Tagesnachrichten
Zeit - online

Beistandsklausel der EU: EU testet Beistandsklausel in Übung gegen hybride Angriffe

Tue, 05 May 2026 05:16:39 -0000
Die Beistandsklausel verpflichtet die EU-Länder zur gegenseitigen Unterstützung im Ernstfall. Die Union hat laut einem Bericht geübt, wie dies konkret aussehen könnte.
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Fraktionsvorsitz der CDU/CSU: Leipzig unter Schock

Tue, 05 May 2026 04:03:16 -0000
Nach der Todesfahrt mit Toten und Verletzten ringt Leipzig um Fassung. Wie ist der Stand der Ermittlungen? Und: Kann Jens Spahn Friedrich Merz gefährlich werden?
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Irankrieg: Iran warnt vor weiterer Eskalation

Tue, 05 May 2026 03:12:41 -0000
Irans Außenminister Araghtschi nennt das US-Vorgehen in der Straße von Hormus »Projekt Sackgasse«. Ein Autofrachter passiert die Meerenge unbeschadet. Das Liveblog
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Künstliche Intelligenz: USA erwägen offenbar staatliche Regulierung neuer KI-Modelle

Tue, 05 May 2026 02:38:26 -0000
Die US-Regierung plant laut Berichten Kontrollverfahren für KI-Anwendungen. Hintergrund sollen Bedenken über ein unter Verschluss gehaltenes Produkt von Anthropic sein.
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Irankrieg: Lage in Straße von Hormus spitzt sich zu, Trump droht dem Iran

Tue, 05 May 2026 01:23:55 -0000
Nach einer US-Militäroperation in der Meerenge hat der Iran die Arabischen Emirate und Schiffe beschossen. Donald Trump droht dem iranischen Regime mit »Vernichtung«.
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Tomahawk-Marschflugkörper: Boris Pistorius warnt vor Abschreckungslücke ohne Tomahawks

Tue, 05 May 2026 00:59:53 -0000
Der Verteidigungsminister reagiert besorgt darauf, dass die USA vermutlich auf die Stationierung von Tomahawk-Raketen in Deutschland verzichten. Das wäre »nachteilig«.
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Benzinpreis: Schnieder schließt Verlängerung von Tankrabatt nicht aus

Tue, 05 May 2026 00:51:23 -0000
Obwohl die Steuerentlastung von Konzernen bisher nicht voll an Kunden weitergegeben wird, verteidigt der Bundesverkehrsminister den Rabatt. Ein Tempolimit lehnt er ab.
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Krieg gegen die Ukraine: Russland und Ukraine verkünden jeweils einseitige Feuerpausen

Mon, 04 May 2026 23:47:24 -0000
Falls die für Anfang Mai angekündigte Waffenruhe nicht hält, droht Russland mit einem Angriff auf Kyjiw. Die Ukraine verkündet eine eigene Feuerpause. Das Liveblog
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Vatikan: Marco Rubio trifft Papst Leo am Donnerstag in Rom

Mon, 04 May 2026 23:29:46 -0000
Im Streit zwischen der US-Regierung und dem Vatikan soll jetzt wohl Außenminister Marco Rubio die Wogen glätten. Auch Gespräche mit italienischen Politikern sind geplant.
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Schwangerschaftsabbruch: Oberstes Gericht erlaubt Versand von Pille zum Schwangerschaftsabbruch

Mon, 04 May 2026 21:53:22 -0000
Der Versand von Mifepriston, einem Medikament zum Schwangerschaftsabbruch, ist vorerst doch erlaubt. Der Supreme Court hob die Beschränkung eines Berufungsgerichts auf.
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Krieg gegen die Ukraine: Russland und Ukraine verkünden jeweils einseitige Feuerpausen

Mon, 04 May 2026 20:46:24 -0000
Nachdem Russland eine einseitige Waffenruhe rund um den Tag des Sieges am 9. Mai angekündigt hat, legt die Ukraine nach. Sie will schon früher eine Feuerpause ausrufen.
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Prozess gegen August Wöginger: Es war halt doch mehr als ein Gefallen

Mon, 04 May 2026 15:39:31 -0000
August Wöginger ist wegen Amtsmissbrauch in erster Instanz verurteilt. Obwohl er als ÖVP-Klubobmann zurücktritt, ist das letzte Wort in der Sache längst nicht gesprochen.
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Darknet-Plattform Assassination Politics: Geständnis im Prozess um Politiker-Todeslisten

Mon, 04 May 2026 15:33:54 -0000
Ein 50-jähriger Dortmunder hat gestanden, im Darknet zu Attentaten auf Olaf Scholz und Angela Merkel aufgerufen zu haben. Er habe aber nur provozieren wollen, sagte er.
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Treibstoffpreise: Kerosinpreis hebt ab, Flieger bleiben am Boden

