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Politik

wichtige und interessante Islam-Nachrichten aus den öffentlichen Medien

Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muss die Gegend verlassen, wo sie gelten.
(Johann Wolfgang von Goethe)

"Wir können keine Demokratie in Saudi-Arabien haben, sonst wäre jeder Stamm eine Partei und wir würden wie der Irak werden und im Chaos enden."
Salman ibn Abd-al-Aziz (König von Saudi-Arabien in einem Inteview von 2010)


Wulff: "Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland."(Quelllink)
Sehr geehrter Herr Wulff, Sehr geehrte Frau Merkel, dieser Satz ist unvollständig. Zu Deutschland gehören auch Atheismus, Armut, Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, Korruption, Mafia, Drogen usw. Und nicht alles davon tut Deutschland gut.

Yassin Musharbash (hat einen jordanischen Vater und eine deutsche Mutter):

Neulich hörte ich in der S-Bahn, wie ein Syrer zu einem anderen Syrer sagte, die Deutschen seien dämlich und einfach zu bescheißen. --->zum Artikel

Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (UNHCR vom 28. Juli 1951)

Artikel 33 Verbot der Ausweisung und Zurückweisung

  1. Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit... bedroht sein würde.
  2. Auf die Vergünstigung dieser Vorschrift kann sich jedoch ein Flüchtling nicht berufen, der aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich befindet, oder der eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde.

Syrer begeht 400 Straftaten in Deutschland


Drogen, Schlägereien, Diebstahl und Raubüberfälle. Der anerkannte Flüchtling tyrannisierte monatelang den Postplatz. Hier schikaniert er Leute, raubt, prügelt – immer wieder.

Islam-Experte erklärt, wie Entwicklung zu stoppen ist


Die falsch verstandene Toleranz ermöglicht gerade die Unwilligkeit zur Anpassung an sein Umfeld und die teils darauffolgende Radikalisierung.

Städtebund plädiert für Zuzugsstopp für Flüchtlinge


Der Deutsche Städte- und Gemeindebund empfiehlt den Kommunen, notfalls die Aufnahme weiterer Flüchtlinge zu verweigern.

Syrischer Flüchtling über sein Leben mit zwei Ehepartner


Ahmad A. erzählt von seinem Leben mit zwei Ehefrauen in Deutschland. Der Flüchtling lebt mit ihnen und sechs Kindern in einem großen Haus, das ihm von der Gemeinde zur Verfügung gestellt wurde.

Debatte um Zweitfrau


In den vergangenen Tagen sind drei Anzeigen wegen Bigamie beziehungsweise - gegen den Landrat des Kreises, - wegen Förderung der Bigamie eingegangen. Die Staatsanwaltschaft prüfe nun, ob der Anfangsverdacht berechtigt ist.

syrischer Freund veränderte ihr Leben


In einer Sendung erzählt eine 16-jährige Deutsche, wie ihr syrischer Freund ihr Leben veränderte. "Ich mag nicht, dass andere Typen mit meiner Freundin reden. Sie gehört mir."

Das ist doch nur eine Frau


Hussein K. sei während der Vernehmung "cool" und "gleichgültig" gewesen, berichtet er. Einmal habe er den Kommentar fallen lassen: "Das ist doch nur eine Frau."

Jugendliche attackieren Ehepaar mit Messer


Am Freitag wollte ein 51-Jähriger aus Cottbus mit seiner 43-jährigen Ehefrau das Blechen-Carré betreten, als sie von drei syrischen Jugendlichen im Alter von 14, 15 und 17 Jahren angegriffen wurden. Sie verlangten den Vortritt. Zudem hätten sie verlangt, die Frau solle ihnen Respekt bezeugen. Als die Frau dies ablehnte, hätten die Jugendlichen den Ehemann angegriffen.

Familiennachzug fördert Parallelgesellschaften


Familie heißt in orientalisch-muslimischen Gesellschaften die Großfamilie, die Sippe, die patriarchalisch organisiert ist. Mit dem Familiennachzug importieren wir ein islamisches Familiensystem, das erst zu Parallelgesellschaften und Integrationsproblemen führt

Richter fragt Flüchtling: Warum sind Sie dann hier?


Wenn es bei uns so scheiße ist, warum sind Sie dann hier? Sie erhalten von unseren Steuern ein Dach über dem Kopf – und jetzt müssen wir noch Ihren Schaden bezahlen. Was wäre passiert, wenn wir solche Straftaten in Libyen begehen? Wir würden wohl nicht mehr leben...

Jeder dritte libysche Zuwanderer tatverdächtig


Seiner Transparenzoffensive, an der sich später auch Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) ein Beispiel nahm, war schon damals eine Kleine Anfrage des AfD-Innenpolitikers Sebastian Wippel vorausgegangen. Der Landtagsabgeordnete aus Görlitz lässt sich turnusmäßig die Statistik straffällig gewordener Ausländer vorlegen.

Clans in Deutschland fühlen sich so stark, dass sie zum Angriff übergehen


Es wird lasch geurteilt, aus einem falschen Multi-Kulti-Verständnis heraus. Die Vernunft wurde ausgeschaltet, auf Kosten der Allgemeinheit. Wer glaubt, mit den Clans zusammenarbeiten zu können, ist naiv. Ihre Geisteshaltung ist eine Katastrophe, denn sie fühlen sich auf einer höheren moralischen Ebene. Der Rechtsstaat muss mit aller Konsequenz dagegen vorgehen. Wir dürfen nicht nur an die Täter, sondern müssen auch an die Opfer denken.

Aus seiner Zelle bedrohte er Polizeibeamte


Der Mann hatte sich nach Einschätzung der Staatsschützer in der JVA Tegel zu einer tickenden Zeitbombe entwickelt. Mitte Juli hätte er dreieinhalb Jahre wegen schweren Raubes verbüßt. Seine Entlassung stand an, sollte nicht noch Unerwartetes geschehen.

Wir islamisieren uns schleichend


Wenn man Islamisierung als einen Prozess begreift, bei dem essenzielle Werte und Normen der Mehrheitsgesellschaft – manchmal kaum merklich – aufgeweicht oder verändert werden, dann lässt sich nicht bestreiten, dass es erste Anzeichen dafür gibt.

Staatsanwältin auf Facebook


Ich würde sehr empfehlen, dass die freundlichen Damen und Herren Aktivisten die abzuschiebenden Intensivtäter und Terroristen bei sich zu Hause aufnehmen und vollumfänglich für deren Handeln haften. Dann ist doch alles gut.

Wider die staatsfromme Kirche


Rainald Leistikow ist Berliner, evangelischer Christ. Ihn stören die politischen Positionen seiner Kirche zur Flüchtlingspolitik, als Andersdenkender fühlt er sich ausgegrenzt. Ich habe keine Bedrohungsgefühle. Aber ich habe Verlustgefühle, was Heimat anbelangt. Wenn ich die Stadt nur noch an den Fassaden der Häuser wiedererkenne, aber sonst nicht mehr, dann ist das eben ein Verlust an Heimat.

Polizeipräsident kämpft mit mehr Kriminalität in Chemnitz


Die Kriminalität in Chemnitz ist im vergangenen Jahr leicht angestiegen. Das geht aus der am Dienstag vorgestellten Polizeistatistik hervor. Es gab mehr Körperverletzungen, mehr Fahrraddiebstähle und mehr Straßenkriminalität. Dabei hat sich die Innenstadt zum absoluten Schwerpunkt entwickelt. Dort berieten ausländische Intensiv- und Wiederholungstäter die meisten Probleme. 70 Prozent der Straftaten im Zentrum werden mittlerweile von ihnen begangen.

