wichtige und interessante "Islam - Asyl" -Nachrichten aus den öffentlichen Medien
Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muss die Gegend verlassen, wo sie gelten.
(Johann Wolfgang von Goethe)
"Wir können keine Demokratie in Saudi-Arabien haben, sonst wäre jeder Stamm eine Partei und wir würden wie der Irak werden und im Chaos enden."
Salman ibn Abd-al-Aziz (König von Saudi-Arabien in einem Inteview von 2010)
Wulff: "Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland."(Quelllink)
. Sehr geehrter Herr Wulff, Sehr geehrte Frau Merkel, dieser Satz ist unvollständig. Zu Deutschland gehören auch Atheismus, Armut, Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, Korruption, Mafia, Drogen usw. Und nicht alles davon tut Deutschland gut.
Yassin Musharbash
(hat einen jordanischen Vater und eine deutsche Mutter):"Neulich hörte ich in der S-Bahn, wie ein Syrer zu einem anderen Syrer sagte, die Deutschen seien dämlich und einfach zu bescheißen." --->zum Artikel
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (UNHCR vom 28. Juli 1951)
Artikel 33 Verbot der Ausweisung und Zurückweisung
- Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit... bedroht sein würde.
- Auf die Vergünstigung dieser Vorschrift kann sich jedoch ein Flüchtling nicht berufen, der aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich befindet, oder der eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde.
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Wütende Anwohner wollen Bürgerwehr.
In der Nähe des Berliner Lageso sind Bürger wegen der Flüchtlinge in Sorge. ganzer ArtikelDie Geschichte eines Staatsversagens
Die Regierung ist sehenden Auges in diesen Notstand gerasselt. Kanzlerin Angela Merkel ignorierte Warnungen.- Regeln des Asylrechts werden nicht mehr befolgt.
- Herbst 2014: So ein loyaler Minister.
- Frühjahr 2015: Alle Zahlen sind Makulatur.
- Juni 2015: Die Krise ist da.
- Juli 2015: Ein tragischer Held.
- Spätsommer 2015: Die Sphinx von Berlin.
- August 2015: "Pack" gegen "Volksverräter".
- September 2015: Angela Merkels Nacht.
- Oktober 2015: Hauen und Stechen.
- November 2015: Wir tun was.
Es ist unklug, so viele Flüchtlinge aufzunehmen
Die Deutschen sind in ihrer Vergangenheit gefangen. Sie sehen nicht, was auf sie zukommen wird. Eine libanesische Journalistin über die deutsche Flüchtlingspolitik.
Deutschland ist nicht mehr das Land, das ich kenne. Auf mich als Libanesin - und vielleicht auch auf einige Deutsche - wirkt das irgendwie beängstigend.Ich bin im Nahen Osten aufgewachsen und habe selbst einen Krieg erlebt. Gelernt habe ich daraus, dass das Leben eher aus Grauschattierungen besteht und nichts wirklich schwarz oder weiß ist - außer man ist naiv oder ein Teenager.
Angesichts dessen glaube ich, dass Deutschland gerade einen großen Fehler begeht, wenn es so viele Flüchtlinge aufnimmt. Die allermeisten Flüchtlinge werden Deutschland nicht verlassen, wenn der Krieg in ihrer Heimat einmal zu Ende ist. Sie werden bleiben, wie die libanesischen Flüchtlinge in den 80er Jahren geblieben sind. Ein nennenswerter Teil von ihnen hat sich kaum integriert, macht durch größere oder kleinere Straftaten von sich reden und will nicht in den Libanon zurück. Auch jetzt wieder werden alleinstehende Männer oder Frauen mit Kindern ihre Familien bald nach Deutschland nachholen, sobald sie hier Aufenthaltsrecht bekommen haben. Man sollte nicht vergessen, dass junge Flüchtlinge Ehen mit Nachbarn oder Verwandten schließen werden, die noch in der Heimat geblieben sind. Die meisten Flüchtlinge, die Deutschland erreichen, kommen nicht hierher, nachdem sie gerade unmittelbar aus einem Kriegsgebiet geflohen sind, sondern hoffen auf Arbeit hier - selbst bei einem Teil der Syrer ist das so. Ärzte und Ingenieure aber sind nur eine Minderheit unter den Flüchtlingen.
Die meisten Flüchtlinge sind Muslime. Der Islam hat andere Vorstellungen von Staat, Demokratie und Frauenrechten, als sie in Europa üblich sind. Sicherlich kann der Islam auch eine tolerante Religion sein, im Moment aber dominiert in ihm ein fundamentalistischer Trend.
Von Patricia Khoder / Tagsspiegel-23.10.2015
In Deutschland steht das Grundgesetz über der Bibel und dem Koran. Das sollten wir den Flüchtlingen von Anfang an klarmachen.
Das Land muss in den kommenden Jahren Hunderttausende, vermutlich sogar Millionen fremde Menschen integrieren oder das zumindest versuchen. Wir müssen ehrlich sein - zu uns selbst und zu den Menschen, die ihr Leben riskiert haben, um es bei uns leben zu dürfen. Diese Ehrlichkeit erfordert, dass wir über einige Grundsätze sprechen, die im deutschen Willkommensjournalismus und in der allgemeinen Debatte bisher kaum erwähnt wurden.
Zu der nun allseits geforderten Willkommenskultur gehört nämlich auch, dass wir die Neuankömmlinge von Anfang an mit den rechtstaatlichen Spielregeln und europäischen
Werten vertraut machen, die Deutschland erst so lebenswert gemacht haben, dass es für Millionen Ausländer zum Ziel ihrer Träume wurde. Zur Willkommenskultur gehört es vor allem, deutlich zu machen, dass der Kernbestand dieser Werte und Regeln nicht verhandelbar ist.
Zu diesem Bestand gehört der Grundsatz, dass Deutschland ein Land ist, in dem man an Gott glauben oder es sein lassen und beides offen sagen kann. Man kann es geschmacklos finden oder dumm, Seiten aus dem Koran zu reißen und das Klo hinunterzuspülen, aber ein Verbrechen ist das in Deutschland nicht.
(Quelle: FAZ)
Was akzeptieren wir noch alles?
CDU-Vize Julia Klöckner hatte gefordert, dass Zuwanderer sich zu den deutschen Grundwerten bekennen müssen - und damit eine Schleuse geöffnet. Hunderte Frauen meldeten sich bei der Politikerin und redeten sich ihren Frust über das Verhalten muslimischer Jungen und Männer von der Seele.
Überwiegend sind es Frauen, die sich ihren Frust von der Seele schreiben oder reden. Frauen, die ähnliche Erfahrungen gemacht haben wie Klöckner, der ein Imam den Handschlag verweigert hatte. Frauen, die im Alltag mit einem Rollenverständnis in Teilen der muslimischen Bevölkerung konfrontiert sind, das von Gleichberechtigung weit entfernt ist.
Die CDU-Politikerin berichtet von Lehrerinnen, die sich von Jungen in ihren Klassen anhören müssen, dass sie ihnen gar nichts zu sagen hätten. Von Vätern, die sich weigern mit der Lehrerin ihrer Söhne zu reden und einen Lehrer sprechen wollen. Von Verkäuferinnen, denen Männer nicht in die Augen sehen, die nicht mit ihnen reden, sondern nur durch Zeichensprache erklären, was sie haben wollen.
Die Mütter der Freunde unserer Kinder tragen zu 50 bis teilweise 90 Prozent Kopftücher oder sind verhüllt. "Wir müssen uns schnellstens fragen: Was akzeptieren wir noch alles?", sagt Klöckner dazu. "Der Staat muss schnell deutlich machen, dass in Deutschland einige Grundsätze nicht verhandelbar sind." "Wir dürfen keine Fehler mehr machen", fordert die CDU Frau. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau dürfe nicht in Frage gestellt werden - weder von den Muslimen, die bereits hier lebten noch von denen, die derzeit als Flüchtlinge nach Deutschland kämen. "Wo sind eigentlich all die linken Feministinnen?", fragt die Christdemokratin. (Quelle: Focus online)
CDU-Vize Julia Klöckner hatte gefordert, dass Zuwanderer sich zu den deutschen Grundwerten bekennen müssen - und damit eine Schleuse geöffnet. Hunderte Frauen meldeten sich bei der Politikerin und redeten sich ihren Frust über das Verhalten muslimischer Jungen und Männer von der Seele.Überwiegend sind es Frauen, die sich ihren Frust von der Seele schreiben oder reden. Frauen, die ähnliche Erfahrungen gemacht haben wie Klöckner, der ein Imam den Handschlag verweigert hatte. Frauen, die im Alltag mit einem Rollenverständnis in Teilen der muslimischen Bevölkerung konfrontiert sind, das von Gleichberechtigung weit entfernt ist.
