zur Erinnerung
US-Sanktionen gegen Sassnitz :

Wie eine deutsche Kleinstadt in den Kampf der Gro├čm├Ąchte geriet

Sassnitz gegen Goliath: Die USA drohen dem deutschen K├╝stenst├Ądtchen mit "Vernichtung". Wegen der Gaspipeline Nord Stream 2. Ein Ortsbesuch.

von Kai M├╝ller

12.08.2020,

Im Hafen von Sassnitz werden die Rohre f├╝r die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 verladen. Und das soll auch so bleiben.
Foto: konradkerker/Shutterstock

Als der B├╝rgermeister am Alten K├╝hlhaus aus dem Wagen steigt, sieht er eine Bekannte mit ihrer Familie vor├╝bergehen. "Was machen Sie denn hier am Hafen?", fragt Frank Kracht sichtlich erstaunt.

Die Sassnitzerin hebt entschuldigend die Schultern: "Wenn ich nicht nach Amerika kann!"

So viel zur abschreckenden Wirkung von Sanktionen. Es ist ein hei├čer Samstagmittag, der Wind streicht vom Meer aus ├╝ber das Land. Und in Sassnitz hat es nur einen Tag gedauert, um aus einer Drohung der USA einen Witz zu machen.

Lustig ist die Angelegenheit indes nicht, mit der sich das 10.000-Einwohner-St├Ądtchen im ├Ąu├čersten Nordosten R├╝gens konfrontiert sieht. In einem Brief, datiert auf den 5. August 2020, sprechen drei US-Senatoren als Mitglieder des Ausw├Ąrtigen Ausschusses eine unmissverst├Ąndliche Warnung aus. Sollte es die Sassnitz F├Ąhrhafen GmbH weiterhin erlauben, dass Schiffe f├╝r das Nord-Stream-2-Projekt von ihr ausger├╝stet und zum Weiterarbeiten bef├Ąhigt w├╝rden, habe sie Sanktionen mit "fatalen Folgen" zu bef├╝rchten. Der Hafen, seine Mitarbeiter sowie s├Ąmtliche Anteilseigner w├╝rden wirtschaftlich von den USA abgeschnitten.

Das w├╝rde, so die Senatoren weiter, auf die unmittelbare ├Âkonomische Vernichtung hinauslaufen. Sie schlie├čen ihre namentlich an den Gesch├Ąftsf├╝hrer der GmbH und dessen Justiziar adressierte "formal legal notice" mit dem Hinweis, dass die beiden Herren auf "Aktion├Ąrsklagen in Milliardenh├Âhe f├╝r die Verletzung ihrer Treuh├Ąnderpflicht" gefasst sein m├╝ssten.

Der Mukran Port auf R├╝gen dient als logistische Basis.
Foto: Fotostand/Freitag

Aktion├Ąrsklagen? Bei einem kommunalen Unternehmen?

W├Ąhrend die F├Ąhrhafen GmbH sich zu dem Brief nicht ├Ąu├čert, offiziell nicht mal best├Ątigt, ihn ├╝berhaupt erhalten zu haben, steigt Frank Kracht im Alten K├╝hlhaus die Treppenstufen ins Hafenamt hinauf. In einem der oberen Geschosse des den Stadthafen ├╝berragenden Geb├Ąudes nimmt er an einem langen Konferenztisch Platz. Das Meer, dem er den R├╝cken zukehrt, glitzert wei├č in der Sonne. Undeutlich ist von hier aus im Dunst das andere Ende der Bucht zu erkennen sowie der weiter s├╝dlich gelegene Mukran Port, der den Argwohn der Amerikaner erregt.

Sassnitz hat das Privileg von zwei H├Ąfen, beide geh├Âren der Stadt, was den 53 Jahre alten, gro├čgewachsenen Mann mit kurzen Haaren und einer modischen Brille automatisch im Aufsichtsrat der Betreibergesellschaft F├Ąhrhafen GmbH sitzen l├Ąsst. Kracht vertritt 90 Prozent der Gesellschafteranteile am F├Ąhrhafen. Zehn Prozent h├Ąlt das Land Mecklenburg-Vorpommern.

Ob ihm da nicht mulmig werde? Der kleine B├╝rgermeister allein gegen eine Supermacht?

F├╝r B├╝rgermeister Frank Kracht stellt die Pipeline nur ein Projektgesch├Ąft dar.
Foto: Kai M├╝ller

Da strafft sich Krachts wuchtiger K├Ârper. Es gebe in Deutschland immer noch "das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung", sagt er. "Wir lassen uns von niemandem vorschreiben, welche Schiffe wir in unserem Hafen anlegen lassen."

Es h├Ârt sich an, als glaube er in diesem Augenblick wirklich, dass der US-Pr├Ąsident nicht mehr Macht als ein einfacher B├╝rgermeister besitze.