Mon, 04 May 2026 15:19:21 -0000
Wegen der hohen Kerosinpreise macht die erste Airline dicht. Ist das nur der Anfang? Und: US-Kriegsschiffe durchqueren die Straße von Hormus.
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Österreich : ÖVP-Fraktionschef Wöginger tritt nach Urteil zu Amtsmissbrauch zurück

Mon, 04 May 2026 15:04:41 -0000
August Wöginger soll einem ÖVP-Politiker eine leitende Stelle arrangiert haben. Der Fraktionschef wurde dafür verurteilt, jetzt will er zurücktreten.
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15 Artikel
Neues Deutschland

Auto fährt in Menschengruppe | Viele offene Fragen nach mutmaßlicher Amokfahrt in Leipzig

Tue, 05 May 2026 07:39:56 +0200
Mitten in Leipzig fährt ein Autofahrer mehrere Menschen an – zwei von ihnen sterben. Ermittler gehen nicht von einem politischen Motiv aus.
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Iran-Krieg | Eskalation in der Meerenge von Hormus

Mon, 04 May 2026 18:06:00 +0200
Die USA wollen blockierte Schiffe aus dem Persischen Golf befreien. Der Iran droht mit Angriffen. Legt Trump es auf eine neue Eskalation an?
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Solidarität mit Palästina | Gaza-Flotille: Ermittlungsverfahren wegen Freiheitsberaubung

Mon, 04 May 2026 17:29:00 +0200
Staatsanwaltschaft Rom ermittelt wegen des israelischen Angriffs auf die Aktivisten der Gaza-Flotille. De Ávila und Abu Keschek weiter in Haft
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Gewerkschaften | 50 Jahre Mitbestimmungsgesetz: Mitbestimmung auf Abwegen

Mon, 04 May 2026 10:58:00 +0200
50 Jahre nach der Verabschiedung des Mitbestimmungsgesetzes sind Deutschland und Europa von einer Demokratisierung der Wirtschaft weit entfernt.
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Gewerkschaften | Streit um Wirtschaftsdemokratie

Mon, 04 May 2026 13:55:00 +0200
Das Mitbestimmungsgesetz von 1976 übernahm einen zentralen Punkt der Montan-Mitbestimmung nicht: die Neutralität des »elften Manns«.
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Energie | Berliner Stromnetz soll trotz Anschlägen massiv wachsen

Mon, 04 May 2026 16:27:00 +0200
Das Berliner Stromnetz muss in Sicherheit investieren – zusätzlich zu einem massiven Netzausbau.
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NS-Verbrechen | Schatten über Wadephuls Griechenland-Besuch

Mon, 04 May 2026 13:20:26 +0200
Neue Fotos zeigen die Hinrichtung von 200 Kommunist*innen in einem Athener Vorort. Deutschlands Außenminister weicht der Frage nach dem Umgang mit dem NS-Verbrechen aber aus.
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Südafrika | Fremdenfeindliche Gewaltwelle erschüttert Südafrika

Mon, 04 May 2026 15:12:08 +0200
Der Politologe Fredson Guilengue über den Generalstreik unter dem Motto »Schickt die Ausländer nach Hause«, die wachsende Xenophobie und internationale Reaktionen.
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Ukraine-Krieg | Drohne trifft Moskauer Wolkenkratzer

Mon, 04 May 2026 15:36:00 +0200
Kurz vor dem Tag des Sieges schlägt eine ukrainische Drohne in Moskau ein. Die Parade wird dieses Jahr mit massiven Einschränkungen stattfinden.
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US-Demokraten | Ken Martin: Ein Funktionär unter Druck

Mon, 04 May 2026 15:47:14 +0200
Ken Martin hat seinen Anteil an den jüngsten Wahlerfolgen der US-Demokraten, steht bei den Parteianhängern aber trotzdem unter Druck.
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Konferenz für Digitalrechte | Digitalrechte-Konferenz in Sambia abgesagt – wohl wegen China

Mon, 04 May 2026 15:10:28 +0200
Diplomaten aus Peking sollen gefordert haben, taiwa­ne­sische Teil­nehmer auszuschließen. Veranstalter Access Now muss sich Regierung in Lusaka beugen.
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Mietenwahnsinn | Mietwucher in Berlin: Linke testet Strafrecht

Mon, 04 May 2026 14:59:00 +0200
Theoretisch können extrem hohe Mieten strafbar sein. Aber das Gesetz kommt nicht zur Anwendung. Die Linke hat in einem besonderen Fall Anzeige erstattet.
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Städtebau | Brandenburg: Wenn Abriss als Fortschritt gilt