Die CDU-Politikerin berichtet von Lehrerinnen, die sich von Jungen in ihren Klassen anhören müssen, dass sie ihnen gar nichts zu sagen hätten. Von Vätern, die sich weigern mit der Lehrerin ihrer Söhne zu reden und einen Lehrer sprechen wollen. Von Verkäuferinnen, denen Männer nicht in die Augen sehen, die nicht mit ihnen reden, sondern nur durch Zeichensprache erklären, was sie haben wollen.
Die Mütter der Freunde unserer Kinder tragen zu 50 bis teilweise 90 Prozent Kopftücher oder sind verhüllt. "Wir müssen uns schnellstens fragen: Was akzeptieren wir noch alles?", sagt Klöckner dazu. "Der Staat muss schnell deutlich machen, dass in Deutschland einige Grundsätze nicht verhandelbar sind." "Wir dürfen keine Fehler mehr machen", fordert die CDU Frau. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau dürfe nicht in Frage gestellt werden - weder von den Muslimen, die bereits hier lebten noch von denen, die derzeit als Flüchtlinge nach Deutschland kämen. "Wo sind eigentlich all die linken Feministinnen?", fragt die Christdemokratin. (Quelle: Focus online)
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Männer wüten in Silvesternacht
Die wichtigsten Fragen zur Sex-Mob-Schande
Die wichtigsten Fragen zur Sex-Mob-Schande
05
Januar
2016
Ein Ermittler sagte zum Kölner Express: „Die Täter waren im Schnitt Mitte zwanzig und kamen offenbar aus Marokko, Algerien und Tunesien. Wie sie nach Köln gekommen sind, wissen wir nicht.“
Noch in der Silvesternacht und am Neujahrsmorgen hätten die Beamten zwar etliche Männer überprüft, die sich teilweise nur mit Duldungsbescheinigungen ausweisen konnten und deswegen zur Feststellung der Identitäten mit auf die Wache genommen wurden – doch mit den Vorwürfen der sexuellen Nötigung konnten sie offenbar nicht in Verbindung gebracht werden.
Ob sich auch auch Flüchtlinge bzw. Asylbewerber unter den Tätern befanden, ist also noch völlig unklar.
Doch auch wenn sich dies noch bestätigen sollte, droht den Männern nicht die Abschiebung in ihr Heimatland.
Grund: Die Bundesrepublik schiebt politisch oder religiös verfolgte Menschen nur dann ab, wenn sie schwerster Straftaten überführt wurden. Damit sind gemeint: Totschlag oder Mord. Sexuelle Nötigung oder Diebstahl reichen dafür nicht aus.
Noch in der Silvesternacht und am Neujahrsmorgen hätten die Beamten zwar etliche Männer überprüft, die sich teilweise nur mit Duldungsbescheinigungen ausweisen konnten und deswegen zur Feststellung der Identitäten mit auf die Wache genommen wurden – doch mit den Vorwürfen der sexuellen Nötigung konnten sie offenbar nicht in Verbindung gebracht werden.
Ob sich auch auch Flüchtlinge bzw. Asylbewerber unter den Tätern befanden, ist also noch völlig unklar.
Doch auch wenn sich dies noch bestätigen sollte, droht den Männern nicht die Abschiebung in ihr Heimatland.
Grund: Die Bundesrepublik schiebt politisch oder religiös verfolgte Menschen nur dann ab, wenn sie schwerster Straftaten überführt wurden. Damit sind gemeint: Totschlag oder Mord. Sexuelle Nötigung oder Diebstahl reichen dafür nicht aus.
Kölner Polizisten
Es waren frisch eingereiste Asylbewerber
Es waren frisch eingereiste Asylbewerber
07
Januar
2016
Die Personenkontrollen ergaben, berichten Kölner Polizisten weiter: "Nur bei einer kleinen Minderheit handelte es sich um Nordafrikaner, beim Großteil der Kontrollierten um Syrer." Die meisten waren frisch eingereiste Asylbewerber. Sie haben Dokumente vorgelegt, die beim Stellen eines Asylantrags ausgehändigt werden. In einem weiteren Punkt widersprechen in der Silvesternacht eingesetzte Beamte der offiziellen Darstellung. Es heißt, den Tätern sei es primär darum gegangen, Passanten zu bestehlen. Die sexuellen Belästigungen seien nur nebenbei passiert. "In Wirklichkeit verhielt es sich genau umgekehrt", so Kölner Polizisten zur "Welt am Sonntag". "Vorrangig ging es den meist arabischen Tätern um die Sexualstraftaten oder, um es aus ihrem Blickwinkel zu sagen, um ihr sexuelles Amüsement." GdP-Landeschef sagte weiter: "Auch dass angeblich nichts auf Flüchtlinge als Täter hindeutet, halte ich für eine Falschmeldung. Den Kollegen zufolge wurden von mehreren der kontrollierten Männer Meldebescheinigungen des Bundesamts für Migration vorgelegt. Da waren ganz sicher Flüchtlinge unter den Tätern."
Antänzer vor Gericht
Mit der Milde des Rechtsstaats
Mit der Milde des Rechtsstaats
08
Januar
2016
Mehdi E.-B. und Otman K. werden verdächtigt, in Köln an Silvester Frauen sexuell belästigt und beklaut zu haben. Nun stehen sie vor Gericht, wegen eines Trickdiebstahls an einem anderen Abend.
Die beiden Marokkaner, die in Deutschland Asyl beantragt haben, gehören nach Erkenntnissen der Polizei zudem zu einer Gruppe von fünf Männern, aus der heraus unmittelbar vor dem Diebstahl am Kölner Hauptbahnhof Frauen bedrängt worden sein sollen.
"Nein, nein", antwortet Mehdi E.-B. auf die Fragen der Reporter, ob er in der Silvesternacht Frauen am Kölner Hauptbahnhof attackiert habe. Er sei in Dortmund gewesen. Zehn Minuten später, bei einem zweiten Zusammentreffen vor dem Gericht, wird er behaupten, er habe Silvester im niederrheinischen Kleve gefeiert. "Ich habe nichts gesehen", sagt er noch und geht davon.
Und weil das Duo den Arrest mit der Untersuchungshaft bereits abgesessen hat, sind Mehdi E.-B. und Otman K. am Freitagmittag wieder frei. Tatsächlich gehen die gerade noch so reumütigen Trickdiebe schon wenige Minuten später lachend aus dem Gericht.
Die beiden Marokkaner, die in Deutschland Asyl beantragt haben, gehören nach Erkenntnissen der Polizei zudem zu einer Gruppe von fünf Männern, aus der heraus unmittelbar vor dem Diebstahl am Kölner Hauptbahnhof Frauen bedrängt worden sein sollen.
"Nein, nein", antwortet Mehdi E.-B. auf die Fragen der Reporter, ob er in der Silvesternacht Frauen am Kölner Hauptbahnhof attackiert habe. Er sei in Dortmund gewesen. Zehn Minuten später, bei einem zweiten Zusammentreffen vor dem Gericht, wird er behaupten, er habe Silvester im niederrheinischen Kleve gefeiert. "Ich habe nichts gesehen", sagt er noch und geht davon.
Und weil das Duo den Arrest mit der Untersuchungshaft bereits abgesessen hat, sind Mehdi E.-B. und Otman K. am Freitagmittag wieder frei. Tatsächlich gehen die gerade noch so reumütigen Trickdiebe schon wenige Minuten später lachend aus dem Gericht.