"Da stehe ich dr├╝ber."

F├╝r ihn, Kracht, ist der gegenw├Ąrtige ├ärger ein Nebeneffekt der Globalisierung. Sie rufe eben selbstherrliche Pers├Ânlichkeiten auf den Plan, die bestimmen wollten, was in der Welt passiere. Jedoch, was soll er sich beklagen? Er ist Nutznie├čer derselben Globalisierung. Es g├Ąbe die Stadt Sassnitz heute nicht, wenn nicht Fische in so gro├čer Zahl quasi vor der Haust├╝r vor├╝bergezogen w├Ąren, dass sich die DDR entschloss, hier eine Fangflotte anzusiedeln. Und Fische, wie man wei├č, sind globale Wesen par excellence.

Auf 17.000 Einwohner wuchs Sassnitz bis zur Wende an, weshalb Frank Kracht von seinem Geburtsort mit seinen wei├č get├╝nchten Urlaubsresidenzen und pittoresken Villen gerne als "Arbeiterstadt" spricht.

Von der Fischerei, die dem Ort 1957 Stadtrecht bescherte, ist nicht mehr viel ├╝brig. Doch Sassnitz baute sich mit F├Ąhrverbindungen nach Bornholm und S├╝dschweden ein neues Standbein auf. Und dann sind da immer noch die Touristen, die an einem Tag wie diesem zahlreich ├╝ber Steine ins Meer klettern.

"Da stehe ich also dr├╝ber", sagt Kracht mit Blick auf den Drohbrief.

Trotzdem regt ihn auf, "Gipfel der Unverfrorenheit", dass sich erstmals in dem seit Jahren schwelenden Konflikt Strafen gegen Personen richteten, die gegen keinerlei Gesetz verstie├čen, sondern nur ihren Job t├Ąten. Das gehe beim Wachmann im Hafen los und h├Âre bei der Sekret├Ąrin des Gesch├Ąftsf├╝hrers auf. Was k├Ânnten die 70 Mitarbeiter daf├╝r, dass Amerika eine Pipeline verhindern wolle?

Wahrscheinlich nehme man sie in dem Kampf um geopolitischen Einfluss gar nicht wahr, vermutet Kracht. Die Amerikaner wollten ein Licht austreten, und die Sassnitzer seien nur Funken im Wind.

Einmal hat es funktioniert

Am 18. Dezember vergangenen Jahres hatte US-Senator Ted Cruz schon einmal einen Brief in Sachen Nord Stream 2 verschickt. Damals forderte der Republikaner aus Texas den Chef der Reederei Allseas mit Sitz in der Schweiz auf, sich aus dem Pipeline-Projekt zur├╝ckzuziehen. Der National Defense Authorization Act gebiete es: "Sie haben keine Wahl, als die Arbeiten an der Pipeline unverz├╝glich einzustellen."

Der niederl├Ąndische Reeder Edward Heerema, der Allseas als Flotte von monstr├Âsen Spezialschiffen f├╝r das ├ľlgesch├Ąft aufgebaut und zum Marktf├╝hrer gemacht hatte, sah sein Lebenswerk in Gefahr und beugte sich der Drohung. Die mit dem Verlegen der Pipeline in der Ostsee befassten "Pioneering Spirit" und "Solitaire" wurden abgezogen. Seither ruhen die Arbeiten. 160 Kilometer der Unterseetrasse blieben unvollendet. Das entspricht etwa sechs Prozent der Gesamtstrecke.

Allseas war leicht zu beeindrucken. Ihre Spezialschiffe werden durch internationale Fonds finanziert. Allein die Androhung, die Firma vom US-Finanzmarkt auszuschlie├čen, h├Ątte Anleger auf der ganzen Welt gen├Âtigt, sich zur├╝ckzuziehen. Hinzu kommt, dass der ├ľl-Markt in den USA f├╝r Allseas wichtig ist. Die Firma war dort in den vergangenen Jahren zwar nur wenig aktiv, doch der Einfluss der US-Regierung auf die Vergabe von Auftr├Ągen in der arabischen Golf-Region, wo in naher Zukunft gro├če Pipelinetrassen entstehen, erh├Âht den Druck.

Nachdem die Reederei Allseas ihre Schiffe auf amerikanischen Druck abzog, wurde die Akademik Cherskiy von Gazprom in die Ostsee...
Foto: REUTERS/Axel Schmidt

Es dauerte eine Weile, bis das einzige verf├╝gbare russische Ersatzfahrzeug, die "Akademik Cherskiy", vor Ort eintraf. Da es eine andere als die bereits genehmigte Technik zur Verankerung der R├Âhren auf dem Meeresboden benutzt, mussten die d├Ąnischen Beh├Ârden, durch deren Terrain die Pipeline bei Bornholm verl├Ąuft, ihre Zusage erneuern. Auch das zog sich hin.