Mon, 04 May 2026 14:14:28 +0200
Eine Potsdamer Ausstellung feiert 35 Jahre Städtebauförderung in Brandenburg. Doch die Schattenseiten der Nachwendezeit bleiben weitgehend unsichtbar.
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Kurzfilmtage Oberhausen 2026 | Gegenschlag der Schmetterlinge

Mon, 04 May 2026 12:45:47 +0200
Die 72. Kurzfilmtage Oberhausen widmeten sich der Frage, unter welchen Bedingungen Wahrheit sichtbar wird – und wer sie zu sehen bekommt
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Aufrüstung | USA verweigern Tomahawk-Raketen in Deutschland

Mon, 04 May 2026 11:44:43 +0200
Nach der öffentlichen Kritik Trumps zieht Washington die Reißleine – die Union warnt vor einer Sicherheitslücke, während die Linke den Schritt begrüßt.
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»Demokratie leben!« | Kürzung bei Demokratieprojekten: So wird den Faschisten der Weg geebnet

Mon, 04 May 2026 13:55:00 +0200
Die aktuellen Veränderungen im Bundesprogramm »Demokratie leben!« sind ein Schritt des autoritären Umbaus. Kolumne von Sebastian Wehrhahn
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Mobilitätswende | Heben Kerosin-Alternativen nun ab?

Mon, 04 May 2026 12:20:00 +0200
Bio- und E‑Fuels helfen höchstens langfristig gegen die drohende Knappheit im Flugverkehr. Zusätzlich braucht es ein verändertes Verkehrsverhalten.
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Einkommenssteuer | Die Union hat sich in der Steuerdebatte verrannt

Mon, 04 May 2026 13:34:20 +0200
Steuerentlastungen sollen durch Einsparungen bei den Kommunen finanziert werden. Doch die stehen oft schon mit dem Rücken zur Wand, meint Stefan Otto
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Presse- und Meinungsfreiheit in den USA | »Washington Post«: Trumps willige Oligarchen

Mon, 04 May 2026 01:59:49 +0200
Der moralische Niedergang der »Washington Post« steht für die Gefährdung der Presse- und Meinungsfreiheit. Ein Kommentar
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Israel und Palästina | Nahost-Konflikt: Land der Experten

Mon, 04 May 2026 11:43:25 +0200
Des Deutschen liebstes Hobby ist das Expertentum. Vor allem in Sachen Nahost ist man hierzulande bestens informiert, um Täter und Opfer zu benennen.
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20 Artikel
Focus

"Hart aber fair": Patrice Aminati wird in Hautkrebs-Debatte laut

Tue, 05 May 2026 06:15:00 +0000
Patrice Aminati reagierte im ARD-Talk "Hart, aber fair" auf eine Schilderung von Kassenärzte-Chef Andreas Gassen.
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Kanzleramtschef Frei offen für Reichensteuer

Tue, 05 May 2026 05:41:00 +0000
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich grundsätzlich offen für eine höhere Besteuerung sehr hoher Einkommen gezeigt.
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Merz’ Sprache ist aus der Zeit gefallen - und keiner sagt es ihm

Tue, 05 May 2026 05:34:00 +0000
Wer Friedrich Merz zuhört, merkt sofort: Da sitzt einer, der nachgedacht hat, bevor er den Mund aufmacht. Und genau hier fängt sein Problem an.
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US-Navy in der Klemme: Zu wenig Schiffe, zu wenig Werften – und die Mega-Träger stehen auf der Kippe

Tue, 05 May 2026 05:22:00 +0000
Die US-Marine stößt bei ihren Flugzeugträgern an Grenzen. Hohe Kosten und lange Werftzeiten verschärfen das Problem.
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650-Millionen-Deal: Navy bestellt 474 Highspeed-Boote für riskante Küsteneinsätze

Tue, 05 May 2026 05:21:00 +0000
Die US‑Marine bestellt bis zu 474 schnelle Einsatzboote. Ein Großvertrag über 650 Millionen Dollar soll Einsätze in Küstenzonen stärken.
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Kein Respekt vor Frauen, Lesen fällt schwer – Kanadas Armee hat ein Rekruten-Problem

Tue, 05 May 2026 05:20:00 +0000
Kanadas Streitkräfte haben ihre Rekrutierung für Nicht-Staatsbürger ausgeweitet. Ein interner Bericht zeigt nun, dass Sprachprobleme, kulturelle Konflikte und ein schwieriger Umgang mit Frauen die Ausbildung zunehmend belasten.
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Hegseth stellt sich hinter Milliarden-Gesetz für Veteranen – ausgerechnet von einem Demokraten

Tue, 05 May 2026 05:19:00 +0000
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth stellt sich hinter ein milliardenschweres Rentenprojekt. Das Gesetz soll doppelte Kürzungen für kampfverwundete Veteranen beenden.
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Irans Supertanker „Huge“ entkommt der US‑Blockade mit 302 Millionen Litern Rohöl