Obdachlosen in Berlin angezündet


Sie kamen als Flüchtlinge aus Syrien und Libyen. Die Männer stehen im Verdacht, in der Nacht nach Heiligabend die Kleidung eines schlafenden Obdachlosen (37) am Berliner U-Bahnhof Schönleinstraße angezündet zu haben. Es scheint, als feierten sie in diesem Moment ihre ekelhafte Tat!

Warum Syrer nie mehr Deutschland verlassen werden


Während Berlin Hunderttausende von Syrern nur ein paar Jahre mit deutschen Steuermilliarden versorgen will, um sie dann zu repatriieren, legt Damaskus offen, wie es genau diese Absicht verhindern wird. Warum kann Assad auf seine Landsleute verzichten? Syrien hat durch 300.000 Tote und 4,2 Millionen ins Ausland Vertriebene seine Bevölkerung gegenüber 2011 um 4,5 Millionen reduziert. Gleichwohl hat man heute innerhalb der Grenzen 18 Millionen Bürger – das Vierfache von 1960. 2050 sollen sogar 36 Millionen erreicht werden.

Sie verachten unser Land und lachen über unsere Justiz


Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat die Drogenproblematik und die Kriminalität an Bahnhöfen kritisiert. Doch ende das erfolgreiche Vorgehen bei der Justiz: "Wenn keine Untersuchungshaft angeordnet wird, keine Haftstrafen verhängt werden und keinerlei Abschiebungen erfolgen, kann die Polizei so viele Festnahmen durchführen, wie sie will, die Täter bleiben unbehelligt..."

Erpressung der EU


Seit dem umstrittenen Rückführungsabkommen zwischen der EU und der Türkei haben Afrikas Eliten erkannt, dass man mit Flüchtlingen viel Geld verdienen kann. Inzwischen fordert nun auch der westafrikanische Staat Niger, Durchgangsstation vieler Flüchtlinge aus Westafrika, von der EU mehr als eine Milliarde Euro, um im Gegenzug Migranten auf dem Weg ans Mittelmeer zu stoppen.

AOK-Boss droht Versicherten mit höheren Beiträgen - wegen Flüchtlingen

Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg fordert höhere Steuerzuschüsse zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Langzeitarbeitslosen. Diese benötigten überdurchschnittlich viele Leistungen: Den Versicherten droht sonst eine Beitragserhöhung. "Für einen ALG-II-Empfänger zahlt die Bundesagentur aktuell 90 Euro im Monat an die Krankenkassen. Die durchschnittlichen monatlichen Kosten liegen aber bei 138 Euro." Allein für 2016 rechnet die Bundesagentur für Arbeit wegen den Flüchtlingen mit zusätzlich 350.000 Hartz-IV-Empfängern. Flüchtlinge, die einen Aufenthaltsstatus haben, aber noch nicht erwerbstätig sind, leben in der Regel von Hartz IV.

Vollverschleierung


Wenn eine Frau einen Gesichtsschleier trägt, dürfe sie das nicht religiös rechtfertigen, sagt ein führender Islam-Gelehrter. Eine Pflicht zur Verhüllung sei im Koran nirgendwo zu finden. Die Vollverschleierung sei lediglich "eine Tradition", hat Scheich Khaled Omran, der Generalsekretär des Fatwa-Rates der Azhar-Universität in Kairo, der ARD gesagt. Es stehe einer Frau zwar frei, einen Gesichtsschleier zu tragen, wenn das in ihrer Gesellschaft üblich sei. Doch dürfe eine Muslimin das nicht religiös rechtfertigen.

Flüchtlinge machen Urlaub, wo sie angeblich verfolgt werden


Anerkannte Asylbewerber melden sich hierzulande ab, um für kurze Zeit ausgerechnet in das Land zu reisen, aus dem sie geflüchtet sind. Dies könnte ein Indiz sein, dass keine Verfolgung vorliegt. Ein Recht auf Asyl sei für solche Flüchtlinge seiner Meinung nach kaum noch vorstellbar, da die vorgebrachten Schutzgründe oftmals nicht stichhaltig sein könnten.

als würde sich der Staat ein Kopftuch umbinden


Der Staat muss Neutralität wahren

Wenn eine Lehrerin sich ein Kopftuch umbindet, ist es so, als würde sich der Staat ein Kopftuch umbinden. Eine Frau ist nach dem Koran überhaupt nicht verpflichtet, ein Kopftuch zu tragen. Nach dem Koran ist das Kopftuch kein religiöses, sondern eher ein gesellschaftliches Symbol

Braugut - Chef kritisiert geplanten Asyl - Standort


Die Lebensgewohnheiten und Kleidung der weiblichen Gäste - das sind die Hälfte der Besucher und 80 Prozent des Personals - würden nicht den Maßstäben von männlichen Flüchtlingen entsprechen und dann eher Provokation und Aggression statt die gewünschte Integration erzeugen. Peev sieht die Existenz des Braugutes mit - 30 Vollzeitarbeitsplätzen und Nebenjobs gefährdet.

Erwartungshaltung der Flüchtlinge


Auch die Eltern der Kinder, die uns jeden Tag aus großen traurigen Augen hilfesuchend ansehen, fühlen sich für die Leiden ihrer Kinder nicht verantwortlich. Schuld sind diejenigen, welche die Grenzen dichtgemacht haben. Eine Berlinerin, die sich seit Monaten in der Flüchtlingshilfe engagiert, bringt es auf den Punkt: "Sie finden, dass wir ihnen dankbar sein sollten, dass sie zu uns kommen."

Die Multikulti-Leute wollten nur die netten Seiten der Migration zeigen


Bin ich rechts, bin ich ein Rassist, weil ich sage, dass die ganze Politik bisher verfehlt war? Nein, das bin ich nicht. Wir haben die kritischen Stimmen erstickt.

Sex-Attacken im Bad


Deutschland macht sich klein

Wer muss hier eigentlich auf wen Rücksicht nehmen? Plötzlich scheinen wir uns anpassen zu müssen. An Mitglieder uns ferner liegender Kulturen, die sich nicht benehmen können. An einige Männer, die aus Ländern kommen, wo Frauen verschleiert sind und auf die Frauen in knappen Bikinis wie ein Kulturschock wirken müssen. Ziel der Integration kann nicht sein, einem Konflikt aus dem Weg zu gehen indem man sich die Regeln der Gäste zu eigen macht.

Deutschland hat Tote auf dem Gewissen


Ich verstehe bis heute nicht, warum Frau Merkel so gehandelt hat. Sie hat Deutschland und Europa damit definitiv ein gewaltiges Problem aufgebürdet, das sich nun auch nicht mehr so einfach lösen lässt. Deutschland hat keinen einzigen Syrer vor dem Tod gerettet. Im Gegenteil: Deutschland hat trotz bester Absichten eher Tote auf dem Gewissen. Die Sache ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Viele Menschen haben Merkels Worte als Einladung verstanden und sich danach überhaupt erst auf den gefährlichen Weg gemacht.

