Willkommen in Sachsen, am 22.05.2026
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22. Mai
Namenstag
Emil, Julia, Renate, Rita
Kalenderblatt

22. Mai: - Der 22. Mai ist der Gedenktag der Julia von Korsika. Die Christin wurde im 5. Jahrhundert als Sklavin an einen syrischen Händler verkauft. Als sich Julia weigerte, an einem heidnischen Fest teilzunehmen, wurde sie gefoltert und gekreuzigt. Der Legende nach schwang sich ihre Seele als Taube in die Luft empor.

2013 - Autofahrer können ihr Nummernschild bei Umzügen künftig in ganz Deutschland mitnehmen. Das Bundeskabinett schafft die bisherige Pflicht zur Änderung des Kfz-Kennzeichens beim Wechsel des Wohnsitzes ab.

2011 - Ehec-Ausbruch in Norddeutschland auf dem Gipfel: Bis Juli sterben 53 Menschen, Tausende sind infiziert / Erreger sitzt auf Sprossen.

1998 - Mit großer Mehrheit stimmen die Bürger Nordirlands und der Republik Irland für den Nordirland-Friedensplan.

1988 - Als erster Kugelstoßer der Welt übertrifft Ulf Timmermann (DDR) die 23 m-Marke, als er auf Kreta mit 23,06 m einen neuen Weltrekord aufstellt.

1968 - Ein atomgetriebenes U-Boot der USA sinkt vor den Azoren / 99 Mann kommen ums Leben.

1939 - Das Deutsche Reich und Italien schließen den Stahlpakt, ein Militärbündnis, das vom deutschen Außenminister Joachim von Ribbentrop und seinem italienischen Kollegen Galeazzo Ciano im Beisein Adolf Hitlers in Berlin unterzeichnet wird.

1929 - Der "Graf Zeppelin" kreuzt als erstes Luftschiff den Äquator.

1929 - Afghanistan: König Aman Ullah geht ins Exil: Thronverzicht.

1815 - Der sächsische König Friedrich August I. verzichtet auf das Herzogtum Warschau und entbindet die polnischen Untertanen von ihrem Treueeid. Der König steht als Verbündeter Napoleon Bonapartes nach den Befreiungskriegen auf der Verliererseite.

1762 - Siebenjähriger Krieg: Preußen und Schweden schließen den "Frieden von Hamburg".

Handwerker aus Sachsen-Anhalt verlangen Ende der Russland-Sanktionen
In einem Brief an Olaf Scholz fordert ein ostdeutscher Handwerksverband das Ende aller Russland-Sanktionen. "Die breite Mehrheit ist nicht gewillt, für die Ukraine ihren schwer erarbeiteten Lebensstandard zu opfern." Quelle: Spiegel vom 19.08.2022)

Wegen Preisexplosion: Vogtländer schicken Wut-Brief an Habeck:
Im Brief heißt es dazu: "Konkret haben wir den Eindruck, dass aus der emotionalen Empörung über den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine politische Entscheidungen resultieren, deren Auswirkungen gravierende Folgen für die Bevölkerung in unserem Land haben werden (...)" Quelle: Tag24 vom 01.08.2022)

Bürgermeister sprechen sich für Nutzung von Nord Stream 2 aus. Quelle: Brief an die Bundesregierung (welt.de vom 28.07.2022)

Eine starke Wirtschaftsleistung ist die Grundlage für Deutschland, überhaupt reagieren zu können, egal in welcher Dimension. (...) Wir helfen der Ukraine nicht, wenn wir uns selbst schwächen. Genau das würde aber passieren bei einem sofortigen Energie-Stopp. Mercedes-Benz-Chef Ola Källenius

"Ich möchte dazu ermutigen, auch zukünftig die Welt immer auch mit den Augen des Anderen zu sehen, also auch die manchmal unbequemen und gegensätzlichen Perspektiven des Gegenüber wahrzunehmen, sich für den Ausgleich der Interessen einzusetzen". Angela Merkel. Großer Zapfenstreich 02.12.2021

Alarmstufe Gas gilt

Erst im Mai 2022 billigte der Bundestag eine Änderung des Energiesicherheitsgesetzes (EnSiG), das den Energielieferanten erlaubt, im Fall einer ausgerufenen Alarmstufe die Preise direkt an die Verbraucher weiterzugeben.