Um etwaiger Gegenwehr der USA vorzubeugen, hat der Gazprom-Konzern die "Akademik Cherskiy" aus seiner Flotte ausgegliedert und an einen Samara Thermal Energy Property Fund verkauft. Der ist zwar Teil des verzweigten Gazprom-Imperiums, w├Ąre aber wohl gegen US-Sanktionen immun, weil die Anteile an ihm schnell weiterver├Ąu├čert werden k├Ânnten.

Die USA rechtfertigen ihren Widerstand mit nationalen Sicherheitsinteressen. Pr├Ąsident Trump formulierte es in einem ersten Wahlkampfauftritt so: "Wir sollen Deutschland vor Russland besch├╝tzen. Aber Deutschland zahlt Russland Milliarden Dollar f├╝r Energie, die aus einer Pipeline kommt, einer brandneuen Pipeline." Aus einer Passage des entsprechenden Sicherheitsgesetzes geht hervor, dass ein weiteres Ziel sei, "dem Export von US-Energieressourcen den Vorrang zu geben, um amerikanische Jobs zu schaffen".

Handelt es sich also um eine "wirtschaftliche Kriegserkl├Ąrung", wie der Gr├╝nen-Politiker J├╝rgen Trittin meint?

Nach Erhalt des Briefs der Senatoren wandte sich Kracht nach Berlin, an die diplomatischen Profis. Man m├Âge ihm erkl├Ąren, "ist das ernstzunehmen?" Was solle er den B├╝rgern sagen? Er fragt sich: "Was macht das mit uns in Sassnitz, wenn einer in den USA die Stimme erhebt und sagt, ┬éIch mache euch kaputt'?"

An seiner Stelle, so hat man ihm seitens der Landesregierung bedeutet, solle er derzeit von Reisen in die USA absehen. Okay. Hatte er auch nicht vor. Aber was ist mit den Freifl├Ąchen, die die Stadt am Hafen entwickeln will? Daf├╝r br├Ąuchte sie Geld. Die alte F├Ąhrverbindung nach Schweden soll durch eine neue ersetzt werden. Jetzt m├Âchten Anbieter wissen, wie er, Kracht, sich im Fall von Sanktionen verh├Ąlt.

Gas bekommen, Macht abgeben. Ist das die russische Rechnung?

Auch unter den europ├Ąischen Staaten ist das Nord-Stream-2-Projekt nicht unumstritten. Da es Russland erlaubt, Erdgas direkt nach Europa zu liefern, ohne Transitgeb├╝hren an Drittstaaten wie die Ukraine oder Polen zu entrichten, f├╝rchten Kritiker, dass Putin seine Rohstoffe benutzt, um die geopolitische Vormacht Russlands auszubauen.

Darauf hat die EU 2019 mit einer Versch├Ąrfung des Energiegesetzes reagiert. EU-fremden Energielieferanten ist es nicht mehr gestattet, gleichzeitig auch als Betreiber einer Pipeline aufzutreten. Die ,Lex Gazprom' begrenzt den Einfluss des russischen Energiekonzerns, da es einer europ├Ąisch kontrollierten Zwischeninstanz bedarf, um Tarife und Absatzmengen auszuhandeln.

Auf dem Gel├Ąnde des Mukran Port lagern die R├Âhren zur Fertigstellung des maritimen Teils von Nord Stream 2.
Foto: Fotostand

Das stelle eine empfindliche Minderung der Marktmacht dar, die Gazprom angestrebt habe, hei├čt es in einer "Forbes"-Analyse. L├Ąngst dr├Ąngten weitere Anbieter auf den EU-Markt: "Die Notwendigkeit, um Konsumenten konkurrieren zu m├╝ssen, wird die russischen Gaspreise st├Ąrker den Kr├Ąften des Marktes unterwerfen als Russlands dominante Position als Lieferant widerspiegeln."

Mit anderen Worten: Jede Verz├Âgerung bis zur Inbetriebnahme von Nord Stream 2 reduziert russische Profite.

Gleise ├╝ber die Ostsee legen.

In gewisser Weise wiederholt sich in Sassnitz das altbekannte Spiel. Der Ort h├Ątte 1986 keinen zus├Ątzlichen Hafen bekommen, wenn die Sowjetunion mit dem Erstarken der polnischen Solidarnosc-Bewegung nicht um ihre Transportsicherheit h├Ątte f├╝rchten m├╝ssen. Polen war zu unsicher.

