Lucie Wittenberg

02.02.2025, 07:34 Uhr

Horst Arnold saß mehr als fünf Jahre hinter Gittern. Für eine Tat, die er nicht begangen hat. Eine Kollegin hatte den ehemaligen Biologielehrer fälschlicherweise der Vergewaltigung bezichtigt. Ein Jahr nach seinem Freispruch in einem Wiederaufnahmeverfahren starb Arnold an einem Herzinfarkt. Auf dem Heimweg in Völklingen fiel er nach dem Einkaufen tot von seinem Fahrrad. Sein Rechtsanwalt sieht einen Zusammenhang zwischen Arnolds Lebensgeschichte und dessen frühem Tod.

Durch Fehlurteile werden Leben und Existenzen der Betroffenen zerstört. Das Rechtssystem der Bundesrepublik gilt als eines der besten der Welt und doch ist es nicht frei von Fehlern. Das zeigen mehrere Fälle aus der jüngsten Vergangenheit.

Wie häufig Fehlurteile passieren, versucht die Rechtspsychologin Teresa Schneider von der Hochschule Luzern herauszufinden. Denn es gibt keine genauen Zahlen, keine Statistik für Strafverfahren. Selbst wenn nur ein Prozent der Urteile falsch wären, wären das immer noch Tausende Menschen in Deutschland, die davon betroffen sind. Schneider hat mit zwei weiteren Kolleginnen die Datenbank "Eurex" errichtet, um Fehlurteile in Europa zu sammeln. Das Register befindet sich noch im Aufbau und erhebt deswegen keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

"In unserer Datenbank Eurex ist der häufigste registrierte Grund für Fehlurteile ein falsches Geständnis", sagt Schneider. Ein Beschuldigter erklärt also, ein Verbrechen begangen zu haben, obwohl er unschuldig ist. Wie im Fall um die Familie des Bauern Rudolf Rupp. 2005 verurteilte das Landgericht Ingolstadt dessen Frau und Schwiegersohn in spe wegen Totschlags zu achteinhalb Jahren Haft. Die mitangeklagten beiden Töchter erhielten wegen Beihilfe durch Unterlassen zweieinhalb und dreieinhalb Jahre. Gemeinsam sollen sie Rupp erschlagen, zerstückelt und anschließend den Hunden zum Fraß vorgeworfen haben. So erzählten sie es in den Vernehmungen.

Doch 2009 tauchte das Auto von Rudolf Rupp mitsamt seiner weitestgehend unversehrten Leiche in der Donau auf. Das Urteil und das Geständnis konnten so also nicht stimmen.

Erst am 25. Februar 2011 sprach eine Kammer des Landgerichts Landshut die Angeklagten frei. Die Verteidiger der Familie sind der Meinung, dass vor allem Druck bei den Ermittlungen und die kognitiven Einschränkungen der Verdächtigen die Gründe gewesen sind. Der IQ der Mutter liegt nur bei 52.

Ein Druck, der vermeidbar ist, glaubt Teresa Schneider. Ermittlerinnen und Ermittler müssten deutlich effektiver vorgehen, um während der Vernehmung zuverlässige Informationen zu sammeln. "Wissenschaftlich fundierte und praxisorientierte Vernehmungstrainings können helfen, falsche Geständnisse zu verhindern", sagt Schneider. Aber falsche Geständnisse sind nicht der einzige Grund, wieso Unschuldige ins Gefängnis wandern.

Auch Zeugen können falsche Aussagen treffen. Wie im Fall um Horst Arnold. Seine ehemalige Kollegin Heidi K. hatte ihn der Vergewaltigung bezichtigt - zu Unrecht, wie sich später herausstellte. Die Frau wurde wegen schwerer Freiheitsberaubung zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt, verlor ihren Beamtenstatus und ihre Pensionsansprüche. Ein psychiatrischer Gutachter bescheinigte ihr ein stark ausgeprägtes Bedürfnis nach Aufmerksamkeit und Bestätigung sowie einen Mangel an Empathie.

Dass Frauen Vergewaltigungen erfinden, ist eine Seltenheit. Viel häufiger kommt es vor, dass Frauen viele Hürden nehmen müssen, bis ihnen überhaupt geglaubt wird. Oder es gar nicht erst zu einer rechtmäßigen Verurteilung kommt. Doch Fälle von erfundener Vergewaltigung, aber auch anderen erfundenen Straftaten und damit Zeugenaussagen gibt es. Und sie können zum Problem werden, wenn die Aussage der einzige Belastungsbeweis ist. "Wenn es nur Aussagen von zwei Personen, dem Verdächtigen und dem Zeugen, gibt, ist es schwieriger, zu einem Urteil zu kommen", sagt Schneider. Fälle, in denen es um Kindesmissbrauch gehe, seien häufig besonders emotional, was die Entscheidungsfindung verzerrend beeinflussen könne. Aber nicht nur absichtlich falsche Zeugenaussagen sind ein Grund für Fehlurteile. Auch eine falsche Identifikation, wenn also jemand mit dem Täter verwechselt wird, kann die Justiz und Ermittlungsbehörden auf einen Irrweg führen.