Tue, 05 May 2026 05:18:00 +0000
Ein iranischer Supertanker mit rund 302 Millionen Liter Rohöl im Wert von 220 Millionen Dollar entkommt der US‑Blockade.
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Frankreich kauft 7000 Mercedes-Lkw – und will sie daheim „französischer“ machen

Tue, 05 May 2026 05:17:00 +0000
Frankreich bestellt 7000 Mercedes-Militärlastwagen. Die Lkw entstehen als deutsch-französisches Gemeinschaftsprojekt und ersetzen alte Armeefahrzeuge.
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„Wir bluten langsam und geräuschlos aus“

Tue, 05 May 2026 04:57:00 +0000
Manager und Unternehmer waren nie zuvor derart enttäuscht von der politischen Führung in Berlin wie nach nur einem Jahr Merz-Regierung. Die bitteren Konsequenzen der Reform-Unfähigkeit zeichnen sich bereits ab.
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"Keine Vollmacht, CDU umzubringen": Der ehrliche Merz-Satz

Tue, 05 May 2026 04:48:00 +0000
Der Kanzler-Satz ist brutal ehrlich. Dass dieser Eindruck entstehen konnte, liegt an Merz selbst - und seinen Deals mit der SPD. Die ist auf Kurs rot-rot-grün.
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Tomahawk-Absage "beunruhigt mich mehr" als Truppenabzug

Mon, 04 May 2026 20:44:00 +0000
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigt sich im ZDF-"heute Journal" besorgt wegen des erwarteten Verzichts der USA auf die Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland.
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Secret Service: Person nahe Weißem Haus angeschossen

Mon, 04 May 2026 20:44:00 +0000
Bei einem Schusswaffenvorfall in der Nähe des Weißen Hauses in der US-Hauptstadt Washington haben Einsatzkräfte nach Angaben des Secret Service einen Menschen angeschossen.
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Vor Fraktionssitzung: SPD verordnet sich Ruhe im Sturm

Mon, 04 May 2026 20:00:00 +0000
In der Regierungskoalition brodelt es. Bei Caren Miosga leht Kanzler Merz, Klingbeils Steuerpläne ab. Am Montag trat er vor die Presse, äußerte sich allerdings nicht zur Koalition. Alle Entwicklungen im Newsticker.
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Selenskyj kündigt Waffenruhe ab Mittwoch an

Mon, 04 May 2026 19:19:00 +0000
Erstmals seit Jahren verzichtet Moskau bei der Siegesparade am 9. Mai auf Militärtechnik. Selenskyj sieht darin ein Zeichen für Russlands Schwäche – und droht mit Drohnen.
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Ukraine-Krieg im Live-Ticker: Aktuelle News zu Russlands Angriffskrieg

Mon, 04 May 2026 19:16:00 +0000
News zum Ukraine-Krieg: Alle aktuellen Entwicklungen, Hintergründe und Berichte zu Russlands Angriffskrieg – laufend aktualisiert und von FOCUS online zusammengefasst.
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Iran-Krieg im Liveticker: US-Militär: Iran greift geschützte Schiffe in Hormus an

Mon, 04 May 2026 18:35:00 +0000
Das Weiße Haus erklärt den Iran-Krieg für beendet. Gleichzeitig erklärt Trump, dass er keine Kongresserlaubnis für den Krieg benötigt. Alle Entwicklungen im Liveticker.
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AE melden Großbrand nach iranischem Drohnenangriff

Mon, 04 May 2026 16:54:00 +0000
Das Weiße Haus erklärt den Iran-Krieg für beendet. Gleichzeitig erklärt Trump, dass er keine Kongresserlaubnis für den Krieg benötigt.
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AE melden Großbrand nach iranischem Drohnenangriff

Mon, 04 May 2026 16:03:00 +0000
Das Weiße Haus erklärt den Iran-Krieg für beendet. Gleichzeitig erklärt Trump, dass er keine Kongresserlaubnis für den Krieg benötigt.
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Russen umgehen Putin-Steuer - jetzt schlägt Großbank Alarm

Mon, 04 May 2026 15:08:00 +0000
Nicht nur aus dem Ausland wird der russischen Wirtschaft Schwäche attestiert. Auch in der größten Bank des Landes gibt es offenbar Sorgen – weil die Russen vermehrt mit Bargeld zahlen würden.
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Psychologin leitet Aufarbeitung - Zwischenbericht Ende Mai

Mon, 04 May 2026 14:42:00 +0000
Seit Mitte April tagt die Kommission, die die Vorgänge und Versäumnisse rund um die mutmaßliche Vergewaltigung einer 16-Jährigen in einem Neuköllner Jugendklub aufklären soll. Mit Elke Nowotny gibt es nun eine Leiterin.
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