CDU / SPD machen sich als Schleuser strafbar!


von Gisbert Bastek
Auszugsweise nach § 96 Abs. 1 AufenthG... Unter Begriff des 'Einschleusens' versteht man bewusste Fördern der unerlaubten Einreise eines Ausländers in die Bundesrepublik. Der Helfer ...(ANGELA MERKEL)... wird hier als Schleuser bezeichnet. Strafbar ist Schleusen nach § 96 Abs. 1 AufenthG nur dann, wenn sich Täter die Schleusung entweder gegen Entgelt vornimmt, oder wiederholt bzw. zugunsten mehrerer ...(HUNDERT TAUSEND) ... Ausländer handelt. Der klassische Fall des Einschleusens ist der Transport von nicht einreiseberechtigten Personen über die Grenze; in den meisten Fällen über die Grenzen im Süden oder Osten Deutschlands (also über die Grenzübergänge Deutschland/Österreich, Aber kein Staatsanwalt oder Richter unternimmt etwas ! ( " Machen beide Augen zu " ).

Der Islam schreibt ganz klar vor, dass der Mann über der Frau steht


Soziologin Necla Kelek (Türkei)

beklagt, dass sich Muslime in Deutschland nicht kritisch mit dem Islam auseinandersetzten. Der Islam ein Herrschaftssystem, in dem der Mann das Sagen habe und die Frau rechtlos sei. Man könne nicht die Augen davor verschließen, unter welchen Problemen Frauen leiden, wenn dieses System so erhalten bleibe. Solange ich als Muslim nicht denken darf, ist dieses System Islam keine Religion.

Flüchtlingshelferin packt aus


Ich halte es dort nicht mehr aus
Sozialarbeiterin bekommt einen Job in einer Hamburger Erstaufnahmestelle. Sie freut sich darauf - und muss schnell alle ihre Vorstellungen in Frage stellen. Protokoll einer Desillusionierung.

Grenzöffnung ist Verfassungsbruch


Angela Merkels radikale Grenzöffnung ist offenbar ein historischer Rechtsbruch. Das mit Spannung erwartete Gutachten des Verfassungsrechtlers Udo di Fabio erschüttert das politische Berlin. Ausgerechnet eine Regierungspartei weist der Regierung Verfassungsbruch nach.

Presseschau in USA


Angela Merkel muss gehen

Auch in den US-Medien ist man zunehmend besorgt über die deutsche Flüchtlingspolitik. Ein New York Times-Gastautor fordert den Rückzug der Kanzlerin, damit ihr Land und der Kontinent, der es trägt, vermeiden kann, einen zu hohen Preis zu zahlen für ihre wohlmeinende Torheit.
Wer glaube, "dass die Zuwanderung in einer solchen Größe und bei derartigen kulturellen Unterschieden mutmaßlich friedlich absorbieren wird, hat eine leuchtende Zukunft als Pressesprecher für die aktuelle deutsche Regierung. Aber er ist auch ein Narr."

kriminelle Ausländer schneller abschieben_rechtlich schwierig


Ein rechtlicher Überblick- Ergebnis: nach jetziger Rechtslage wird kaum ein Asylbewerber vor Gericht stehen, ganz abgesehen von einer Verurteilung. Und wenn doch, droht noch lang keine Abschiebung. Also wegen Diebstahl oder Vergewaltigung wird niemand abgeschoben, das haben die Frauen zu akzeptieren. Etwas mehr Ehrlichkeit wäre gut.

Straftaten und nicht natürliche Todesfälle in Asylunterkünften - Offizielle Übersicht


Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage.
Recherchiert wurden daher im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) die Rohheitsdelikte sowie die Straftaten gegen die persönliche Freiheit im Freistaat Sachsen mit der Tatörtlichkeit "Asylbewerberheim" für den Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 30. November 2015.

Heinz Buschkowsky Wir brauchen Antworten die wehtun


Wer bei uns Schutz sucht, Schutz erhält, alimentiert wird und sich dafür mit Straftaten bedankt - ich finde, da muss man dann auch mit Härte reagieren. Ich glaube, dass das gegenseitige Beschimpfen im Moment davon ablenkt, dass es darum geht, hier einen Riegel vorzuschieben, dass Frauen in Deutschland auf der Straße kein Freiwild sind. Wo kommen wir denn da hin?

Flüchtlinge vor 30 Jahren


Deutschland: 30 Jahre danach und kein bisschen weise.
SPD(1985): Die Bundesrepublik kann ebensowenig wie andere europäische Staaten alle Menschen aufnehmen, die in Folge von Kriegen, Menschenrechtsverletzungen und einer ungerechten Weltwirtschafts- und Sozialordnung in steigender Zahl ihre Heimat verlassen.

Polizeigewerkschaft über Flüchtlingskrise


Rainer Wendt, der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat sich bei N24 zur Flüchtlingskrise geäußert.
Er sprach überFehler der Politik, überforderte Polizisten und respektlose Flüchtlinge.

Lügenpresse


Statement des lettischen Regisseur Alvis Hermanis (04.12.2015) Der Intendant des Thalia-Theaters hat ein Statement aus Sätzen von mir formuliert, indem er sie - ohne mich um Erlaubnis zu fragen - aus dem ursprünglichen Zusammenhang riss und so ihren Sinn verdrehte. Der Preis, der bezahlt werden musste, bis man einen Zusammenhang von Migrationspolitik und Terrorismus einräumte, war der Tod von 132 jungen Menschen in Paris. Ist dieser Zusammenhang in Deutschland immer noch ein Tabu? Ich denke nicht, dass meine politische Haltung radikaler ist als diejenige einer Mehrheit von Europäern.

Wütende Anwohner wollen Bürgerwehr.

In der Nähe des Berliner Lageso sind Bürger wegen der Flüchtlinge in Sorge. ganzer Artikel

Die Geschichte eines Staatsversagens

Die Regierung ist sehenden Auges in diesen Notstand gerasselt. Kanzlerin Angela Merkel ignorierte Warnungen. ganzer Artikel

Führende Politiker argumentieren, sie müssten wegen des Grundgesetzes alle Flüchtlinge ins Land lassen.
Das Gegenteil ist richtig, erklärt Verfassungsrechtler Rupert Scholz.

  1. Asyl begründet keinen Anspruch auf Einwanderung
  2. Jeder EU-Staat hat das Recht auf Grenzkontrollen
  3. Der Staat muss nationale Identität schützen
  4. Das Asylrecht steht nicht über anderen Grundrechten
  5. Das Asylrecht kennt verfassungsrechtliche Schranken
  6. Der Bundestag kann Asyl-Obergrenzen einziehen
  7. Wer Regeln bricht, hat keinen Anspruch auf Asyl
  8. Familiennachzug lässt sich rechtlich stoppen
  9. Deutschland kann Flüchtlinge zurückschicken
  10. Die geplanten Transitzonen sind mit der Verfassung vereinbar
ganzer Artikel