Terrorismus
Angreifer von Paris wohnte in Asylunterkunft in NRW
Angreifer von Paris wohnte in Asylunterkunft in NRW
09
Januar
2016
Wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise schreibt, war der Mann in der Bundesrepublik unter vier Aliasnamen registriert, Asyl habe er unter dem Namen Walid Salihi beantragt. Die in Deutschland angegebenen Staatsangehörigkeiten waren der Zeitung zufolge mal syrisch, mal marokkanisch, mal georgisch. Der Mann sei dort zudem mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten.
In Frankreich hatte sich der Mann laut Staatsanwalt bei einer früheren Kontrolle als Marokkaner ausgegeben. In einem bei ihm gefundenen Schreiben nannte er dagegen einen anderen Namen und bezeichnete sich als Tunesier.
In Frankreich hatte sich der Mann laut Staatsanwalt bei einer früheren Kontrolle als Marokkaner ausgegeben. In einem bei ihm gefundenen Schreiben nannte er dagegen einen anderen Namen und bezeichnete sich als Tunesier.
Flüchtlingsheime
BKA registriert immer mehr Straftaten
BKA registriert immer mehr Straftaten
17
Januar
2016
Die Straftaten in Sammelunterkünften stiegen "enorm", sagte der Präsident des Bundeskriminalamts. Die Hälfte der Delikte in den Großunterkünften sei Gewaltkriminalität. Vor allem gebe es um Körperverletzung, aber vermehrt auch Sexual- und Totschlagsdelikte. "Migranten vom Balkan oder aus Nordafrika, vor allem Marokkaner, Tunesier und Algerier, fallen besonders durch Straftaten auf. Viel weniger dagegen die Zuwanderer aus Syrien und dem Irak."
Besondere Aufmerksamkeit der Ermittler richte sich inzwischen auf sexuelle Ãœbergriffe von Migranten.
Besondere Aufmerksamkeit der Ermittler richte sich inzwischen auf sexuelle Ãœbergriffe von Migranten.
Gewalt
durch Nordafrikaner seit 2014 bekannt
durch Nordafrikaner seit 2014 bekannt
17
Januar
2016
Führende NRW-Innenpolitiker waren schon im Oktober 2014 über Straftaten durch Gruppen nordafrikanischer Männer, die in Flüchtlingsheimen in Nordrhein-Westfalen lebten, informiert. Um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen, gingen sie mit diesen Informationen aber nicht an die Öffentlichkeit. Das legt das Protokoll einer Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014 nahe. Laut Protokoll kamen dort Innenminister Ralf Jäger (SPD), sein Staatssekretär Bernhard Nebe und Innenpolitiker von CDU, FDP und Grünen überein, dass es in Nordrhein-Westfalen eine gefährliche Gruppe nordafrikanischer Asylbewerber gebe.
Die Innenexperten kamen damals überein, dass durch solche Vorfälle "Angst" vor Flüchtlingen geschürt werde und "die öffentliche Wahrnehmung kippen" könnte, so Staatssekretär Nebe. Auch Freidemokrat Joachim Stamp warnte 2014 die Kollegen, solche Vorfälle könnten "schnell dazu führen, dass von interessierter Seite entsprechend Stimmung gemacht wird". Man müsse "froh sein" über "die derzeitige vernünftige mediale Berichterstattung zu den steigenden Flüchtlingszahlen".
Die Innenexperten kamen damals überein, dass durch solche Vorfälle "Angst" vor Flüchtlingen geschürt werde und "die öffentliche Wahrnehmung kippen" könnte, so Staatssekretär Nebe. Auch Freidemokrat Joachim Stamp warnte 2014 die Kollegen, solche Vorfälle könnten "schnell dazu führen, dass von interessierter Seite entsprechend Stimmung gemacht wird". Man müsse "froh sein" über "die derzeitige vernünftige mediale Berichterstattung zu den steigenden Flüchtlingszahlen".
Macht der Imame
Etwa jede zweite Moschee ist anti-westlich
Etwa jede zweite Moschee ist anti-westlich
22
Januar
2016
Der Kölner Imam Sami Abu-Yusuf hat nach der Silvesternacht einen Zusammenhang zwischen der Kleidung der attackierten Frauen und den Übergriffen hergestellt. Immer wieder schockieren Imame in Deutschland mit ihren Koran-Interpretationen und Anweisungen an Gläubige.
Anti-westliche Imame stellen die Scharia über das Grundgesetz.
Anti-westliche Imame stellen die Scharia über das Grundgesetz.
Flüchtlinge fliegen zurück
Deutschland tut nichts für mich
Deutschland tut nichts für mich
14
Januar
2016
Vor sechs Monaten floh Thamer Talip zu Fuß und per Schlauchboot aus dem Irak nach Deutschland. Heute fliegt er zurück. "Wollen Sie wiederkommen nach Deutschland?", fragt ihn ein Polizist am Berliner Flughafen Tegel auf Englisch. "Nein", lautet die klare Antwort.
Aber er hat genug: "Die Behandlung am Lageso ist sehr schlecht", erzählt er auf Arabisch von den Zuständen am inzwischen überregional berüchtigten Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin – und ein Freund übersetzt. Außerdem habe er gehofft, dass er seine Frau und seinen kranken Vater nachholen kann, das sei aber nicht möglich.
Aber er hat genug: "Die Behandlung am Lageso ist sehr schlecht", erzählt er auf Arabisch von den Zuständen am inzwischen überregional berüchtigten Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin – und ein Freund übersetzt. Außerdem habe er gehofft, dass er seine Frau und seinen kranken Vater nachholen kann, das sei aber nicht möglich.
Flüchtlingsheime
Frauen gelten nichts. Werden wie Hunde behandelt
Frauen gelten nichts. Werden wie Hunde behandelt
22
Januar
2016
m März des vergangenen Jahres flog G. mit ihr nach Hannover und beantragte in Deutschland Asyl. "Was Frauen dort erleiden müssen, ist furchtbar", sagt G. "Ich hätte nie gedacht, dass solche Zustände in Deutschland möglich sind." G. fragte die Heimleitung, warum tut ihr nichts? Und bekam keine Antwort. Ihr Eindruck: Die Bedrohung der Frauen wurde stillschweigend in Kauf genommen. "Ich begriff, dass das System hatte, und ich kann insgesamt nur sagen: Die Frauen dort gelten nichts, gar nichts, Frauen können sich dort nicht frei bewegen", sagt G. "Sie werden wie Hunde behandelt." Nataliya G. glaubt indes nicht, dass sich in den Flüchtlingsunterkünften so bald etwas ändern wird. "Ich hab eher das Gefühl, da läuft grad etwas gewaltig schief."
Verbrechen
Jugendlicher Asylbewerber tötet Helferin
Jugendlicher Asylbewerber tötet Helferin
25
Januar
2016
In einem schwedischen Flüchtlingsheim hat ein minderjähriger Asylbewerber offenbar eine 22-jährige Mitarbeiterin mit einer Stichwaffe tödlich verletzt. Der Zeitung "Göteborgs-Posten" zufolge handelt es sich bei dem Verdächtigen um einen 15-Jährigen unbegleiteten Flüchtling. Die Zeitung zitierte eine Mitarbeiterin der Einrichtung, die im vergangenen September ihren Betrieb aufgenommen hatte. Demzufolge habe es bislang keine Probleme mit den Jugendlichen in dem Heim gegeben habe. Der schwedische Polizeichef klagte dagegen darüber, dass es in Asylbewerberheimen zahlreiche "Verstöße gegen die öffentliche Ordnung" gebe. Dadurch würden mancherorts "beträchtliche Ressourcen der Polizei gebunden".
Schlägereien, Diebstahl, Asylbetrug
Eine Gruppe Algerier macht die ganze Stimmung kaputt
Eine Gruppe Algerier macht die ganze Stimmung kaputt
30
Januar
2016
Polizeibussen stellen die Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge (Lea) in Ellwangen für einen halben Tag auf den Kopf: Mit zwei Hundertschaften der Polizei geht das Regierungspräsidium Stuttgart gegen illegale und kriminelle Flüchtlinge vor. Die Bereitschaftspolizisten durchsuchen Zelte und Hallen, stellen Diebesgut sicher, forcieren stundenlang die Registrierung der nordafrikanischen Flüchtlinge, nehmen mehrere Asylbewerber fest.
