wichtige und interessante "DE" -Nachrichten aus den öffentlichen Medien
weitere Pressemeldungen zum Thema: Deutschland
| Thema | Datum | Inhalt | Quelle |
|---|---|---|---|
| Keine Meinungsfreiheit in Deutschland |
13
Januar
2019
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Heutzutage ist die Gesellschaft so konstruiert, dass du für jeden Kommentar eins auf die Fresse kriegst. Das will keiner mehr. Dem setzt sich kein Profi-Sportler mehr aus. Keiner streckt den Kopf mehr höher raus, als er muss, weil er Angst hat, sofort einen auf den Deckel zu kriegen. Welcher Sportler äußert sich denn heute noch politisch. Es sei denn, es ist die Mainstream-Meinung. ,Wir sind bunt‘ und ,Refugees welcome‘, wo man gesellschaftlich nichts falsch machen kann. Aber hat man eine kritische Meinung, gesellschaftskritisch oder regierungskritisch, dann darf man das in diesem Land nicht sagen. |
bild.de/ |
| Jeder Job könnte bald von einer Maschine übernommen werden |
20
Januar
2019
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Deutsche-Post-Chef: Jeder Job könnte bald von einer Maschine übernommen werden. Arbeitnehmer müssen sich Deutsche-Post-Chef Frank Appel zufolge darauf einstellen, dass ihre Jobs in absehbarer Zeit von Maschinen übernommen werden könnten. "Es ist definitiv nicht mehr möglich, dass man 50 Jahre lang in einem Unternehmen im selben Job bleiben kann." Ein Ausweg sei lebenslanges Lernen - dafür müsse aber das Bildungssystem grundlegend umgestaltet werden. Fachleute warnen schon seit einiger Zeit, dass damit mit der Zeit dramatische Verschiebungen auf dem Arbeitsmarkt drohen. |
tag24.de/ |
| Rechneten von der Leyens Berater doppelt ab? |
10
Februar
2019
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In der Berateraffäre im Verteidigungsministerium gibt es neue Vorwürfe: Bei der Abrechnung kam es offenbar zu Unregelmäßigkeiten. Angeblich falsche Rechnungen beliefen sich auf Zehntausende Euro. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hatte sich Ende Januar als Untersuchungsausschuss konstituiert, um der Frage nachzugehen, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsministerium gekommen ist. In dem Ministerium sollen millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts vergeben worden sein. Dabei steht auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft im Raum. |
faz.net |
| Haben keine Angst vor Clans – aber Vermerk belegt Gegenteil |
29
März
2019
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Weil er Tumulte fürchtete, verzichtete ein Richter auf den öffentlichen Prozess gegen ein mehrfach vorbestraftes Mitglied einer kriminellen arabischen Großfamilie. Das Verfahren wurde per Strafbefehl mit einer Bewährungsstrafe abgehandelt. Aus prozessökonomischen Gründen, heißt es nun vom Gericht. Die Aktenlage indes zeichnet ein anderes Bild. In einer Verfügung vom 2. April 2015, die FOCUS Online vorliegt, kommt der Richter zu dem Schluss, dass bei „der noch ausstehenden Verhandlung ( …) diverse Sicherheitsvorkehrungen zu treffen sind“. Die Vorwürfe gegen Bilal H. wegen Beleidigung, Widerstandes gegen Vollzugsbeamte, vorsätzliche Körperverletzung ahndete die Essener Justiz mit siebeneinhalb Monaten Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Und das zu einem Zeitpunkt, da das Vorstrafenregister des Delinquenten bereits zwölf Einträge aufwies: Unter anderem wegen Diebstahls, unerlaubten Waffenbesitzes, Hehlerei, Körperverletzung. Kurz zuvor hatte sich Bilal H. in anderer Sache vor demselben Richter verantworten müssen. Es ging um den Vorwurf der Anstiftung der uneidlichen Falschaussage. Der Angeklagte wurde zwar freigesprochen. Weil er aber eine Geldstrafe aus einem alten Verfahren nicht bezahlt hatte, sollte er im Gerichtssaal festgenommen werden, um eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe anzutreten. |
focus.de/ |
| 50 Männer bedrängen Polizei in Mülheim |