Es ist unklug, so viele Flüchtlinge aufzunehmen

Die Deutschen sind in ihrer Vergangenheit gefangen. Sie sehen nicht, was auf sie zukommen wird. Eine libanesische Journalistin über die deutsche Flüchtlingspolitik.
Deutschland ist nicht mehr das Land, das ich kenne. Auf mich als Libanesin - und vielleicht auch auf einige Deutsche - wirkt das irgendwie beängstigend.
Ich bin im Nahen Osten aufgewachsen und habe selbst einen Krieg erlebt. Gelernt habe ich daraus, dass das Leben eher aus Grauschattierungen besteht und nichts wirklich schwarz oder weiß ist - außer man ist naiv oder ein Teenager.
Angesichts dessen glaube ich, dass Deutschland gerade einen großen Fehler begeht, wenn es so viele Flüchtlinge aufnimmt. Die allermeisten Flüchtlinge werden Deutschland nicht verlassen, wenn der Krieg in ihrer Heimat einmal zu Ende ist. Sie werden bleiben, wie die libanesischen Flüchtlinge in den 80er Jahren geblieben sind. Ein nennenswerter Teil von ihnen hat sich kaum integriert, macht durch größere oder kleinere Straftaten von sich reden und will nicht in den Libanon zurück. Auch jetzt wieder werden alleinstehende Männer oder Frauen mit Kindern ihre Familien bald nach Deutschland nachholen, sobald sie hier Aufenthaltsrecht bekommen haben. Man sollte nicht vergessen, dass junge Flüchtlinge Ehen mit Nachbarn oder Verwandten schließen werden, die noch in der Heimat geblieben sind. Die meisten Flüchtlinge, die Deutschland erreichen, kommen nicht hierher, nachdem sie gerade unmittelbar aus einem Kriegsgebiet geflohen sind, sondern hoffen auf Arbeit hier - selbst bei einem Teil der Syrer ist das so. Ärzte und Ingenieure aber sind nur eine Minderheit unter den Flüchtlingen.
Die meisten Flüchtlinge sind Muslime. Der Islam hat andere Vorstellungen von Staat, Demokratie und Frauenrechten, als sie in Europa üblich sind. Sicherlich kann der Islam auch eine tolerante Religion sein, im Moment aber dominiert in ihm ein fundamentalistischer Trend.
Von Patricia Khoder / Tagsspiegel-23.10.2015

In Deutschland steht das Grundgesetz über der Bibel und dem Koran. Das sollten wir den Flüchtlingen von Anfang an klarmachen.

Das Land muss in den kommenden Jahren Hunderttausende, vermutlich sogar Millionen fremde Menschen integrieren oder das zumindest versuchen. Wir müssen ehrlich sein - zu uns selbst und zu den Menschen, die ihr Leben riskiert haben, um es bei uns leben zu dürfen. Diese Ehrlichkeit erfordert, dass wir über einige Grundsätze sprechen, die im deutschen Willkommensjournalismus und in der allgemeinen Debatte bisher kaum erwähnt wurden.
Zu der nun allseits geforderten Willkommenskultur gehört nämlich auch, dass wir die Neuankömmlinge von Anfang an mit den rechtstaatlichen Spielregeln und europäischen
Werten vertraut machen, die Deutschland erst so lebenswert gemacht haben, dass es für Millionen Ausländer zum Ziel ihrer Träume wurde. Zur Willkommenskultur gehört es vor allem, deutlich zu machen, dass der Kernbestand dieser Werte und Regeln nicht verhandelbar ist.
Zu diesem Bestand gehört der Grundsatz, dass Deutschland ein Land ist, in dem man an Gott glauben oder es sein lassen und beides offen sagen kann. Man kann es geschmacklos finden oder dumm, Seiten aus dem Koran zu reißen und das Klo hinunterzuspülen, aber ein Verbrechen ist das in Deutschland nicht.
(Quelle: FAZ)

Was akzeptieren wir noch alles?
CDU-Vize Julia Klöckner hatte gefordert, dass Zuwanderer sich zu den deutschen Grundwerten bekennen müssen - und damit eine Schleuse geöffnet. Hunderte Frauen meldeten sich bei der Politikerin und redeten sich ihren Frust über das Verhalten muslimischer Jungen und Männer von der Seele.
Überwiegend sind es Frauen, die sich ihren Frust von der Seele schreiben oder reden. Frauen, die ähnliche Erfahrungen gemacht haben wie Klöckner, der ein Imam den Handschlag verweigert hatte. Frauen, die im Alltag mit einem Rollenverständnis in Teilen der muslimischen Bevölkerung konfrontiert sind, das von Gleichberechtigung weit entfernt ist.
Die CDU-Politikerin berichtet von Lehrerinnen, die sich von Jungen in ihren Klassen anhören müssen, dass sie ihnen gar nichts zu sagen hätten. Von Vätern, die sich weigern mit der Lehrerin ihrer Söhne zu reden und einen Lehrer sprechen wollen. Von Verkäuferinnen, denen Männer nicht in die Augen sehen, die nicht mit ihnen reden, sondern nur durch Zeichensprache erklären, was sie haben wollen.
Die Mütter der Freunde unserer Kinder tragen zu 50 bis teilweise 90 Prozent Kopftücher oder sind verhüllt. "Wir müssen uns schnellstens fragen: Was akzeptieren wir noch alles?", sagt Klöckner dazu. "Der Staat muss schnell deutlich machen, dass in Deutschland einige Grundsätze nicht verhandelbar sind." "Wir dürfen keine Fehler mehr machen", fordert die CDU Frau. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau dürfe nicht in Frage gestellt werden - weder von den Muslimen, die bereits hier lebten noch von denen, die derzeit als Flüchtlinge nach Deutschland kämen. "Wo sind eigentlich all die linken Feministinnen?", fragt die Christdemokratin. (Quelle: Focus online)

interessante Pressemeldungen mit Inhalten aus dem Themenkreis: Islam

Thema Datum Inhalt Quelle
Witz des Tages
Amri-Abschiebung scheiterte an rechtlichen Hürden
05
Januar
2018
Der damalige Leiter der Abteilung für Flüchtlinge im NRW-Innenministerium, Schnieder, sagte vor dem Berliner Untersuchungsausschuss: Als einziger Staat verlange Tunesien neben Fingerabdrücken auch Handflächenabdrücke zur Klärung der Identität. Diese zu beschaffen, habe länger gedauert, und deswegen sei eine Abschiebehaft nicht möglich und juristisch nicht durchsetzbar gewesen, obwohl die Behörden sie im Sommer und Herbst 2016 erwogen und geprüft hätten.
(Was sind schon 12 Tote gegen das Wohlfühlprogramm für Gefährder.)
deutschlandfunk.de/

Asylbewerber
16-Jähriger sitzt nach Messerstichen in U-Haft
05
Januar
2018
Nach den lebensgefährlichen Stichen eines 16-Jährigen auf seine Ex-Freundin in Darmstadt sitzt der mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft. Die Tat hatte sich zwei Tage vor Weihnachten ereignet. Der tatverdächtige Afghane sei 2015 als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nach Deutschland gekommen und habe in einer Wohngruppe gelebt, berichtete eine Sprecherin der Polizei in Darmstadt am Freitag. Der Fall erinnert an die tödlichen Stiche auf eine 15-Jährige in einem Drogeriemarkt im südpfälzischen Kandel.
welt.de/