Vor allem bei der Registrierung tanzten die Nordafrikaner den Behörden bislang auf der Nase herum: Zwar meldeten sich die Nordafrikaner bei der Lea-Verwaltung an, um Taschengeld von 143 Euro pro Monat zu kassieren, berichtet Weiß. Aber um die richtige Registrierung und den Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge drückten sich viele. Dann kommt mitunter heraus, dass die Flüchtlinge für Straftaten gesucht werden oder bereits woanders einen Asylantrag gestellt haben. Bis zum Abend sollen alle nordafrikanischen Flüchtlinge ins Reitstadion nach Stuttgart verlegt werden – dort warten 30 Landsleute, die bereits vor zwei Wochen wegen Schlägereien aus Ellwangen verlegt wurden.
Vor allem bei der Registrierung tanzten die Nordafrikaner den Behörden bislang auf der Nase herum: Zwar meldeten sich die Nordafrikaner bei der Lea-Verwaltung an, um Taschengeld von 143 Euro pro Monat zu kassieren, berichtet Weiß. Aber um die richtige Registrierung und den Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge drückten sich viele. Dann kommt mitunter heraus, dass die Flüchtlinge für Straftaten gesucht werden oder bereits woanders einen Asylantrag gestellt haben. Bis zum Abend sollen alle nordafrikanischen Flüchtlinge ins Reitstadion nach Stuttgart verlegt werden – dort warten 30 Landsleute, die bereits vor zwei Wochen wegen Schlägereien aus Ellwangen verlegt wurden.
Flüchtlingsunterkunft
Randale
Randale
12
Februar
2016
In der neuen Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge an der Ritterstraße haben mehrere Bewohner randaliert und die Einrichtung beschädigt. Nach Angaben der Polizei war es bei der Auszahlung des Taschengeldes zu Tumulten gekommen. Offenbar, weil einige auffällig gewordene Jugendliche kein Geld bekommen sollten. Sie rasteten aus zerstörten Inventar - die Betreiber des Hauses riefen die Polizei. Ein Großaufgebot brachte die Situation unter Kontrolle.
Massenschlägerei
Polizeieinsatz an der Chemnitzer Zentralhaltestelle
Polizeieinsatz an der Chemnitzer Zentralhaltestelle
12
Februar
2016
Ein Polizeieinsatz hat Donnerstagabend an der Zentralhaltestelle vermutlich eine Massenschlägerei verhindert. Auslöser war ein Streit, weil dort Deutsche mehrere Ausländer fotografiert hatten. In die Auseinandersetzung mischten sich auch noch Jugendliche aus dem linken Spektrum ein. Laut Polizei standen sich am Ende 40 Personen gegenüber. Die Beamten konnten eine Eskalation verhindern, mussten allerdings aus Sicherheitsgründen bis Mitternacht vor Ort bleiben.
Asylunterkunft
78.000 Polizeieinsätze bei Asylunterkünften in NRW in 2015
78.000 Polizeieinsätze bei Asylunterkünften in NRW in 2015
14
Februar
2016
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen kommt im Jahr 2015 auf fast 78.000 Einsätze allein in Zusammenhang mit Asylunterkünften des Landes. Das teilte das Innenministerium des Landes der "Welt" mit.
Zehn Prozent umfassten "insgesamt 7.759 außen veranlasste Einsätze", bei denen die Polizei "aufgrund eines konkreten Anlasses" vor Ort war, wie zum Beispiel Hilfeersuchen, Straftaten, Brandmeldungen oder politisch motivierte Straftaten.
Zehn Prozent umfassten "insgesamt 7.759 außen veranlasste Einsätze", bei denen die Polizei "aufgrund eines konkreten Anlasses" vor Ort war, wie zum Beispiel Hilfeersuchen, Straftaten, Brandmeldungen oder politisch motivierte Straftaten.
Suhler Flüchtlingsprozess
Gewalttäter haben Gastrecht verletzt
Gewalttäter haben Gastrecht verletzt
18
März
2016
"Wenn ich Gäste bei mir beherberge, da erwarte ich von meinen Gästen ein Mindestmaß an Anstand. Das haben Sie vermissen lassen", sagt Richterin Manuela Pallasch. Die Männer werden wegen schweren Landfriedensbruchs zu zweieinhalb Jahren Haft und Strafen zwischen 12 und 16 Monaten auf Bewährung verurteilt. "Sie haben ehrliches Bedauern und Reue gezeigt", bescheinigt die Richterin einem 18-Jährigen. !?!?!?
Hans-Werner Sinn
Jeder Flüchtling kostet Deutschland 450.000 Euro
Jeder Flüchtling kostet Deutschland 450.000 Euro
02
März
2016
Vor allem wegen ihrer geringen Qualifikationen würden die Zuwanderer den Staat vielmehr gigantische Summen kosten, warnte der scheidende Ifo-Chef bei einer Rede in München.
Die Berechnung des Freiburger Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen, der pro Flüchtling Kosten von 450.000 Euro errechnet hat, hält Sinn noch für optimistisch. Sinn macht sich große Sorgen um den deutschen Staat. Der sei für den Schutz des kollektiven Eigentums verantwortlich, das über Generationen hinweg geschaffen wurde. Das hätten viele in Deutschland aber nicht verstanden.
Die Berechnung des Freiburger Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen, der pro Flüchtling Kosten von 450.000 Euro errechnet hat, hält Sinn noch für optimistisch. Sinn macht sich große Sorgen um den deutschen Staat. Der sei für den Schutz des kollektiven Eigentums verantwortlich, das über Generationen hinweg geschaffen wurde. Das hätten viele in Deutschland aber nicht verstanden.
Griechenland
Migranten geben Behörden die Schuld
Migranten geben Behörden die Schuld
07
April
2016
Im Camp geben sie den Behörden die Schuld: "Wir wurden hier hergebracht und jetzt haben sie alle Wege geschlossen. Wenn ihr nicht wolltet, dass wir hier sind, warum habt ihr uns dann die Karten gegeben? Ihr hättet uns direkt zurückschicken sollen." Wir sind keine Terroristen. Aber ihr, die ihr die Grenzen geschlossen haltet, zu euch wird der Terror kommen. Denn viele Leute gehen über die Berge nach Mazedonien um weiter nach Europa zu kommen. Wollt ihr etwa, dass ich das mache? Wollt ihr, dass ich diesen Weg mit all den anderen einschlage? Das ist Terror! Was ihr macht, ist Terror.
Brandstiftung
Flüchtlinge zünden Flüchtlingsheime an
Flüchtlinge zünden Flüchtlingsheime an
10
April
2016
In Bingen wird ein Flüchtlingsheim mit Hakenkreuzen beschmiert und in Brand gesteckt. Über die mögliche Tätergruppe gibt es zunächst keinen Zweifel. Doch nun gesteht ein syrischer Bewohner die Tat. Ähnliches ereignet sich in Niedersachsen.
Als Motiv habe der 26-Jährige die beengten Wohnverhältnisse in der Unterkunft sowie eine fehlende Zukunftsperspektive angegeben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag in Mainz mit.
Im niedersächsischen Winsen brannte am Sonntag ebenfalls eine als Flüchtlingsunterkunft genutzte ehemalige Turnhalle. Auch hier hat vermutlich ein 17 Jahre alter Bewohner selbst den Brand im Schlafraum des Gebäudes gelegt, teilte die Polizei mit.
Als Motiv habe der 26-Jährige die beengten Wohnverhältnisse in der Unterkunft sowie eine fehlende Zukunftsperspektive angegeben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag in Mainz mit.
Im niedersächsischen Winsen brannte am Sonntag ebenfalls eine als Flüchtlingsunterkunft genutzte ehemalige Turnhalle. Auch hier hat vermutlich ein 17 Jahre alter Bewohner selbst den Brand im Schlafraum des Gebäudes gelegt, teilte die Polizei mit.