Dabei ist es völlig egal, ob Kundinnen und Kunden eine Preisgarantie unterschrieben haben. Die Unternehmen können die Preise anheben - und Betroffene können nichts dagegen tun.

Zu den Artikeln aus Focus und Tagesspiegel

Anderer Blick der Woche

Friedensbewegung "Die Folgen der Gesprächsverweigerung sind katastrophal": Gespräch über die deutsch-russische Zerrüttung

Thomas Fasbender

16.05.2026, 20:09 Uhr 10 Min

Wenn schon Abschreckung, dann auch Dialog: Reiner Braun, ein führender Kopf der Friedensbewegung, fordert eine neue Harmel-Doktrin. Ein Interview.

Ein zerstörter Stadtmarkt nach einem russischen Angriff
© Michael Shtekel

Ein Treffen des Petersburger Dialogs in Moskau Ende April hat gezeigt, wie die Gesprächsverweigerung der europäischen Politik zur Eskalation des Misstrauens beiträgt. Zu den wenigen Deutschen, die den Kontakt zum russischen Staat halten, gehören Vertreter der Friedensbewegung. Auch Reiner Braun war in Moskau mit dabei. Wir haben mit ihm gesprochen.

Herr Braun, welchen Eindruck haben Sie aus Russland mitgebracht?

Die Stimmung ist getrübt, weil es für alle ungeheuer schwer ist, einen Ausweg aus der Konfrontation zu erkennen. Wenn man jetzt nicht versucht, das in den Griff zu kriegen, entwickelt sich eine Dynamik zum Krieg zwischen Nato und Russland. Davon bin ich ziemlich überzeugt. Und es ist sehr deutlich geworden, dass es eine Illusion wäre, zu glauben, es bliebe bei einem konventionellen Krieg. Interessant war auch, dass es wenig konkrete Vorschläge gab, wie man aus der Konfrontation hinausfindet. Warum diskutieren wir beispielsweise nicht über einen neuen Harmel-Bericht?

Der 1967 zur Harmel-Doktrin der Nato führte, einer Doppelstrategie aus Abschreckung und Kontakten.

Ich bin weiß Gott kein Freund von Abschreckungspolitik, aber vielleicht ist eine neue Harmel-Doktrin der Weg, wieder in den Dialog zu kommen. Die Folgen der Gesprächsverweigerung sind jedenfalls katastrophal.

Der offizielle Westen ist überzeugt, Russland wolle einen Krieg mit der Nato, mit Westeuropa. Zumindest einen hybriden Krieg, möglicherweise einen konventionellen, schlimmstenfalls einen nuklearen. Wie ist Ihr Eindruck von der russischen Seite?

Mein Eindruck ist, dass Russland sicher keinen Krieg mit der Nato will. Eine solche Unterstellung kann man unter allen Gesichtspunkten, historisch, moralisch, politisch und ökonomisch, nur als Unsinn bezeichnen. Eine russische Armee, die in vier Jahren nicht in der Lage ist, die Ukraine ernsthaft und endgültig zu besiegen, soll gegen eine mindestens dreimal überlegene Nato-Armee erfolgreich sein? Eine Volkswirtschaft in der ungefähren Größenordnung von Spanien oder Italien soll einen Krieg führen gegen das gesamte Westeuropa? Das ist doch Unsinn.

"Eine Großmacht muss man respektieren"

Die Russen wissen genau, dass beide Seiten von vernünftigen Beziehungen nur profitieren können. Auch die russische Wirtschaft leidet unter der Kriegsökonomie. Mein Eindruck ist, dass die russische Seite wie in der Vergangenheit an entspannten Beziehungen zu Europa interessiert und auch willens ist, dafür Kompromisse einzugehen. Aber der nächste Schritt muss jetzt vom Westen kommen.