Deshalb haben sie jetzt im Mukran Port noch immer Gleise in den Ma├čen der russischen Breitspur liegen. Sassnitz sei das westlichste Ende der Transsibirischen Eisenbahn gewesen, meint Frank Kracht. Es ├╝berrascht da vielleicht nicht zu erfahren, dass Kracht daran arbeitet, auch das westliche Ende der Seidenstra├če zu werden. Jedenfalls bietet der Hafen heute regelm├Ą├čige G├╝terverbindungen nach Baltijsk in der russischen Enklave an, wo ein Arm des chinesischen Seidenstra├čen-Projekts endet. "Wir bringen die Schiene auf die Ostsee", lautet Krachts Motto.

Das Amt des B├╝rgermeisters bekleidet der Parteilose, der der Linken nahesteht, seit Dezember 2015. Schon unter seinem Vorg├Ąnger sei Mukran von einem reinen F├Ąhr- zu einem Multifunktionshafen ausgebaut worden. Es gibt zahlreiche industrielle Ansiedelungen auf dem Gel├Ąnde.

F├╝r die Trawlerflotte etwa, die einen Gro├čteil der deutschen Heringsfangquoten abfischt. F├╝r Windanlagen-Betreiber, die von Mukran aus ihre Offshore-Parks versorgen. Betonteile f├╝r die Kopenhagener U-Bahn wurden hier gefertigt und die Pipeliner├Âhren mit Beton ummantelt. Die Arbeiten f├╝r Nord Stream 2 hat das Unternehmen abgeschlossen. Tausende fertige Rohre liegen bereit zur Montage. Mukran dient als Logistikzentrum f├╝r Gazprom.

Mehrfach in seinem Leben hat der fr├╝here Marineoffizier der NVA Kracht nach vorne blicken m├╝ssen, weil etwas bitter und pl├Âtzlich zu Ende ging. Er wurde nach der Wende von der Bundesmarine nicht ├╝bernommen, sein Studium der Elektrotechnik nicht anerkannt. Seine erste Frau starb bei einem Autounfall, da stand er mit seinem zweij├Ąhrigen Kind alleine da. Er baute ein Unternehmen auf, verlie├č es f├╝r die Politik, und hatte in letzter Zeit zu viel mit den Folgen der Corona-Pandemie zu tun, um sich Sorgen ├╝ber m├Âgliche Sanktionen zu machen.

Der neuralgische Punkt

Vielen Europ├Ąern sei nicht bewusst, "was auf sie zukommt", sagt Sascha Lohmann von der Stiftung Wissenschaft und Politik, der dort intensiv zu Sanktionen in der US-Au├čenpolitik forscht und ber├Ąt. Wenn das Auftreten dreier US-Senatoren aus deutscher Sicht auch befremdlich wirken mag, so berechtige sie die amerikanische Verfassung dazu, sagt der Politikwissenschaftler.

Der Kongress habe die alleinige Kompetenz in Fragen des Au├čenwirtschaftsverkehrs, deshalb begreife sich jeder der 100 Senatoren als eigener Au├čenminister. Die Blockade gegen├╝ber Nord Stream 2 ging denn auch auf die Initiative des Kongresses zur├╝ck. Die Trump-Administration hat sie bislang eher widerwillig umgesetzt.

Interessant findet Lohmann in diesem Fall, wie schlampig der Brief der Senatoren Cruz, Johnson und Cotton formuliert ist. Er werfe Sanktionen in einen Topf, die ganz unterschiedlich wirkten. Einige seien schon gebilligt, andere noch gar nicht vorbereitet, und dann gibt es welche, die erst Ende 2020 in Kraft treten k├Ânnten. Etwa das Verbot, die Pipeline in mehr als 30 Meter Wassertiefe zu verlegen. Wenn man es also schaffte, die Trasse durch flachere Gew├Ąsser zu f├╝hren, t├Ąte man dem Gesetz gen├╝ge.

"Der neuralgische Punkt solcher Sanktionen ist die Finanzwirtschaft", sagt Lohmann. Gegen das Risiko-Szenario einer strafenden Supermacht gebe es keinen politischen Schutzschirm. Auf das Verhalten heimischer Banken haben Regierungen kaum Einfluss, egal wie energisch Landesherrin Manuela Schwesig sich gegen die Einmischung der USA verwahrt. B├╝rgermeister Kracht sollte sich Sorgen machen, meint Lohmann.

Wo ist Sassnitz da blo├č hineingeraten?

Der Besuch von Jugendlichen aus Port Washington am Michigan-See, der amerikanischen Partnerstadt, musste in diesem Jahr coronabedingt ausfallen. Sie sollten im Naturpark auf R├╝gen arbeiten. Ob der Austausch n├Ąchstes Jahr stattfinden kann, kann Kracht nicht sagen. Das letzte Telefonat hat vor sechs Wochen stattgefunden. Er wei├č nicht, was er dem anderen B├╝rgermeister gerade sagen soll.


Quelle: Tagesspiegel vom 12.08.2020


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