Schlägerei
an der Zentralhaltestelle
an der Zentralhaltestelle
17
April
2016
Erneut hat es an der Zentralhaltestelle im Chemnitzer Stadtzentrum Auseinandersetzungen gegeben. Fünf Männer sollen dort zunächst Passanten belästigt haben. Als die zwei Wachmänner einschritten, kam es zu einer Prügelei. Die beiden 39-jährigen Wachleute wurden leicht verletzt. Die Wachmänner verständigten die Polizei. Einen der Tatverdächtigen konnten sie festhalten und der Polizei übergeben. Es handelt sich laut Polizei um einen 23-jährigen Marokkaner. Er blieb bis Samstagvormittag in Polizeigewahrsam. Ein 24-jähriger Marokkaner an der Bahnhofstraße gestellt. Er wurde nach den ersten polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt.
(Anm.: Ich erwarte, dass sich die Polizei entschuldigt welche Migranten derartig bei der Integration behindert.)
(Anm.: Ich erwarte, dass sich die Polizei entschuldigt welche Migranten derartig bei der Integration behindert.)
Flüchtlingsstrom
IS-Terroristen auf dem Weg nach Europa
IS-Terroristen auf dem Weg nach Europa
16
Mai
2016
Die Attentäter von Paris kamen als Flüchtlinge getarnt nach Europa. Die Attentäter von Paris reisten nicht alleine. Die beiden Männer, Ghani Usman aus Pakistan und Adel Haddadi aus Algerien, setzten in Begleitung von zwei weiteren Dschihadisten am 3. Oktober 2015 von der Türkei nach Griechenland über, heißt es in dem Bericht. Vom IS in Ausbildungslagern in Syrien gedrillt, hätten sie den Befehl erhalten, nach Frankreich zu gehen und dort einen Auftrag auszuführen. Die beiden Männer werden zunächst verhaftet, wie die „Welt am Sonntag“ berichtet - nicht wegen Terrorverdachts, sondern gefälschter Dokumente. Bereits am Tag nach ihrer Freilassung erreichten die beiden Mazedonien, nahmen Kontakt zu ihren Hintermännern auf und machten sich auf den Weg in Richtung Mitteleuropa. Der Drahtzieher der Pariser Attacken, Abdelhami Abaaoud, behauptete kurz vor seinem Tod, dass mit ihm 90 Terroristen nach Europa gekommen seien - Grund zur Sorge bei den Sicherheitsbehörden.
(Anm.: Danke Frau Merkel.)
(Anm.: Danke Frau Merkel.)
Asylheime
Polizistinnen beklagen verbale Attacken
Polizistinnen beklagen verbale Attacken
13
Mai
2016
Laut einer Reportage des ARD-Magazins "Fakt" beklagen mehrere Polizistinnen Fälle von sexueller Belästigung bei Einsätzen in Flüchtlingsheimen. In den offiziellen Statistiken der Länder seien relativ wenige solcher Fälle erfasst, doch die Gewerkschaften gingen von einer hohen Dunkelziffer aus.
(Kommentar: Auch die Polizei muss sich verändern, ebenso wie wir.
von Michael Kieslich
Um die Integration der Gäste zu erleichtern sollten Frauen in Zukunft von allen verantwortlichen Posten ferngehalten werden und lediglich als Bedien- und Putzpersonal eingesetzt werden. Auch Studieren sollte ihnen verboten werden, da die Plätze an den Universitäten ja dringend für die Neubürger gebraucht werden. Verpflichtende Sprachkurse in arabisch für die deutsche Bevölkerung sind schon in Vorbereitung Über eine Kopftuchpflicht muss noch diskutiert werden. Nur so klappt die Integration mit der neuen Bevölkerungsgruppe.
(Kommentar: Auch die Polizei muss sich verändern, ebenso wie wir.
von Michael Kieslich
Um die Integration der Gäste zu erleichtern sollten Frauen in Zukunft von allen verantwortlichen Posten ferngehalten werden und lediglich als Bedien- und Putzpersonal eingesetzt werden. Auch Studieren sollte ihnen verboten werden, da die Plätze an den Universitäten ja dringend für die Neubürger gebraucht werden. Verpflichtende Sprachkurse in arabisch für die deutsche Bevölkerung sind schon in Vorbereitung Über eine Kopftuchpflicht muss noch diskutiert werden. Nur so klappt die Integration mit der neuen Bevölkerungsgruppe.
Sexualdelikt
Zivilfahnder nahmen mutmaßlichen Sexualstraftäter fest
Zivilfahnder nahmen mutmaßlichen Sexualstraftäter fest
17
Mai
2016
Der 22-Jährige steht im Verdacht, in den letzten Wochen mehrere Kinder sexuell missbraucht zu haben. Laut Haftbefehl ist der 22-jährige Mann dringend verdächtig, bereits Anfang April 2016 in Kaiserslautern an einem Tag innerhalb weniger Stunden drei Kinder (w: 7/11, m: 7) sexuell missbraucht zu haben. (Anm.: Leider fehlt im Polizeibericht, dass es sich um einen 22 jährigen Asylbewerber aus Afghanistan handelt.)
Burkafrau
Wie Salafisten sich gegen den Rechtsstaat solidarisieren
Wie Salafisten sich gegen den Rechtsstaat solidarisieren
21
Mai
2016
Die Frau habe ihre sechs Kinder vernachlässigt, weshalb diese dem Jugendamt in einem nicht öffentlichen Prozess am Amtsgericht Pfaffenhofen übergeben wurden. Der Bayerische Verfassungsschutz hat demnach bestätigt, dass sich "mehrere Tage lang Salafisten aus Bayern und anderen Bundesländern", von denen manche aus dem dschihadistischen Milieu stammten, in Ilmmünster aufgehalten hatten. Die Nachbarn sprechen von Angstzuständen, fühlten sich von den angereisten Männern überwacht. Die Straße habe sich regelrecht in einem Belagerungszustand befunden. Die Experten vom Verfassungsschutz bewerten die Aktion als Zeichen der Männer, die zeigen wollen, "dass die deutschen Behörden vermeintlich so ungerecht und diskriminierend sind gegenüber Muslimen". Die Salafisten und Sympathisanten lehnen die deutsche Justiz ohnehin ab, in einem Propagandavideo wird der Fall aus Ilmmünster laut "BR" als "Schauprozess".
Chemnitz
Blutiger Streit in der Innenstadt
Blutiger Streit in der Innenstadt
22
Mai
2016
Bei einem Streit auf der Straße der Nationen in Chemnitz sind zwei Männer verletzt worden - einer von ihnen schwer. Vor einer Spielothek waren am Samstagnachmittag eine Gruppe Marokkaner und Lybier aufeinander losgegangen. Einer der Männer schlug auf einen 21-jährigen Marokkaner ein, der schwer verletzt wurde. Ein gleichaltriger Libyer der zur Hilfe eilen wollte wurde am Bein verletzt
Bundesregierung
Milliarden für Flüchtlinge
Milliarden für Flüchtlinge
24
Mai
2016
Das Integrationsgesetz ist beschlossen. Fast 100 Milliarden Euro will die Regierung dafür in den nächsten 4,5 Jahren aufwenden. Wie sich diese Kosten zusammensetzen, zeigt unsere Übersicht.
Dalai Lama
hat sich zur Flüchtlingskrise in Europa geäußert
hat sich zur Flüchtlingskrise in Europa geäußert
31
Mai
2016
Er hält eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen in Europa für notwendig und moralisch vertretbar, sagt er in einem Gespräch mit Journalisten der "FAZ" im nordindischen Dharamsala. Zwar hätten Bessergestellte eine Verantwortung, Flüchtlingen zu helfen. Doch sei deren Zahl etwa in Deutschland inzwischen zu hoch, sagte er.
"Deutschland kann kein arabisches Land werden. Deutschland ist Deutschland", sagte Gyatso.
"Deutschland kann kein arabisches Land werden. Deutschland ist Deutschland", sagte Gyatso.