Wenn Russland den Krieg nicht will, warum summieren sich dann diese provokanten Akte: Cyberkrieg, Grenzverletzungen im Luftraum, Manipulationen an Unterwasserkabeln, Spionageaktivitäten? Russland muss doch wissen, dass es den Eindruck von Aggressivität vermittelt.

Das sind alles entweder Banalitäten oder unbewiesene Behauptungen. Russland kann tun und lassen, was es will - der Westen sieht nur die Konfrontation. Das Feindbild Russland hat die Politik der Bundesrepublik seit ihrer Gründung bestimmt. Russland lässt sich auch nicht mehr alles gefallen, was im Übrigen ein Zeichen von Stärke ist. Wir sind eben nicht mehr bei Boris Jelzin. Russland verfügt über die Potenz einer Großmacht, und eine Großmacht muss man als solche respektieren. Egon Bahr und Valentin Falin haben es vorgemacht. Wenn wir dahin nicht zurückfinden, bleiben wir in der Sackgasse der Konfrontation stecken.

Im Kalten Krieg haben die Friedensbewegung und auch ein Großteil der deutschen Öffentlichkeit für Verständigung geworben, und das mit einem System, das nun wirklich sehr anders und bedrohlich war. Viele der damals Friedensbewegten sind in der Grünen Partei und heute nicht mehr zum Dialog bereit. Warum nicht?

Für die Friedensbewegung gilt weiterhin die Bereitschaft zum Dialog, bei allen Unterschieden in der Einschätzung Russlands. Das ist völliger Konsens.

Für die Friedensbewegung, die noch existiert ...

Die Infrastruktur ist gar nicht so schlecht, auch wenn sie nicht so mobilisierungsfähig ist wie in den 1980er-Jahren. Bewegungen verlaufen wellenförmig. Der entscheidende Punkt ist, dass wir derzeit international um eine neue Weltordnung ringen. Solche Auseinandersetzungen verliefen historisch selten friedlich.

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Und wenn Sie von den Grünen sprechen: Eine latent antirussische Haltung war dort immer präsent. Nicht wenige Gründungsmitglieder kamen aus dem Maoismus. Der Maoismus mit seiner Sozialimperialismus-Theorie hat immer Hasstiraden Richtung UdSSR geschwungen. Später sind die Grünen zur absoluten Mainstream-Partei geworden, die mitregieren und anerkannt werden will. Dafür wurde die Friedensposition abgeräumt. Ich würde sagen, die Grüne Partei ist faktisch die Avantgarde der Kriegspartei, teilweise schlimmer als die Konservativen und die Sozialdemokraten.

Nun kennen Sie persönlich Menschen, die vor 50 Jahren für den Dialog mit der damals sehr fremden und gefährlichen Sowjetunion eintraten, heute aber gegen den Dialog mit dem neuen Russland sind. Wie motivieren die das?

Die reden nicht mehr mit mir. Die grüßen mich auch nicht. Der Dialog mit diesen Kräften der Grünen geht gegen Null. Solche Grünen, mit denen wir noch im Gespräch stehen, haben zumindest tendenziell eine nachdenkliche Position. Diejenigen, die vollständig übergelaufen sind - ich will jetzt keine Namen nennen -, die reden nicht mit uns.

In welchen Parteien stößt die Friedensbewegung auf die meiste Resonanz?

Unstreitig beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Wir haben immer noch Kontakte in Richtung Linkspartei und übrigens auch in Richtung SPD. Vor allen Dingen zum Willy-Brandt-Kreis und zum Erhard-Eppler-Kreis. Es gibt auch immer noch Gesprächskontakte zu den Konservativen, also CDU/CSU.

Die AfD lassen Sie unerwähnt. Dabei steht die Partei in dem Ruf, besonders russland- und friedensfreundlich zu sein.

Die AfD ist im Kern eine Kriegspartei. Das Fünf-Prozent-Ziel, die Modernisierung der Bundeswehr, die Einführung der Wehrpflicht und die Rüstungsindustrie werden von der AfD mitgetragen. Auch dass die Bundeswehr, wie es im Parteiprogramm steht, der alten Reichswehr wieder ähnlicher werden soll, lässt die offiziell verkündete Position zu Russland zweifelhaft erscheinen.

