Stand: 01.06.2017 |
Der Zustrom von Flüchtlingen reißt nicht ab, ganz im Gegenteil - das gute Wetter bringt wieder mehr Menschen dazu, die riskante Fahrt von Afrika über das Mittelmeer anzutreten. Aber auch über die Balkanroute kommen jeden Monat noch Tausende nach Europa. Ein vertrauliches Papier der deutschen Sicherheitsbehörden nennt die Zahl von 6,6 Millikonen Flüchtlingen, die in Nordafrika, Jordanien und der Türkei auf ihre Weiterreise warten. Ihr Lieblingsziel: Deutschland. Alles, was sie zu diesem Thema wissen müssen - jetzt im WELT-Dossier.
Experten prophezeien Deutschland und Europa schon ein Maß an Zuwanderung, wie man es bisher nicht kannte. Unterdessen nimmt die registrierte Kriminalität durch Ausländer kontinuierlich zu, die Verunsicherung in Teilen der Bevölkerung wächst. Jetzt bekanntgewordene Pannen und Schlampereien der Behörden bei der Registrierung von Flüchtlingen verschärfen die Situation weiter.
Zugleich erreicht die Flüchtlingskrise das deutsche Sozialsystem. Und mit den Kosten, die ganz überwiegend von den Kommunen getragen werden, steigen häufig die Ressentiments in der Bevölkerung - wenige Monate vor der Bundestagswahl eine brisante Gemengelage.
Kaum ein Thema wird von populistischen Parteien oder Bewegungen so häufig ins Feld geführt wie Kriminalität von Ausländern. Andererseits argumentieren auch immer mehr des Extremismus unverdächtige Politiker, dass Probleme offen benannt werden müssen, um Lösungsansätze zu finden. Lesen sie hier den Faktencheck unseres Politik-Redakteurs Marcel Leubecher.
Aber die Probleme beim Umgang mit Flüchtlingen und Asylbewerbern beginnen nicht erst bei der Polizei oder der Justiz, wenn einzelne straffällig werden. Wie fahrlässig oft schon bei der Registrierung der Einreisenden gehandelt wurde, zeigt der Fall Franco A.: Ein deutscher Soldat, stramm rechts, der sich als Syrer ausgibt und so getarnt womöglich mit einem Anschlag die Stimmung gegen Flüchtlinge anheizen wollte. Diese Recherche zeigt, wie leicht das deutsche Asylsystem missbraucht werden kann.
Dass die Herausforderungen an deutsche Behörden und Ämter zukünftig nachlassen, ist nicht anzunehmen - im Gegenteil. Denn glaubt man Fachleuten, kommen Zuwanderungswellen in ganz neuen Dimensionen auf uns zu. Dirk Messner ist einer der führenden deutschen Experten für Entwicklungspolitik und Berater der Bundesregierung. Das Interview mit ihm lesen Sie hier - und darunter den großen Report, der zeigt, dass die EU-Außengrenze zu Südosteuropa lange nicht so "dicht" ist, wie immer behauptet wird.
Diese Entwicklung sorgt nicht nur an den Stammtischen der Republik für Diskussionen, sie bestimmt längst die Politik und den Wahlkampf. Immer wieder werden dabei moralische Gesichtspunkte in den Diskurs eingeführt - zuletzt vom Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Gerd Müller, der von globaler Gerechtigkeit spricht. Vor dem Bundestag sagte er: Glauben Sie nicht, dass wir auf die Dauer unseren Wohlstand auf dem Rücken Afrikas und der Entwicklungsländer leben können, ohne dass die Menschen zu uns kommen und sich dann holen, was ihnen gehört. Aber wie groß ist unsere Verantwortung für die Lage der Menschen in den Krisengebieten Afrikas wirklich? Unser Kolumnist Henryk M. Broder hat seine Gedanken zusammengefasst.
Das sagt einem schon der klare Menschenverstand, dass nicht alle bei uns Platz haben können. Ist ja nicht böse gemeint, aber ohne klare Kante gehts nicht. Die Männer oben im Schlauchboot kann man bemitleiden, aber die Vorstellung, dass noch viele viele Schlauchboote mit Männer zu uns kommen, die macht einem Angst.
Laut Genfer Konvention sind Flüchtlinge wie folgt definiert: Menschen, die aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will. Das Abkommen findet keine Anwendung auf Personen, die zurzeit den Schutz oder Beistand einer Organisation oder einer Institution der Vereinten Nationen mit Ausnahme des hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge genießen. "
Im Gegensatz zu Staaten wie Kanada, die Gesuche auf Einwandererung in den Flüchtlingdlagern direkt bearbeiten, kommen nach Deutschland prinzipiell nur Menschen illegal.
Weiterhin sind diejenigen, die aus Afrika über das Mittelmeer kommen, fast ausschließlich Wirtschaftsflüchtlinge! Das muss einmal klar dargestellt werden, ohne dass man um den heissen Brei herum redet!
Oder es kommt ganz anders - wir arbeiten bis 75, haben jeder die Partnerschaft über 10 Migranten, ernähren sie und freuen uns an ihren kulturellen Besonderheiten.