Messerstecher
Das Leben im Westen entsprach nicht Ahmad A.s Träumen
12
Januar
2018
Ein Toter und sechs Verletzte - das war die Bilanz einer Messerattacke in Hamburg-Barmbek. Zum Beginn des Prozesses gut fünf Monate nach der Tat hat der Angeklagte Ahmad A. gestanden. Der Angeklagte habe in der Vernehmung gesagt, er hätte gerne noch mehr Menschen verletzt und getötet, sein Ziel seien Deutsche mit christlichem Glauben gewesen, möglichst Kinder und Jugendliche. Das Leben im Westen, sagt Ahmad A. im Gerichtssaal, habe nicht seinen Erwartungen und Träumen entsprochen.
welt.de/

armes Deutschland
Tunesier mit 14 Identitäten
09
Januar
2018
Seit mehr als vier Jahren beschäftigen sich die deutschen Behörden mit Omar R. Bereits im Februar 2014 hatte die Ausländerbehörde seine Abschiebung angeordnet. Er soll eine Verkäuferin als "Nazi" und "Rassist" beschimpft haben und wurde mehrfach beim Klauen erwischt. Trotz Hausverbots soll er fast täglich im Penny ein- und ausgehen. Seinen Asylantrag hatte die Ausländerbehörde Anfang 2014 abgelehnt und die Abschiebung angeordnet. Omar R. tauchte in der Schweiz unter und wurde dort inhaftiert. Nach dem Gefängnisaufenthalt brachten ihn die Schweizer Behörden im Sommer 2015 nach Italien, weil er über Italien nach Europa eingereist war. "Er hat eine Einreisesperre für das Schengengebiet", sagt Zantke. Im vergangenen Oktober saß der Mann in Baden-Württemberg wegen Diebstahls in Haft.
freiepresse.de/

Studie
Mehr Gewalt durch Flüchtlinge
04
Januar
2018
Studie belegt Anstieg von Straftaten. Wie in Brandenburg sind die Täter meist junge Männer. Eine kriminologische Studie sorgt für Diskussionsstoff. Wissenschaftler haben untersucht, ob der Anstieg von Gewaltstraftaten seit dem Jahr 2015 mit dem starken Zuzug von Flüchtlingen zu tun haben könnte.
Nach ihren Angaben stieg zwischen 2014 und 2016 die Zahl der polizeilich registrierten Gewalttaten in Niedersachsen um 10,4 Prozent. Die Analyse der zu 83 Prozent aufgeklärten Straftaten ergab, dass der Anstieg zu 92,1 Prozent tatverdächtigen Flüchtlingen zuzurechnen war. Außerdem plädieren die Forscher für ein Einwanderungsgesetz und ein breit angelegtes Rückführungsprogramm für abgelehnte Flüchtlinge.
lr-online.de/

gewalttätige Übergriffe
Die Wut-Demo in Cottbus
21
Januar
2018
Zwei gewalttätige Übergriffe durch syrische Flüchtlinge innerhalb weniger Tage in Cottbus – den seither aufgestauten Volkszorn nutzen nun fragwürdige??? Gruppierungen für sich. Am Sonnabend schafften es der Bürgerverein "Zukunft Heimat" und die AfD, mehr als 1000 Menschen für eine Kundgebung gegen Flüchtlinge in der Cottbuser Innenstadt zu mobilisieren.
bild.de/

Bluttat in Lünen
15-Jähriger ersticht 14-Jährigen
24
Januar
2018
Der Jugendliche hatte nach seiner Festnahme gestanden, den Mitschüler in den Hals gestochen zu haben, weil dieser seine Mutter mehrfach provozierend angeschaut habe. Nach Angaben der Behörden ist der 15-Jährige polizeibekannt. "Nach Einschätzung der Sozialarbeiterin gilt der 15-Jährige als aggressiv und unbeschulbar", hatte die Polizei mitgeteilt. Die Mutter des 15-Jährigen, die an der Schule einen Termin mit ihrem Sohn bei einer Sozialarbeiterin hatte, wurde nach Angaben der Staatsanwaltschaft Zeugin des Verbrechens.
focus.de/

Asylbewerber
Wieder Auseinandersetzung in Cottbuser Einkaufszentrum
24
Januar
2018
Die Serie von Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Ausländern in Cottbus reißt nicht ab: In einem Einkaufszentrum bedrohte am Dienstagabend ein junger Syrer im Beisein eines Landsmannes einen 25 Jahre alten Deutschen und dessen zwei Begleiterinnen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Der 20 Jahre alte mutmaßliche Täter soll den Mann im Blechen Carré gegen 19 Uhr verbal attackiert und sich an Gürtel und Hosenbund gegriffen haben. Dadurch sei der Anschein entstanden, dass er ein Messer ziehen könnte. Die Syrer sollen direkt nach der Bedrohung einen Beamten, der im zivilen Einsatz unterwegs war, in aggressiver Weise angesprochen haben.
welt.de/

Asylbewerber
Aggressiver Fahrgast bei der Citybahn
29
Januar
2018
Die Citybahn hat am Montagmorgen am Roten Turm eine Notbremsung einlegen müssen, weil ein Fahrgast ausgerastet ist. Ein 18-jähriger aus Guinea hatte eine Zugbegleiterin angeschrien und bedrängt, weil er unbedingt auf dem Personalplatz der Frau sitzen wollte.
Weil sich der Mann nicht beruhigen lies, stoppte der Zugführer die Bahn und versuchte der Kollegin zu helfen. Die Bundespolizei nahm den aggressiven Fahrgast schließlich fest.
radiochemnitz.de/

Polygamie
Ehe für alle auf islamisch
30
Januar
2018
Nach syrischem Personalstatutgesetz Artikel 6 ist die Ehe „formfrei“, dass heißt, sie kann auch am Telefon geschlossen werden. Der Partner muss das „Angebot“ nur gehört haben und kann es auch durch Schweigen annehmen. Die Ehe muss nicht registriert, sondern nur von zwei muslimischen Männern bezeugt werden. Jeder Flüchtling kann behaupten, mit vier Frauen verheiratet zu sein und 20 Kinder zu haben. Überprüfen kann man dies alles nicht, weil eine Registrierung auch nachträglich vorgenommen werden kann. Eine Variante der "Ehe für alle" auf islamisch.
Allerdings gibt es für die Eheschließung nach den schariaorientierten Gesetzen auch eine Einschränkung. Der Mann muss nämlich für jede seiner Frauen in gleicher Weise sorgen können. Hierzulande ist aber nicht der Ehemann, sondern das Sozialamt zuständig.
welt.de/

Bagatelle
Flüchtlingsfamilie kassierte 7300 Euro im Monat
03
Februar
2018
Das ist richtig teuer geworden: Weil ihr Asylverfahren länger als 15 Monate dauerte, bekam eine zehnköpfige Flüchtlingsfamilie monatlich 7300 Euro vom Staat.
bild.de/

Überfall
Minderjährige überfallen Passanten
04
Februar
2018
Zwei Minderjährige haben am Samstagabend, gegen 21.45 Uhr, einen 40-Jährigen in der Straße der Nationen im Chemnitzer Zentrum überfallen. Wie die Polizei mitteilte, wollten der 13-jährige Afghane und der 15-jährige Iraner das Handy des 40-Jährigen stehlen. Der 13-Jährige besprühte den Mann mit Reizgas, anschließend traten und schlugen die beiden Minderjährigen auf das Opfer ein. Danach ging der 13-Jährige auf den 29-jährigen Begleiter des Mannes los, besprühte diesen ebenfalls mit Reizgas und forderte sein Handy.
Laut Polizei wehrte sich der 29-Jährige, sodass die beiden Tatverdächtigen ohne Beute flüchteten. Die beiden Männer erlitten leichte Verletzungen, der 40-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei konnte die beiden Tatverdächtigen aufgrund der Beschreibung der beiden Opfer vorläufig festnehmen. Die Ermittlungen wegen des Verdachts des versuchten Raubes und gefährlicher Körperverletzung dauern an.
freiepresse.de/