35 Prozent lehnen den Kriegskurs ab

Ich gehe davon aus, dass sich nach den Landtagswahlen im Osten bei der AfD auch die Nato-Frage neu stellt. Die AfD ist der perspektivische Juniorpartner der Unionsparteien. Ich spekuliere jetzt. Aber es wird nicht ewig dauern, bis wir diese Regierungskonstellation auch bei uns haben. Im Europaparlament erleben wir sie fast täglich.

Sie glauben, dass die AfD bei einem Fall der Brandmauer ihre Pro-Friedens-Position abräumt?

Es gibt ein Eintrittsticket, wenn man zu den Eliten gehören will. Das ist die Räumung kritischer Positionen zur EU und zur Nato. Das haben die Grünen gemacht, bedauerlicherweise auch die Linkspartei, und das macht irgendwann auch die AfD.

Jemand muss doch begreifen, dass es besser ist, zu reden, als weiter in Richtung Krieg zu schlittern.

Wir haben nach wie vor ungefähr 35 Prozent der Bevölkerung, die der Konfrontation und dem Kriegskurs mehr oder weniger kritisch gegenüberstehen. Das ist der Ansatzpunkt. Die gesellschaftlichen Organisationen, die auf Dialog und Verständigung setzen, müssen aktiver werden und auch eigenständige Schritte unternehmen.

privat Zur Person
Reiner Braun (73) gehört seit Jahrzehnten zu den führenden Köpfen der deutschen Friedensbewegung. 1980 war er am Krefelder Appell gegen den Nato-Doppelbeschluss beteiligt. Er war Geschäftsführer der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler, Sprecher der "Kooperation für den Frieden" und bis 2017 Geschäftsführer der International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA). Braun ist stellvertretender Vorsitzender der Initiative "Verantwortung für Friedens- und Zukunftsfähigkeit" (NatWiss) und sitzt im Vorstand der Stiftung Friedensbildung. Von 2013 bis 2019 war er Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB) in Genf.

Nun lebt von diesen 35 Prozent ein Großteil im Osten und viele wählen AfD. Wer aus der eigenen Anhängerschaft treibt die etablierten Parteien, die keinen Dialog wollen?

Für mich geht die Frage an die Sozialdemokratie. Nicht als Partei, sondern als gesellschaftliche Strömung. Das geht ja weit über die SPD hinaus, wenn man Kirchen, Gewerkschaften, Sozialverbände und tendenziell auch Umweltverbände nimmt.

Rolf Mützenich fordert ja, dass man wieder mit Moskau reden soll. Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnet ihn daraufhin als russisches U-Boot.

Das ist genau die Auseinandersetzung. Ich bin Frau Strack-Zimmermann dankbar für ihre aggressiv klaren Worte. Sie macht die Alternativen deutlich: Entweder ich rutsche mehr oder weniger schnell in den Krieg oder ich mache das, was Rolf Mützenich vorschlägt, rede mit den anderen und sehe, wie die Gespräche verlaufen. Es gibt auch noch andere in der SPD, auch ein neues Buch des Eppler-Kreises, in dem sich alle Autoren für den Dialog aussprechen. Was ich mir wünsche, wäre ein bisschen mehr Courage, diese Gespräche auch wirklich zu führen.

Wieso die Mutlosigkeit? Gespräch bedeutet ja nicht, dass man eigene Positionen abräumt. Ist es die Angst vor den Medien?

Ich bin kein Sozialdemokrat, aber es ist natürlich die Angst vor den Medien. Die ist auch nicht unbegründet, wenn man sieht, wie die Medien mit bestimmten Menschen umgehen. Hinzu kommt ein Gefühl von Loyalität, wenn meine Partei in der Regierung ist. Das sind alles Hemmschwellen.

