen sollte der Staat aus Sicht des SPD-Umweltexperten Matthias Miersch das Widerspruchsrecht der Anwohner beschneiden. Das Gemeinwohl müsse Vorrang vor den Interessen des Einzelnen haben, sagte der Vize-Fraktionschef im Bundestag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.


© infos-sachsen / letzte Änderung: - 19.09.2020 - 13:20