Katholische Kirche
Manche Flüchtlinge akzeptieren unsere Ordnung nicht
08
Februar
2018
Erschreckend findet die katholische Kirche die Zunahme von Attacken gegen Christen in Deutschland. Es gebe Radikalisierungstendenzen unter einigen Muslimen, so Erzbischof Schick. "Höchste Wachsamkeit" sei geboten. "Man kann nicht in unserer Gesellschaft ankommen, wenn man für deren Wertekanon keine Wertschätzung aufbringt", so der Erzbischof. Ohne solche Grenzziehungen geht es nicht!
welt.de/

Human Rights Watch
Kurden sollen Massenhinrichtungen vorgenommen haben
09
Februar
2018
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat den kurdischen Sicherheitskräften im Nordirak die außergerichtliche Hinrichtung hunderter Kämpfer der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) vorgeworfen. Die kurdischen Polizeikräfte Assajesch hätten im vergangenen Sommer „eine Woche lang jede Nacht“ nahe der Ortschaft Sumar gefangene IS-Mitglieder getötet.
faz.net

Messerstecherei
Jugendlicher will Mann in Erfurter Straßenbahn in den Kopf stechen
17
Februar
2018
Die fünf Jugendlichen im Alter zwischen 16 und 19 Jahren schlugen am späten Freitagabend, gegen 23.12 Uhr, gemeinsam auf den Mann ein, wie ein Sprecher der Polizei am Samstagmorgen sagte. Ein 19-Jähriger habe dem 33-Jährigen zudem mit dem Tod gedroht und mit einem Messer nach dessen Kopf gestochen. Dieser konnte den Messerangriff aber abwehren.
tag24.de/

Tunesier
61-Jährige bei Raubüberfall schwer verletzt
17
Februar
2018
Bei einem Raubüberfall an einer Haltestelle auf der Augustusburger Straße in Chemnitz ist am Freitagabend eine 61-Jährige schwer verletzt worden. Laut Polizei versuchte ein Unbekannter gegen 22.50 Uhr, die Handtasche der Frau zu stehlen. Als die Geschädigte die Tasche nicht losließ, richtete der 28-jährige Tunesier ein Messer gegen die Hände der 61-Jährigen und verletzte diese. Anschließend flüchtete der Täter ohne Beute. Er konnte kurze Zeit später durch die Polizei gestellt werden und wurde vorläufig festgenommen.
freiepresse.de/

Eifersuchtstat in Cottbus
Frau fast zu Tode gewürgt
26
Februar
2018
Lydia G. (21) entkam Krieg und Terror in ihrer Heimat. Im Sommer 2017 wurde sie von ihrem Ehemann in Cottbus fast zu Tode gewürgt.
Die Attacke hatte sich am 18. Juli 2017 in einer Cottbuser Wohnung ereignet. Der 30-Jährige wollte demnach seine Frau Lydia G. (damals 21) töten, weil sie sich von ihm trennen wollte. Auch der Lebensstil der syrischen Asylbewerberin habe ihm nicht gepasst.
bild.de/

Chemnitz
Streit unter jungen Männern eskaliert
08
März
2018
Zwei Gruppen junger Männer sind am Mittwoch in einem Lokal im Stadtzentrum aneinandergeraten. Der Streit verlagerte sich nach draußen, wo schließlich mehrere Personen auf einen 19-Jährigen einschlugen. Der Polizei gelang es, einen 15-jährigen Iraner und einen 16-jährigen Afghanen als Tatverdächtige zu finden. Gegen sie laufen nun Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung. Der 19-jährige Deutsche wurde bei der Auseinandersetzung leicht verletzt und ambulant behandelt.
freiepresse.de/

Randale
Sie suchen Sicherheit und missachten unser Rechtssystem
16
März
2018
Eine geplante Abschiebung in Nordschwaben eskaliert: In einem Flüchtlingsheim nimmt die Polizei rund 30 Männer fest. Der bayerische Innenminister Herrmann reagiert empört. Ihr Verhalten sei "völlig indiskutabel". Bei den Männern handelt es sich überwiegend um Flüchtlinge aus Gambia. "Hier bei uns einerseits Schutz und Sicherheit zu suchen, aber andererseits gleichzeitig derartige Randale zu veranstalten und unser Rechtssystem zu missachten, geht gar nicht."
welt.de/

Schlägerei
Erneut Ausschreitungen an der Chemnitzer Zentralhaltestelle
08
März
2018
An der Zentralhaltestelle hat es erneut eine Prügelei unter Jugendlichen gegeben. Im dortigen McDonalds waren am Mittwoch zwei Gruppen aneinandergeraten. Der Streit verlagerte sich dann nach draußen, wo ein 19-jähriger Deutscher von mehreren Angreifern verprügelt wurde. Die Polizei schnappte später zwei der Tatverdächtigen – einen 15-jährigen Iraner und einen 16-jährigen Afghanen.
Nach der Vernehmung kamen sie wieder auf freien Fuß. Ihr Opfer wurde verletzt ins Krankenhaus gebracht.
radiochemnitz.de/

Raubüberfall
Polizei ermittelt Täter nach Raubüberfall im Oktober 2016
03
April
2018
Bereits im Januar konnte die Polizei zwei Männer anhand ihrer DNA überführen. Gegen die beiden Männer, die aus Afghanistan stammen, wurde bereits im Februar 2018 Anklage an die Jugendstrafkammer des Landgerichts Chemnitz erhoben, wegen gemeinschaftlichen schweren Raubes. Der 27-jährige Angeschuldigte sitzt wegen einer anderen Sache bereits in Untersuchungshaft: Gegen ihn ist eine weitere Anklage wegen schweren Raubes beim Landgericht Chemnitz anhängig.
freiepresse.de/

asylum shopping
In EU anerkannte Flüchtlinge beantragen Asyl in Deutschland
08
April
2018
Im vergangenen Jahr stellten 8210 Menschen in Deutschland einen Asylantrag, obwohl sie bereits in einem anderen EU-Land als Flüchtling anerkannt wurden. Nur ein Bruchteil von ihnen wird wieder abgeschoben. Obwohl es für schon anderswo anerkannte Flüchtlinge in Deutschland unmöglich ist, hier einen weiteren Schutztitel zu erhalten, können sie gegen ihre Abschiebung klagen. Laut dem Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht Berlin, Christian Gau, gibt es "inzwischen eine Vielzahl von Entscheidungen der Verwaltungsgerichte, durch die Abschiebungen von Schutzberechtigten nach Italien und in andere EU-Länder unterbunden worden sind". Für Gau sollte es "eine Selbstverständlichkeit sein, dass in anderen Staaten anerkannte Schutzberechtigte, die sich unerlaubt im Bundesgebiet aufhalten, in ihren Aufnahmestaat zurückgebracht werden müssen. Schon deswegen, weil die Verhinderung des sogenannten asylum shopping eines der Ziele des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ist. Die Realität sieht jedoch anders aus."
welt.de/