Scharia-Recht
Wie Kinderehen die deutsche Justiz spalten
Wie Kinderehen die deutsche Justiz spalten
31
Mai
2016
Die 15-jährige Alia und der 21-jährige Amir (Namen geändert, d. Red.) sind in Syrien auf dem Land aufgewachsen und gemeinsam geflohen. Aber in Deutschland, wo sie im August 2015 ankamen, wurden sie getrennt. Denn Alia und Amir sind nicht nur Cousin und Cousine. Das junge Paar ist auch verheiratet – seit Februar 2015, nach syrischem Scharia-Recht. Was geschieht mit Flüchtlingspaaren, die selbst nach Ausnahmereglungen im deutschem Recht viel zu jung sind für die Ehe? Muss ihre Verbindung geschützt werden, oder werden in solchen Beziehungen junge Mädchen missbraucht?
Einbrecher
Täter zweimal an einem Tag gestellt
Täter zweimal an einem Tag gestellt
21
Mai
2016
Bei dem 19-Jährigen handelt es sich um einen Asylbewerber aus Syrien, hieß es gestern auf Nachfrage. Um die Mittagszeit habe zunächst eine Anwohnerin der Lützowstraße die Polizei gerufen, weil sich jemand im Keller des Hauses zu schaffen machte. Eintreffende Beamte stellten den mutmaßlichen Einbrecher noch im Keller. Da er sich nicht habe ausweisen können, sei er mit aufs Revier genommen und dort vernommen worden. Danach wurde er wieder auf freien Fuß gesetzt, so Jana Kindt.
Am Abend desselben Tages, gegen 18 Uhr, hätten Polizisten den 19-Jährigen in einem Haus an der Rudolfstraße wiedergetroffen. Dorthin waren sie gerufen worden, weil er die Tür seiner ehemaligen Wohnung, eingetreten und darin Schäden angerichtet hatte.
Am Abend desselben Tages, gegen 18 Uhr, hätten Polizisten den 19-Jährigen in einem Haus an der Rudolfstraße wiedergetroffen. Dorthin waren sie gerufen worden, weil er die Tür seiner ehemaligen Wohnung, eingetreten und darin Schäden angerichtet hatte.
Bewährungsstrafen
in Prozess um brutalen Ãœberfall auf jungen Chemnitzer
in Prozess um brutalen Ãœberfall auf jungen Chemnitzer
07
Juni
2016
Mit Bewährungsstrafen und einem Freispruch ist am Mittag der Prozess gegen fünf junge Männer aus Tunesien zu Ende gegangen, die im Januar auf der Stollberger Straße des Nachts einen 19-Jährigen brutal zusammengeschlagen hatten. Bei dem Überfall hatte das Opfer durch Tritte und Schläge mehrere Zähne verloren. Der Überfall war nach Überzeugung des Gerichts ohne jeden Anlass erfolgt.
Schlägerei
Polizeieinsatz in Asylunterkunft
Polizeieinsatz in Asylunterkunft
20
Juni
2016
Tätliche Auseinandersetzung zwischen Bewohnern aus Mazedonien und Syrien. Nach bisherigen Erkenntnissen waren ca. 20 Personen in Streit geraten. Die Beteiligten sollen mit Einrichtungs- und anderen Gegenständen aufeinander los gegangen sein. Am und im Gebäude entstand Sachschaden. Mehrere Zimmer sind derzeit nicht bewohnbar. Nach ersten Schätzungen beläuft sich der Sachschaden auf mehrere tausend Euro. Um die Situation zu befrieden, wurden elf Personen in andere Unterkünfte verlegt.
(Anm.: Und jetzt stellen wir uns einmal vor, es wären Deutsche beteiligt.)
(Anm.: Und jetzt stellen wir uns einmal vor, es wären Deutsche beteiligt.)
Mordprozess
Habe vom Recht Gebrauch gemacht, meine Frau zu töten
Habe vom Recht Gebrauch gemacht, meine Frau zu töten
04
Juli
2016
Aus Eifersucht soll ein 32-Jähriger seine Ehefrau erwürgt haben. Laut Anklage war Jumaah K. davon überzeugt, dass seine 26 Jahre alte Ehefrau und Mutter seiner drei Kinder ein Verhältnis mit einem anderen Mann hatte.
Im vergangenen November soll der Mann dann seine Ehefrau in Laaber (Landkreis Regensburg) in deren Schlafzimmer erwürgt haben. Ein Vernehmungsbeamter berichtete am Montag, dass der Ehemann gesagt hatte: "Ich habe von meinem Recht Gebrauch gemacht, meine Ehefrau zu töten." Warum er ins Gefängnis komme, habe er nicht verstanden.
Im vergangenen November soll der Mann dann seine Ehefrau in Laaber (Landkreis Regensburg) in deren Schlafzimmer erwürgt haben. Ein Vernehmungsbeamter berichtete am Montag, dass der Ehemann gesagt hatte: "Ich habe von meinem Recht Gebrauch gemacht, meine Ehefrau zu töten." Warum er ins Gefängnis komme, habe er nicht verstanden.
Belästigung
Polizistin auf Streifengang begrapscht
Polizistin auf Streifengang begrapscht
06
Juli
2016
In der Chemnitzer Innenstadt sind nicht einmal mehr Polizisten vor sexuellen Übergriffen sicher. Eine Zivilbeamtin der Operativen Einsatzgruppe war am Dienstagabend am Kaufhof auf Streife, als sie zunächst von einem Unbekannten verfolgt und dann begrapscht wurde. Die Polizistin wehrte sich - der Mann rannte davon. Der Pakistaner wurde wenig später von Kollegen der Frau geschnappt. Die Einsatzgruppe soll eigentlich Straftaten in der Innenstadt zurückdrängen. Stattdessen ist die Einheit jetzt selbst zum Opfer geworden.
Belästigung
Erneut sexuelle Ãœbergriffe in der Innenstadt
Erneut sexuelle Ãœbergriffe in der Innenstadt
11
Juli
2016
In der Innenstadt sind in der Nacht zu Montag Ausländer und Deutsche aneinandergeraten. Die beiden Gruppen gingen in der Mortitzstraße aufeinander los, nachdem zwei deutsche Frauen von Ausländern begrapscht wurden. Bei der anschließenden Schlägerei verschwanden auch zwei Handys.
Mehrere Deutsche wurden verletzt. Die andere Gruppe flüchtete. Wenig später schnappte die Polizei einen 19-jährigen Libyer. Er soll eine der beiden jungen Frauen sexuell belästigt haben.
Mehrere Deutsche wurden verletzt. Die andere Gruppe flüchtete. Wenig später schnappte die Polizei einen 19-jährigen Libyer. Er soll eine der beiden jungen Frauen sexuell belästigt haben.
Illegal eingereist
16-Jähriger begeht 30 Straftaten in neun Monaten
16-Jähriger begeht 30 Straftaten in neun Monaten
14
Juli
2016
Er ist nur 16 Jahre alt und hat innerhalb von neun Monaten rund 30 Straftaten begangen. Der Fall hat nun selbst den nordrhein-westfälischen Landtag beschäftigt. Die CDU-Fraktion wollte wissen, wie es sein kann, dass der junge Ausländer trotz zahlreicher Vergehen so lange auf freiem Fuß blieb. Die Antwort des Landtags zeigt: Trotz der vielen Delikte wurden die Verfahren gegen den jungen Marrokaner vor dem Kerpener Amtsgericht zunächst immer wieder eingestellt – insgesamt elf Mal. Auch an Untersuchungshaft war nicht zu denken. Das Innenministerium begründet das damit, dass es sich um Delikte im "Bagatellbereich" gehandelt habe. Zudem habe man wegen des jungen Alters des Angeschuldigten "erhöhte Verhältnismäßigkeitsanforderungen" beachten müssen.