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Das Problem ist die Dringlichkeit. Wir machen das ja nicht wegen Putin. Wir machen das, weil die Konfrontation unser Land ökonomisch und politisch in die Sackgasse treibt und auch sozial verheerende Konsequenzen hat. Wenn es nur darum ginge, Putin einen Gefallen zu tun, kann man es auch lassen. Es geht aber um unsere eigenen Interessen. Wenn jeder zweite Euro im Haushalt für Rüstung und für Schuldendienst ausgegeben wird, ist die Sozialpolitik in diesem Land am Ende.

Einerseits wollen wir gute Europäer sein, andererseits decken sich unsere Interessen gerade mit Blick auf Russland nicht notwendig mit denen der Balten oder Polen. Ein Dilemma?

Bessere Beziehungen zu Russland sind auch im Interesse der baltischen Staaten. Außerdem haben wir Länder wie Frankreich. Wir haben Spanien. Wir haben Giorgia Meloni, die Kontakte nicht ausschließt. Die Europäische Union kann sich nicht von den baltischen Staaten abhängig machen, sondern muss ihre eigenen Interessen definieren. Und das europäische Metainteresse war und ist, vernünftige Beziehungen zu Russland zu haben.

Hat die Zurückhaltung der Sozialdemokraten auch damit zu tun, dass wir einen sozialdemokratischen Verteidigungsminister haben, der die Wehrpflicht- und Rüstungsagenda durchziehen muss?

Natürlich existiert da ein Zusammenhang. Das muss aber nicht so sein. Willy Brandts Verteidigungsminister hieß Georg Leber. Der hat das größte Aufrüstungsprogramm der damaligen Bundesrepublik seit der Wiederbewaffnung durchgezogen. Aber eben vor dem Hintergrund der Harmel-Doktrin: Abschreckung und Entspannung parallel. Vielleicht müssen wir genau diesen Weg jetzt wieder gehen.

Warum haben bundesdeutsche Politiker damals mit einem Breschnew und einem System geredet, das objektiv entschieden mächtiger und bedrohlicher war, während sie Putin und einem deutlich schwächeren Russland das Gespräch verweigern?

Die Frage müssen Sie Herrn Merz stellen. Ich kann es mir nur aus der Weltlage heraus erklären. Wir haben eine relativ schwächer werdende EU, das kann man an allen Zahlen ablesen. Anteil am Welthandel, an der weltweiten Wertschöpfung und so weiter. Wir haben eine Deindustrialisierung, wie ich sie mir vor fünf Jahren nie hätte vorstellen können. Die ökonomische Entwicklung ist katastrophal. Und als Reaktion auf das Schwächerwerden glaubt man, Gegner bekämpfen zu müssen, Gegner wie Russland und China, um die verloren gegangenen Plätze zurückzuerobern.

Zur Konfrontation gehört die Wehrpflicht. Dagegen formiert sich gerade eine Antikriegs- und Antiwehrpflicht-Schülerbewegung. Sehen Sie den Protest auch als eine Art Jungbrunnen für die Friedensbewegung?

Nein, das wäre Manipulation und Vereinnahmung. Das Ganze entwickelt sich auch erst. Wir haben jeweils circa 50.000 dreimal auf der Straße gehabt, andererseits gibt es 11,8 Millionen Schülerinnen und Schüler im Land. Da ist viel Luft nach oben. Als Friedensbewegung sollten wir diese Bewegung unterstützen und ihre Selbständigkeit fördern. Das ist auch der Sinn des Aufrufs, den wir jetzt veröffentlicht haben.

Haben Sie in der Friedensbewegung Nachwuchs? Man sieht viele graue Köpfe.

Die Friedensbewegung ist nach wie vor hegemonial grau, aber es gibt zunehmend junge Aktive. Bei fast allen Ostermärschen dieses Jahr waren mehr junge Leute dabei, auch mehr Junge als Redner. Als ehemaliger Präsident des 1891 gegründeten Internationalen Friedensbüros weiß ich, dass die Friedensbewegung schon oft am Boden lag und doch wiederbelebt wurde. Die Friedensbewegung ist nicht totzukriegen, aber wir müssen den Generationswechsel schaffen. Zufrieden sein kann man mit dem jetzigen Zustand jedenfalls nicht.

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© infos-sachsen / letzte Änderung: - 09.08.2025 - 18:17