20
April
2019
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Karfreitag gegen 20 Uhr: Eine Streifenbesatzung der Polizei will ein Auto mit vier Insassen auf der Oberhausener Straße in Mülheim an der Ruhr (Nordrhein-Westfalen) kontrollieren. Eigentlich Routine! Doch plötzlich umzingeln rund 50 Männer die Beamten … Die Polizisten, die zuvor bei dem Fahrer Alkoholgeruch wahrgenommen hatten und ihn für eine Blutprobe mit auf die Wache nehmen wollten, fühlten sich bedroht! Immer mehr Männer strömten aus den Wohnungen und Geschäften des Viertels. "Die Stimmung wurde zunehmend aggressiver gegenüber den Beamten, die daher Verstärkung von umliegenden Wachen und Städten anfordern mussten" |
bild.de/ |
| Zentrum für Politische Schönheit |
19
April
2019
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Die aktuelle Misere begann vor eineinhalb Jahren im thüringischen Eichsfeld, im idyllischen Dorf Bornhagen, wo der AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke mit seiner Familie das alte Pfarrhaus bewohnt. Dort, genauer: im Nachbargarten, errichteten Aktionskünstler des ZPS heimlich eine Miniaturausgabe des Berliner Holocaust-Mahnmals. Bei der öffentlichkeitswirksamen Präsentation im November 2017 forderten sie, dass Höcke sich entschuldigen solle, weil er das Gedenken an den Holocaust diffamiere. Die ZPS-Aktivisten erklärten, sie hätten auch das Privatleben des AfD-Mannes ausspioniert, mithilfe von Kameras und anderen Tricks. Falls Höcke nicht vor dem Mahnmal niederknie, werde man alles enthüllen. Es gab damals viele Menschen, die die Aktion als gelungene Provokation feierten. Es gab allerdings auch nicht wenige, die beklagten, dass das ZPS hier Höckes Privatsphäre beeinträchtige. Dass von der Aktion auch seine Familie, vor allem seine Kinder betroffen seien. Und dass eine Bespitzelung der Familie eher nicht unter die Kunstfreiheit falle. |
zeit.de/ |
| Wie viele abgeschobene Asylbewerber wieder in Deutschland sind |
07
November
2019
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Abgeschobene oder freiwillig ausgereiste Asylbewerber kommen in großer Zahl wieder zurück nach Deutschland. Zum Stand 30. September sind 28.224 Asylbewerber, die seit 2012 eingereist sind und einen Antrag stellten, dann aber abgeschoben wurden oder ausreisten, inzwischen wieder im Land – und haben einen weiteren Asylantrag gestellt. In den ersten neun Monaten dieses Jahres stellten 3243 solcher früher schon einmal ausgereisten Asylbewerber einen neuen Antrag. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenminsteriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Sichert hervor. Die Antwort liegt WELT vor. |
welt.de/ |
| Statisten erhielten Geld für Auftritt bei Klimademo in Leipzig |
03
Dezember
2019
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Maskierte protestieren schweigend mit Schildern für den Schutz des Auwaldes vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Dann stellt sich heraus: Die Demonstranten waren von einem lokalen Naturschutzverein gekauft. |
welt.de/ |
| Keine direkten Termine für Kassenpatienten, fordert der Ärztepräsident |
30
Dezember
2019
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Bei Bedarf direkt einen Termin beim Facharzt vereinbaren – das möchte Ärztepräsident Klaus Reinhardt nicht mehr zulassen. Er fordert, dass jeder Versicherte bei einer Erkrankung erst zum Hausarzt gehen soll. Wer das nicht will, solle mehr bezahlen. Angesichts der zunehmenden Personalnot im Gesundheitswesen fordert Reinhardt, den Zugang von gesetzlich Versicherten zu Fachärzten einzuschränken. "Nur in Deutschland haben die Versicherten die Möglichkeit, ohne ärztlich verantwortete Steuerung nahezu alle erdenklichen medizinischen Leistungen zu nutzen, ohne längere Wartezeiten", behauptete Reinhardt, trotz diverser anderer Erfahrungen vieler Patienten. |
welt.de/ |