Einbruchsserie
Serie von Laubeneinbrüchen aufgeklärt
Serie von Laubeneinbrüchen aufgeklärt
22
Juli
2016
Ein 25-Jähriger soll im Frühjahr vor allem im Südwesten der Stadt sein Unwesen getrieben haben. Bei seinen Beutezügen stahl der Tunesier alles, was er zu Geld machen konnte. Dabei suchte er zum Teil immer wieder die gleichen Gärten heim. Der Asylbewerber gehört zu einer Bande, die im vergangenen Jahr über 100 Wohnungseinbrüche begangen hat. Dafür verbüßt er bereits eine mehrjährige Haftstrafe. Im Zuge der Ermittlungen konnten dem Mann jetzt weitere 45 Laubeneinbrüche nachgewiesen werden. Der Wert der Beute wird auf rund 28.000 Euro geschätzt. Mit dem Geld finanzierte 25-Jährige seine Drogen- und Spielsucht.
(Anm.: Dass es sich um einen Asylbewerber aus Tunesien handelt, wird im Polizeibericht nicht erwähnt. http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2016_43973.htm )
(Anm.: Dass es sich um einen Asylbewerber aus Tunesien handelt, wird im Polizeibericht nicht erwähnt. http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2016_43973.htm )
Gewalt
21-Jähriger tötet Frau mit Machete
21-Jähriger tötet Frau mit Machete
24
Juli
2016
Mit einer Machete hat ein Mann in der Innenstadt von Reutlingen in Baden-Württemberg eine 45-jährige Frau getötet und auf der Flucht fünf Menschen verletzt. Der 21-Jährige, der bereits wegen mehrerer Körperverletzungen bekannt war, wurde kurz nach der Bluttat am Sonntag festgenommen. Auf die schriftliche Mitteilung der Polizei, dass es sich bei dem Tatverdächtigen „um einen 21-jährigen Asylbewerber aus Syrien“ handele, reagierten Menschen im Internet mit fremdenfeindlichen Kommentaren.
Asylheim
Security flieht vor wütenden Flüchtlingen
Security flieht vor wütenden Flüchtlingen
31
Juli
2016
Gegen 22.30 Uhr sollen sich Polizeiangaben zufolge mehrere Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft vor dem Gebäude befunden haben. Ein 26-jähriger Bewohner der Unterkunft hatte demnach vor der Gruppe sehr laut eine Rede in einer Sprache gehalten haben, die der Sicherheitsdienst nicht verstand. Wegen der Lautstärke und Uhrzeit wollte ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes die Menge beruhigen und für Ruhe sorgen. Das soll dann dazu geführt haben, dass die Menge den Sicherheitsdienstmitarbeiter angriff. Neun Funkwagenbesatzungen und vier Diensthundeführer waren im Einsatz.
Diebstahl
Zeugen schrecken Kassendieb auf
Zeugen schrecken Kassendieb auf
30
Juli
2016
Gegen 15 Uhr war der Geldbehälter offenbar aus einem Geschäft an der Frankenberger Straße gestohlen worden. Der mutmaßliche Täter war Sparziergängern aufgefallen. Sie beobachteten kurz nach 15 Uhr an der Lichtenwalder Straße einen Mann, der in einem Gebüsch an einer Registrierkasse hantierte. Als sie ihn ansprachen, soll er ihnen gedroht haben. Er soll 1,70 bis 1,80 Meter groß und südländischen Typs gewesen sein.
Kinderehen
Innenministerium zählt 1475 Kinderehen in Deutschland
Innenministerium zählt 1475 Kinderehen in Deutschland
11
September
2016
Nach der Einreise Hunderttausender Flüchtlinge sind in Deutschland inzwischen fast 1500 verheiratete Kinder und Jugendliche registriert. 361 von ihnen sind sogar unter 14 Jahre alt. Danach waren zum 31. Juli im Ausländerzentralregister 1475 minderjährige Ausländer mit dem Familienstand "verheiratet" gespeichert. Zuletzt kündigte auch die Unionsfraktion im Bundestag einen Vorstoß an, Kinderehen in Deutschland zu annullieren. "Der Vorrang des Kindeswohls sowie die Gleichbehandlung von Mann und Frau sind Grundsäulen unserer Gesellschaft und unseres Werteverständnisses. Die Verheiratung von Kindern ist damit absolut unvereinbar", heißt es in einem Strategiepapier, von dem die „Passauer Neue Presse“ berichtet.
Flüchtlinge
Von Lettland anerkannte Flüchtlinge zieht es nach Deutschland
Von Lettland anerkannte Flüchtlinge zieht es nach Deutschland
06
September
2016
In Lettland anerkannte Flüchtlinge haben sich auf eigene Faust auf den Weg nach Deutschland gemacht. Zwar erhielten bislang 23 von ihnen einen Flüchtlings- oder alternativen Schutzstatus, aber 21 verließen bereits das Land und reisten nach Deutschland weiter. Rechtlich besteht nach Angaben der Migrationsbehörde auch keine Möglichkeit, sie aufzuhalten - nach Anerkennung gelte die Reisefreiheit innerhalb Europas. Trotz ihres unbekannten Aufenthaltsstatus erhielten die Flüchtlinge aber weiterhin monatlich 139 Euro vom lettischen Staat.
Ausschreitungen
Flüchtlinge begannen Angriff
Flüchtlinge begannen Angriff
15
September
2016
Die gewalttätigen Ausschreitungen zwischen Flüchtlingen und Einheimischen in der sächsischen Stadt Bautzen sind nach Angaben der Polizei von Asylsuchenden ausgegangen. Bereits bei einer Konfrontation am vergangenen Freitag sei Gewalt zunächst von jungen Flüchtlingen ausgelöst worden. Der Landkreis Bautzen will den etwa 30 in der Stadt lebenden jugendlichen Flüchtlingen nun ein Alkoholverbot und eine Ausgangssperre ab 19.00 Uhr aussprechen. Zahlreiche Personalien seien aufgenommen worden, eine Reihe von Personen der Polizei bereits bekannt.
Randale
Flüchtlinge attackierten Sicherheitsbeamte
Flüchtlinge attackierten Sicherheitsbeamte
29
September
2016
Am Donnerstagmorgen haben in Berlin-Reinickendorf etwa 50 Asylsuchende einer Flüchtlingsunterkunft randaliert und Mitarbeiter eines Sicherheitsdiensts angegriffen. Das Büro sei verwüstet und persönliche Gegenstände von Mitarbeitern gestohlen worden. Nach Angaben der Polizei schlugen und traten die Unterkunftsbewohner auch die Sicherheitskräfte, die sich zurückzogen und die Polizei alarmierten. Schon in der Vergangenheit gab es Spannungen zwischen den Flüchtlingen und den Sicherheitsbeamten. So kam es im Mai kam zu Tumulten. Damals hatten rund 150 Menschen die Bediensteten beschimpft und bedroht, nachdem es Streit um einen betrunkenen Bewohner gegeben hatte.
Gerichtsverhandlung
Intensivtäter wartet auf neues Urteil
Intensivtäter wartet auf neues Urteil
01
Oktober
2016
Dem Mann werden 21 Straftaten im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und in der Dresdner Innenstadt zur Last gelegt. Der Araber kam 2006 erstmals nach Deutschland, er wurde noch im selben Jahr wegen Körperverletzung zu einer Haftstrafe verurteilt. 2011 schob man ihn nach Marokko ab, doch 2014 kehrte er zurück und wurde erneut straffällig. Der Angeklagte selbst behauptet, aus Somalia zu stammen. Vor fast einem Jahr trat er einen Sanitäter, der ihm helfen wollte, in den Brustkorb. Mal habe eine Verkäuferin in einem Laden an der Prager Straße in Dresden den Mann bei einem versuchten Diebstahl mit seinem Komplizen verwechselt. Die Frau hatte aber vor Gericht betont, dass Diebstähle damals an der Tagesordnung waren. Er selbst räumt elf der 21 Vorwürfe ein. So bestätigte er, dass er im April 2015 an einem Übergriff im Bus zwischen Altenberg und Dippoldiswalde beteiligt war. Sein Begleiter, ein 19-jähriger bereits dafür verurteilter Marokkaner, hatte ein Mädchen begrapscht und eine Schülerin belästigt.