Autodiebe
Nach Verfolgungsjagd: Polizei nimmt drei Männer fest
09
April
2018
Vier mutmaßliche Autodiebe haben sich in der Nacht zum Sonntag in Chemnitz eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geleistet. Beamte konnten drei von ihnen zu Fuß im Stadtteil Ebersdorf stellen, teilte die Polizei mit. Einem weiteren Mann gelang die Flucht. Die Männer hatten zuvor versucht, einer Polizeikontrolle an der Frankenberger Straße zu entkommen. Mit einem gestohlenen Opel rasten sie über die Krügerstraße und die Lichtenwalder Straße bis zu einem Supermarkt-Parkplatz an der Glösaer Straße, wo sie das Auto stehen gelassen hatten. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um Algerier im Alter von 37 und 45 Jahren.
Die Polizei stellte den zur Fahndung ausgeschriebenen Opel sicher. Er war Ende März von einem Grundstück an der Edwin-Hoernle-Straße gestohlen worden.
freiepresse.de/

Sozialstaat
Hälfte der Hartz-IV-Empfänger hat Migrationshintergrund
10
April
2018
Mehr als die Hälfte der erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger in Deutschland haben inzwischen ausländische Wurzeln. Hauptgrund dafür ist der starke Flüchtlingszuzug der vergangenen Jahre, wie eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit erklärte. Nach den aktuellsten Zahlen vom September 2017 haben von den 4,3 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 55,2 Prozent einen Migrationshintergrund. 2013 waren es noch 43 Prozent. Für die Bundesagentur ist die Entwicklung nicht überraschend: Da die meisten Flüchtlinge wegen fehlender Sprachkenntnisse oder Qualifikationen nach dem Abschluss ihres Asylverfahrens nicht sofort eine Arbeit finden, beziehen sie zunächst Grundsicherung von den Jobcentern.
spiegel.de/

Familiennachzug ausgesetzt:
Syrische Flüchtlinge verlassen Deutschland
12
April
2018
Da sie ihre Angehörigen nicht nach Deutschland holen dürfen, verlassen offenbar zunehmend anerkannte syrische Flüchtlinge Deutschland wieder. Viele von ihnen reisten illegal, auf zum Teil riskanten Routen und mithilfe von Schleusern in die Türkei.
focus.de/

Messerangriff
Frau und Kind bei Messerangriff getötet
12
April
2018
"Nach ersten Erkenntnissen gehen wir von einer Beziehungstat aus", sagt Zill. Bei dem Tatverdächtigen, der aus dem afrikanischen Niger stammt, handelt es sich demnach um den Ex-Mann der Frau und Vater des Mädchens. Warum die Mutter, eine 34-jährige Deutsche, mit dem Kind am Jungfernstieg war, ist unklar.
Klar ist, dass es sich um eine gezielte und bewusst brutale Attacke handelte: "Er hat mit einem Messer sehr massiv mehrfach auf die Opfer eingestochen", sagt Zill, "die Tat war sehr, sehr entsetzlich in der Art der Ausführung, sehr gezielt und sehr, sehr massiv".
spiegel.de/

Asylleistungen
CDU fordert Kürzungen für Asylbewerber, die über EU-Staaten kommen
15
April
2018
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erntet Zustimmung aus der CDU für seine Forderung nach Leistungskürzungen für abgelehnte Asylbewerber. "Durch eine konsequente Umstellung auf Sachleistungen würden die Anreize für eine Antragstellung in Deutschland deutlich reduziert", sagte Stephan Harbarth, der für Innenpolitik zuständige Fraktionsvize der Union. Nötig sei ein "wehrhaftes Dublin-System", das klarmache: "Eine Weiterreise lohnt sich nicht. Angesichts von mehreren Zehntausend Übernahmeersuchen, die Deutschland jedes Jahr an andere EU-Länder stellen muss, ist das ein entscheidender Punkt." Seine CSU-Landesgruppe hatte beschlossen, dass abgelehnte Asylbewerber erst später deutschen Sozialhilfeempfängern gleichgestellt werden sollen. In dem Papier heißt es, die CSU wolle "den Zeitraum, bis zu dem Asylbewerber abgesenkte Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, deutlich verlängern – von heute 15 auf 36 Monate".
welt.de/

Gewalt
Mann bedroht Passanten und Polizisten mit Eisenstange
10
April
2018
Chemnitz. Ein 28-Jähriger hat in der Nacht zu Dienstag im Chemnitzer Zentrum Passanten und Polizisten bedroht. Laut Polizei beobachtete ein Zeuge, wie der Mann gegen 0.50 Uhr an der Zwickauer Straße die Scheiben eines Buswartehäuschens zerstörte. Anschließend bedrohte er Passanten sowie alarmierte Beamten mit einer Eisenstange. Der Tatverdächtige konnte schließlich überwältigt und in Gewahrsam genommen werden. Der 28-jährige Afghane stand den Angaben nach unter erheblichem Alkoholeinfluss.
Nach Abschluss der ersten polizeilichen Maßnahmen durfte der Tatverdächtige am Dienstagmorgen die Dienststelle wieder verlassen. Anzeigen wegen Bedrohung und Sachbeschädigung wurden gestellt.
freiepresse.de/

Polizeibericht
Messerstecherei in Dresden- Neustadt
16
April
2018
Am frühen Sonntagmorgen sind am Albertplatz in der Neustadt mehrere Männer bei einer Auseinandersetzung verletzt worden.
Wie die Polizei am Montag mitteilt, wurden die Einsatzkräfte gegen 2.45 Uhr gerufen. Vor Ort fanden die Beamten drei Tunesier im Alter von 23, 24 und 26 Jahren, die Stich- und Schnittverletzungen aufwiesen und daher zur Behandlung in Dresdner Krankenhäuser gebracht wurden. Ein ebenfalls verletzter Syrer (24) konnte ambulant versorgt werden.
sz-online.de/

Diebstahl
31-Jähriger stellt bewaffneten Dieb in Chemnitz
21
April
2018
Ein 31-Jähriger hat am Freitagmittag im Chemnitzer Zentrum Zivilcourage gezeigt und ist dabei verletzt worden. Der Mann zog sich eine Schnittwunde durch ein Messer zu, als er einen mutmaßlichen Dieb bei seinem Fluchtversuch gehindert hatte. Wie die Polizei mitteilte, gelang es dem 31-Jährigen den 37-jährigen Tatverdächtigen trotzdem zu überwältigen und bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten. Im Verlauf des Samstags wurde der Mann mit libyischer Staatsangehörigkeit einer Richterin vorgeführt. Diese erließ Haftbefehl gegen den Mann, der sich nun in einem Gefängnis befindet.
freiepresse.de/

Mord
Vierfach-Mutter (30) brutal niedergemetzelt
30
April
2018
Osman N. (39) wurde 2017 für den Mord an seiner Ex-Frau zu lebenslanger Haft verurteilt. Jetzt sitzt ein Bekannter des Paars wegen Beihilfe auf der Anklagebank. Abdulkafi S. (42) soll dem Mörder geholfen haben, Hasnaa A. am 29. April 2016 in ein Waldstück in Riem zu locken — obwohl er wusste, dass der eifersüchtige Ex-Mann die Mutter seiner vier Kinder umbringen wollte. Motiv: Eifersucht. Hasnaa A. hatte ihn verlassen, lebte mit einem neuen Mann zusammen. Unglaublich: Vor Gericht geben der Mörder und sein mutmaßlicher Komplize dem Opfer die Schuld an der Tat. Abdulkafi S.: "Es war ein Fehler, dass sie einen Freund ihres Ex-Mannes geheiratet hat. In Syrien ist das Verrat."
bild.de/

Randale-Flüchtling
Italien ist für Yussif nicht zumutbar!
04
Mai
2018
Vor fünf Tagen verhinderte Yussif O. (23) mit 150 weiteren Asylsuchenden im Flüchtlingsheim von Ellwangen (Ba.-Wü.) seine Abschiebung. Jetzt soll es nach dem Willen der Behörden ganz schnell gehen: Sie wollen den Togolesen nächste Woche abschieben.

Doch Yussifs Anwalt will gegen Abschiebehaft und Rückführung vorgehen, da die Zustände in Italien für Yussif unzumutbar seien.
(Anm.: Das nennt sich ja dann wohl Asyloptimierung oder Asyltourismus. Italien ist nur für Italiener zumutbar.)
bild.de/

Aus dem Gerichtssaal
Verhängnisvolle Beziehung
18
Mai
2018
Der 30-jährige Pakistaner soll die 41-jährige Vietnamesin in der Nacht zum 21. April vergangenen Jahres bei einer Auseinandersetzung erstochen haben. Nach der Tat war er mit Zügen bis nach Österreich geflohen, wo der Schwarzfahrer bei Klagenfurt zufällig erwischt wurde. Als abgelehnter Asylbewerber habe er freiwillig wieder nach Pakistan zurückkehren wollen, sagte B. Der Prozess wird fortgesetzt.
sz-online.de/

Schlägerei
Massenschlägerei unter Teenagern in Plauen
04
Juni
2018
Der Auslöser für die Massenschlägerei unter Jugendlichen am Wochenende in Plauen ist weiter unklar. Die Polizei wolle so schnell wie möglich Licht ins Dunkel bringen, erklärte ein Polizeisprecher am Montag. Nach dem Zeugenaufruf gebe es erste Hinweise, die jetzt ausgewertet werden.
Vier Jugendliche aus Libyen, Syrien, dem Libanon und Irak seien als Tatverdächtige ermittelt worden. Die sechs Verletzten sind Deutsche, ein 13-Jähriger wurde von einem Stein am Kopf getroffen. Er kam ins Krankenhaus.
Laut Polizei haben sich die Gruppen Samstagabend am Postplatz zunächst ein Wortgefecht geliefert, später kam es zu offener Gewalt. 25 Jugendliche mit ausländischen Wurzeln hätten mit Messern, Faustschlägen und Fußtritten etwa 15 Deutsche angegriffen, hieß es im Polizeibericht. Durch einen Steinwurf wurde auch ein Auto beschädigt.
radiochemnitz.de/

Waffen
Das Messer ist für sie ein Männlichkeitssymbol
21
Juni
2018
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, spricht von zweistelligen Zuwachsraten in den vergangenen zwei Jahren. Dies sei auch eine Folge der Zuwanderung. Die extreme Steigerung sei "ein eindeutiger Beleg dafür, dass mit vielen jungen Männern auch die ‚Messerkultur‘ anderer Länder zu uns gekommen ist". "Man muss klar ansprechen, dass das Messer unter männlichen Zuwanderern aus bestimmten Kulturen einen anderen Stellenwert hat", sagt er auf WELT-Anfrage. "Es ist ein Männlichkeitssymbol."
welt.de/

Schläger
Polizei fasst Prügler vom Allee-Center
20
Juni
2018
"Wir sind entsetzt über die Brutalität wegen eines banalen Grundes – der Fahrradklingel".
Die Polizei hat drei der vier Jugendlichen gefasst, die am 10. Juni David M. (35) und seine Frau (36) vor den Augen der Tochter (6) zusammengeschlagen hatten. Bei dem polizeibekannten Trio soll es sich um zwei Serben (16, 17) und einen Syrer (16) handeln. Zwei leisteten erheblichen Widerstand.
bild.de/

Vor Altenheim in München
Flüchtlinge greifen Notärztin im Einsatz an - und schlagen ihr mehrere Zähne aus
23
Juni
2018
Zur Auseinandersetzung zwischen den Jugendlichen und ihren Betreuerinnen war es gekommen, weil die beiden jungen Männer gegen das Alkoholverbot der Einrichtung verstoßen hatten und Alkohol mit sich führten. Der 20-jähriger Eritreer und sein 17-jähriger äthiopischer Freund zeigten sich wenig einsichtig, als sie von zwei Betreuerinnen auf das Alkoholverbot angesprochen wurden. Der Ältere der beiden nahm nun einen Rettungswagen ins Visier, der wegen eines Notrufs im benachbarten Altenheim vorbeifuhr. Aus nächster Nähe - laut Polizei ein bis eineinhalb Meter - schleuderte er eine volle Whiskyflasche gegen die Scheibe der Beifahrertür. Die Flasche durchschlug das Fenster und traf eine Notärztin, die auf dem Beifahrersitz saß, mit voller Wucht. Die Ärztin verlor dabei mehrere Zähne, brach sich den Kiefer, zog sich Schnittverletzungen im Gesicht zu und erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma.
focus.de/

Asylbetrug
Georgier mit 43 Identitäten
06
Juli
2018
Bereits am Dienstagmorgen nahm die Bundespolizei im Hauptbahnhof Dresden einen georgischen Reisenden fest, dessen Vita anfangs viele Geheimnisse barg. Nach einer "eingehenden Überprüfung wurden nun weitere 43 Personalien von ihm bekannt", wie es im Polizeibericht heißt. Der Mann hatte demnach bereits 43 mal seine Identität frisiert, mit Buchstabendrehern, neuen Namen oder unterschiedlichen Geburtsorten. Mit den falschen Personalangaben beging der Georgier etliche Straftaten, wie Wohnungseinbrüche und Diebstähle. Außerdem wurde er bereits viermal aus Deutschland abgeschoben. Was den 51-Jähriggen aber nicht davon abhielt, weiter fleißig Asyl zu beantragen. Als sie ihm die Fahrt zur Justiz ankündigten, habe er dies mit lautstarken Beleidigungen quittiert.
sz-online.de/

Deutschlands absurdester Asyl-Fall
Polizisten angegriffen, abgeschoben, Einreisesperre – wieder da
09
Juli
2018
Wer die Geschichte von Jeffrey Omorodion (39) liest, hat keine Zweifel mehr, wie anfällig unser Asylsystem für Missbrauch ist. Der Nigerianer ist Deutschlands absurdester Asyl-Fall:
► Er griff einen Polizisten an.
► Er wurde nach Frankreich abgeschoben.
► Er bekam ein Einreiseverbot – und ist trotzdem wieder da!
Vor seiner Abschiebung habe Omorodion 1200 Euro pro Monat bekommen. Finanziell bleibt der Nigerianer, der gar nicht mehr hier sein dürfte, abgesichert. Sprecher Carsten Dehner: "Die Familie bekommt Leistungen gemäß dem Asylbewerberleistungsgesetz, so lang sie kein eigenes Vermögen oder Einkommen hat."
bild.de/


© infos-sachsen / letzte Änderung: - 02.07.2018 - 19:32