Beamter drückte Jugendlichen zu Boden
FOCUS-Online-Reporter Axel Spilcker
Dienstag, 18.08.2020, 16:10
Die Bilder wirken verstörend. Ein Jugendlicher im roten T-Shirt liegt am Boden, zwei Polizisten suchen ihn in der Düsseldorfer Altstadt am Samstagabend zu fixieren. Das Bein eines Beamten drückt den Kopf oder den Hals hinunter.
Aus dem Off gellen Schreie: "Hol' mal dein Knie runter... Bruder, das ist nicht lustig." Der Polizist aber versetzt das Knie ein kleines Stück, um den jungen Mann besser kontrollieren zu können. Die Szene erinnert an George Floyd, dem ein US-Polizist vor zwei Monaten in Minneanapolis bei der Festnahme mit einem Bein die Luft an der Kehle abdrückte, sodass der Afroamerikaner erstickte.
Und nun Düsseldorf. Ein 13 Sekunden langes Video von der gewaltsamen Festnahme kursiert seit dem Wochenende im Netz. Die Aufnahme deutet an, dass nicht nur in den USA die Polizei ihre Delinquenten bei der Festnahme mit völlig überzogener Gewalt behandelt, sondern auch in Deutschland. Erneut befeuern solche brutale Szenen aus der Düsseldorfer Amüsiermeile Ressentiments gegen die Polizeibehörden hierzulande.
Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der Grünen in NRW, forderte denn auch, dass die "Hintergründe für den Einsatz in Düsseldorf vorbehaltlos aufgeklärt werden müssen. Aus meiner Sicht kann diese Form der Fixierung bei einer bereits auf dem Boden liegenden, fixierten Person nicht verhältnismäßig sein."
NRW-Innenminister Herbert Reul hat aus Neutralitätsgründen die Duisburger Polizei mit den Nachforschungen in dem Fall beauftragt. Auf den ersten Blick habe er sich erschrocken, "als ich die Bilder sah", gestand der CDU-Politiker. Zugleich stellte Reul klar, dass er "den Einsatz am Samstagabend in keiner Weise rechtfertigen, ihn aber auch nicht vorschnell verurteilen will". Zunächst einmal gelte die Unschuldsvermutung für den betroffenen Beamten. Körperliche Gewalt durch Polizisten sei keineswegs per se rechtswidrig, wie manche glaubten, führte der Minister aus, "sondern oft angebracht, zulässig und zwingend erforderlich." Ob dies hier auch der Fall ist, sollen nun die weiteren Ermittlungen erweisen. Der betroffene Beamte, ein 29-jähriger Polizeikommissar, wurde zumindest vorläufig in den Innendienst abgeordnet, bis die Nachforschungen abgeschlossen sind.
Die Suche nach Hinweisen für einen Polizeieinsatz, der komplett aus dem Ruder gelaufen sein soll, gestaltet sich nach FOCUS-Online-Informationen indes weitaus komplexer. Demnach zeigt das belastende Video nur einen Bruchteil der gesamten Festnahmeaktion, die wohl drei Minuten lang dauerte. Auch spart die Aufnahme viele Faktoren des Geschehens aus.
Nach FOCUS-Online-Recherchen in Justizkreisen soll sich an jenem Samstagabend Folgendes zugetragen haben: Gegen 19 Uhr erhielt die Altstadtwache einen Einsatz am McDonalds-Restaurant. Zehn junge Randalierer warfen mit Tische und Stühlen im Außenbereich um sich. Als die Streife eintraf, erfolgten Personalkontrollen. Sechs junge Männer erhielten Platzverweise. Als sich einer weigerte das Terrain zu verlassen, wies ihn der 29-jährige Polizeikommissar in seine Schranken und schickte ihn fort.
Daraufhin mischte sich der 15-jährige Deutsch-Marokkaner Ali M. (Name geändert) ein. "Packt ihn nicht an", brüllte der Jugendliche, der, wie FOCUS Online erfuhr, bereits eine Ermittlungsakte bei der Polizei hat - wegen Körperverletzung und Diebstahl. Dann schwang er seine Fäuste und versuchte seinen Gegenüber im Gesicht zu treffen. Die Streifenbeamten bugsierten den renitenten Teenager daraufhin an eine Wand. Erfolglos verlangten sie nach seinen Papieren. Einzig eine AOK-Krankenversicherungskarte förderte die Durchsuchung seiner Kleidung zu Tage. Den Vorschlag, freiwillig aufs Präsidium zur Feststellung der Identität zu folgen, lehnte Ali M. ab. Als die Beamten ihn darauf hinwiesen, dass sie in dem Fall ihn fesseln zu müssten, soll er lapidar erwidert habe, "dann müsst ihr mich fesseln". Dabei soll er die Polizisten immer wieder aufs Neue als "Hurensöhne" beschimpft haben. Er riss seine Hände zurück, als man ihm Handfesseln anlegen wollte. Daraufhin brachte ihn der Polizeikommissar mit einem Griff zum Kopf zu Boden. Im Polizeijargon ist von der sogenannten "Karpfentechnik" die Rede. All dies ist nicht auf dem Video zu sehen.
Die Kamera läuft erst, als einer der Einsatzkräfte mit seinem Bein den Kopf oder den Hals des Festgenommenen herunterdrückt. Die Unterschiede sind gravierend. Laut Innenminister Reul sind Fixierungen über den von Knochen geschütztem Kopf durch polizeiliche Einsatztechniken gedeckt. Attacken aber auf den Hals sind strikt verboten. Auf dem Video ist nicht klar erkennbar, wohin der Zugriff mit dem Bein des Polizeibeamten ging. War es der Hals oder der Kopf ?
Offenbar wähnten sich die Beamten in einer bedrohlichen Lage. Inzwischen hatten sich etwa 30 Schaulustige um das Geschehen versammelt, die Hälfte filmte den Vorgang, die andere Hälfte johlte oder gab Kommentare zu dem Geschehen ab. Die beiden Streifenbeamten forderten umgehend Verstärkung an. Der Mob stand in ihrem Rücken. Erst als die Hilfe erschien, konnte der 15-jährige Schüler unverletzt auf die Wache verfrachtet werden. Dort erschien alsbald sein Vater, der die Polizisten allen Ernstes gefragt haben soll, ob sie seinen Sohn nicht zwei Wochen länger im Gewahrsam behalten wollten. Christoph Arnold, Anwalt des in Verdacht geratenen Polizisten, betont, dass es sich um einen "absolut korrekten Einsatz gehandelt hat. Um den Widerstand des jungen Mannes zu brechen, war die angewendete Kopftechnik als Einsatzmittel ohne Zweifel gerechtfertigt." Arnold spricht von einem "vorbildlichen Einsatzverlauf".
Da das belastende 13-Sekunden-Video weder die Vorgeschichte des Ereignisses noch jenen Zeitpunkt dokumentiert, an dem der Polizeikommissar nach kurzer Zeit wieder sein Bein von Ali M. nimmt, werten die Ermittler nun die Überwachungskameras in der Düsseldorfer Altstadt aus, um sich ein tatsächliches Bild von den Vorgängen zu machen.
Der NRW-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Mertens, stellte sich indes zunächst hinter die Beamten: "Polizeiliches Handeln ist rechtsstaatlich überprüfbar - und niemand darf vorverurteilt werden. So muss auch der ganze Sachverhalt rechtsstaatlich untersucht werden." Dazu reiche keine kurze Videosequenz.