Schlägerei
am Bahnhof Neustadt
am Bahnhof Neustadt
02
Oktober
2016
Ein Libanese ist in der Nacht von Samstag zu Sonntag vor dem Neustädter Bahnhof bei einem Streit schwer verletzt worden. Der 33-Jährige erhielt zuvor im Techno-Club TBA Hausverbot, der sich unter dem Bahnhof befindet. Wie Zeugen berichten, versuchte der Mann außerhalb vom TBA erneut mehrere Gäste zu provozieren und zu beleidigen. In der Folge traf er auf einen 31-jährigen Deutschen, der ihn zunächst wegstieß. Als daraufhin der Libanese wieder auf ihn zuging, eskalierte die Situation. Wie die Polizei weiter mitteilt, begegnete der Mann dem Notarztpersonal mit solcher Aggressivität, dass er unter Polizeibegleitung in ein Dresdner Krankenhaus gebracht werden musste. Im weiteren Verlauf wurden die Beamten von der verletzten Person angegriffen und bespuckt.
Asylbewerber
BAMF winkt Flüchtlinge trotz falscher Pässe durch
BAMF winkt Flüchtlinge trotz falscher Pässe durch
08
Oktober
2016
Bei über 2000 Asylsuchenden konnte das Bundesamt für Migration Passfälschungen erkennen. Eigentlich hätte die Behörde sie anzeigen müssen. Doch sie tat gar nichts. Nun sind die Betrüger im Land. Im Asylverfahrensgesetz heißt es: "Ein unbegründeter Asylantrag ist als offensichtlich unbegründet abzulehnen, wenn der Ausländer im Asylverfahren über seine Identität oder Staatsangehörigkeit täuscht oder diese Angaben verweigert." Das BAMF aber erklärte dazu gegenüber der "Welt am Sonntag": Nachweislich falsche Angaben zur Identität führten nicht automatisch zu einer Ablehnung.
alles normal
Zwei Tatsachen, aber keine allgemeingültigen
Zwei Tatsachen, aber keine allgemeingültigen
17
Oktober
2016
Ort: Leipzig (OT Zentrum), Goethestraße
Zeit: 16.10.2016, gegen 21:10 Uhr
Gestern Abend befand sich ein Kollege der Gemeinsamen Ermittlungsgrupp Bahnhof/Zentrum in Zivil im Bereich des Schwanenteichs und beobachtete unter anderem die ankommenden Fernreisebusse. Als sich die Ladeklappen eines Busses öffneten, bildete sich sofort eine Menschentraube von ungefähr 25 Personen und bot einem Langfinger(32) die Gelegenheit, sich einen fremden Rucksack zu greifen. Nachdem er ihn zu einer Buschgruppe getragen hatte und nach etwa drei Minuten wieder ohne Rucksack hervorkam, wurde der Mann durch den Polizeibeamten angesprochen. Der gebürtige Libyer verhielt sich ruhig und wies sich mit einer Aufenthaltsgestattung aus, welche seine Dresdener Wohnanschrift erkennen ließ. Kurz darauf trafen weitere Polizeibeamte ein, so dass nunmehr das Gebüsch aufgesucht und der Rucksack hervorgeholt werden konnte. In Rücksprache mit der Eigentümerin (57) stellte sich später zwar heraus, dass aus dem Rucksack – wohl mangels Nutzbarkeit – keine Gegenstände fehlten, aber dennoch änderte sich ab diesem Zeitpunkt der Gemütszustand des 32-Jährigen sprunghaft. Er begann, sich zusehend gestenreich und emotional zu gebärden und zeigte sich schließlich derart aggressiv, dass eine Handfessel angelegt werden musste. Insofern untermauerte und erweiterte er leider eindrucksvoll seinen bisherigen Werdegang in Deutschland, denn seit seiner Erfassung wegen illegalen Aufenthalts (31. August 2016) und seiner Asylantragsstellung (14. September 2016) ist er wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage, Diebstahl in mehreren Fällen, zweier Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, einer ungerechtfertigten Auslösung des Feueralarms in einem Dresdner Gericht und mehreren Fällen der Leistungserschleichung aktenkundig. Dennoch reichte es bisher nicht aus, eine Haft zu begründen und bis zu einer eventuellen Abschiebung werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit noch zahlreiche, ähnlich gelagerte Delikte hinzutreten.
Zeit: 16.10.2016, gegen 21:10 Uhr
Gestern Abend befand sich ein Kollege der Gemeinsamen Ermittlungsgrupp Bahnhof/Zentrum in Zivil im Bereich des Schwanenteichs und beobachtete unter anderem die ankommenden Fernreisebusse. Als sich die Ladeklappen eines Busses öffneten, bildete sich sofort eine Menschentraube von ungefähr 25 Personen und bot einem Langfinger(32) die Gelegenheit, sich einen fremden Rucksack zu greifen. Nachdem er ihn zu einer Buschgruppe getragen hatte und nach etwa drei Minuten wieder ohne Rucksack hervorkam, wurde der Mann durch den Polizeibeamten angesprochen. Der gebürtige Libyer verhielt sich ruhig und wies sich mit einer Aufenthaltsgestattung aus, welche seine Dresdener Wohnanschrift erkennen ließ. Kurz darauf trafen weitere Polizeibeamte ein, so dass nunmehr das Gebüsch aufgesucht und der Rucksack hervorgeholt werden konnte. In Rücksprache mit der Eigentümerin (57) stellte sich später zwar heraus, dass aus dem Rucksack – wohl mangels Nutzbarkeit – keine Gegenstände fehlten, aber dennoch änderte sich ab diesem Zeitpunkt der Gemütszustand des 32-Jährigen sprunghaft. Er begann, sich zusehend gestenreich und emotional zu gebärden und zeigte sich schließlich derart aggressiv, dass eine Handfessel angelegt werden musste. Insofern untermauerte und erweiterte er leider eindrucksvoll seinen bisherigen Werdegang in Deutschland, denn seit seiner Erfassung wegen illegalen Aufenthalts (31. August 2016) und seiner Asylantragsstellung (14. September 2016) ist er wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage, Diebstahl in mehreren Fällen, zweier Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, einer ungerechtfertigten Auslösung des Feueralarms in einem Dresdner Gericht und mehreren Fällen der Leistungserschleichung aktenkundig. Dennoch reichte es bisher nicht aus, eine Haft zu begründen und bis zu einer eventuellen Abschiebung werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit noch zahlreiche, ähnlich gelagerte Delikte hinzutreten.
Migranten-Studie
Abgrenzung zu Deutschland greift um sich
Abgrenzung zu Deutschland greift um sich
01
Dezember
2016
Die Lebenswelten unter den Migranten klaffen in Deutschland immer stärker auseinander. Einige Einwanderer und deren Kinder fühlen sich heimisch. Andere haben sich hingegen zurückgezogen und verbleiben in ihrem Umfeld. Sie lehnen einen Aufstieg durch Einstieg in die hiesige Gesellschaft teilweise ab und ebenfalls den westlichen Lebensstil. "Die Abgrenzung zu Deutschland greift auch in Schichten mit höherer Bildung um sich". Viele fühlen sich der Herkunftskultur stärker zugehörig, halten an heimatlichen Traditionen fest. Die Migranten entwickeln Vorbehalte gegenüber dem westlichen Lebensstil.
Asylkosten
in Mittelsachsen steigen um 1,5 Millionen Euro
in Mittelsachsen steigen um 1,5 Millionen Euro
14
Dezember
2016
Der Landkreis Mittelsachsen muss für dieses Jahr 1,5 Millionen Euro mehr Ausgaben für die Unterbringung von Asylbewerbern aufbringen. Grund für den Anstieg: die Pauschale vom Land, die derzeit bei 10500 Euro pro Asylbewerber und Jahr liegt, deckt die tatsächlichen Kosten nicht. Diese liegen bei rund 10760 Euro pro Person und Jahr. Uwe Liebscher und Ralf Börner (CDU) kritisierten, dass 1,5 Millionen Euro für Asylbewerber ausgegeben werden und so nicht für andere Zwecke zur Verfügung stünden.