Ein weiterer Risikofaktor für ein Fehlurteil ist offizielles Fehlverhalten, wie Schneider es nennt. Also, wenn zum Beispiel Ermittlungsbehörden unerlaubterweise entlastende Beweise bewusst zurückhalten, um zu einer Verurteilung zu gelangen.

Gemein haben Fehlurteile häufig, dass sich schnell oder zu stark auf einen Verdächtigen fokussiert wird und keine alternativen Szenarien, sogenannte Alternativhypothesen, von Ermittlungs- und Justizbehörden entwickelt werden. "Wenn dazu öffentlicher oder auch politischer Druck kommt, kann sich bei Strafverfolgungsbehörden eine Art Tunnelblick bilden. Sie wollen ihre Voreinstellungen bestätigen", sagt Schneider. Präsentieren dann die Behörden der Staatsanwaltschaft einen Tathergang, so werde er nicht immer umfassend auf den Prüfstand gestellt.

Ein tragisches Beispiel dafür ist der Fall um Manfred Genditzki, besser bekannt als der "Badewannen-Mord". 13 Jahre saß Genditzki im Gefängnis. Das Münchner Schwurgericht war überzeugt, der damalige Hausmeister habe eine Seniorin in deren Wohnung im oberbayerischen Rottach-Egern auf den Kopf geschlagen und sie in ihrer Badewanne ertränkt. Dem solle ein Streit vorausgegangen sein.

In dem Wiederaufnahmeverfahren, für das Genditzki jahrelang gekämpft hatte, sprach die Vorsitzende Richterin dann von einer "Kumulation von Fehlleistungen". Bei den Ermittlungen sei "manches sehr einseitig verarbeitet und zu Lasten von Herrn Genditzki" gewertet worden. Der Tod der Seniorin wurde als Unfall gewertet.

Wer sich die Fehlurteile in Deutschland und Europa ansieht, dem fällt schnell auf, dass besonders eine Gruppe betroffen ist: Männer. Das liegt wahrscheinlich daran, dass sie häufiger straffällig werden als Frauen, sagt Schneider. Und damit werden sie auch eher verdächtigt, eine Straftat begangen zu haben. Die Wahrscheinlichkeit erhöht sich, dass sie falsch verurteilt werden.

Einmal falsch verurteilt, gleicht der Kampf zurück in die Freiheit dem von David gegen Goliath. Auf der einen Seite der verurteilte Straftäter, auf der anderen die Macht der Justiz. In Deutschland gilt Rechtssicherheit; das heißt auch, dass die Bevölkerung das Vertrauen darin haben soll, dass Gerichtsfälle auch geschlossen und nicht ständig wieder eröffnet werden.

Viele Einzelschicksale kommen auch deshalb nicht an die Öffentlichkeit, weil die Hürden für ein Wiederaufnahmeverfahren hoch sind. Da ist das Geld, das Verurteilte nicht haben, um ihre Verteidigung zu finanzieren. Da sind neue Beweismittel, die der Verurteilte vorlegen muss, um den Prozess neu aufrollen zu lassen. Und am Ende steht die Justiz, die keine Pflicht hat, komplette Akten eines rechtskräftigen Urteils aufzubewahren - und sie den Anwältinnen und Anwälten zu überlassen.

Selbst wenn ein zu Unrecht Verurteilter frei gesprochen wird und das Gefängnis verlassen kann, wartet draußen häufig die Mittellosigkeit auf ihn. Neben Schulden durch die Gerichtsverhandlung können Betroffene nur auf wenig Unterstützung vom Staat setzen. Deutschland zahlt 75 Euro Entschädigung pro Hafttag und damit am wenigsten in ganz Europa. Andere EU-Staaten zahlen etwa 100 Euro.

"Wenn es zu vielen Fehlurteilen kommt, kann das Vertrauen in die Justiz abnehmen", sagt Rechtspsychologin Schneider. Zudem seien sowohl die individuellen Folgen für die Betroffenen gravierend als auch die Kosten für Fehlurteile hoch: Gerichtskosten, Unterbringung und Entschädigung müssten von der Gesellschaft getragen werden. Doch Fehlurteile sind kein Kollateralschaden des Justizapparates. Sie sind vermeidbar.

Neben einem umfassenderen Vernehmungstraining und ergebnisoffenen Ermittlungen seitens der Behörden könnten auch Tonaufnahmen bei Gericht helfen. Denn bisher gibt es keine Aufzeichnungen, die nachweisen, was vor Gericht gesprochen worden ist. Richterinnen und Richter müssen sich bei einfachen, aber auch komplexen Prozessen auf ihre eigenen Notizen verlassen. "Schaut man sich Protokolle von Gerichtsverhandlungen an, steht in ihnen meistens wenig drin. Das macht es für Wiederaufnahmeverfahren natürlich sehr schwierig", erklärt Schneider. Ein neues Gesetz, das zumindest Tonaufnahmen in deutschen Strafgerichtsprozessen ermöglichen soll, steckt aktuell im Vermittlungsausschuss fest.

Quelle: