Von Mey Dudin Parlamentskorrespondentin Berlin
23.08.2025 , 08:23 Uhr 3 Minuten Lesezeit
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Bernd von Jutrczenka
Erst in dieser Woche wurde wieder eine Forsa-Umfrage veröffentlicht, wonach die AfD auf 26 Prozent kommt und damit vor der Union liegt. Vergangene Woche hatte die in weiten Teilen als rechtsextrem eingestufte Partei die CDU/CSU erstmals seit April wieder überholt. In Thüringen hatte indes bereits vor fast einem Jahr Rechtsaußenpolitiker Björn Höcke die Landtagswahl gewonnen. Im September 2026 könnte die AfD in Sachsen-Anhalt bei einer Landtagswahl stärkste Kraft werden. Auch in Westdeutschland können die Rechtspopulisten Erfolge verbuchen.
Doch zurück zu Merkels historischem Satz: In ihrer Autobiografie "Freiheit" erinnert sich die frühere Kanzlerin an ein Gespräch mit ihrer Büroleiterin Beate Baumann. Damals war gerade bekanntgeworden, dass für das laufende Jahr 2015 etwa 800.000 Flüchtlinge in Deutschland erwartet wurden. Sie habe sich Mut gemacht mit dem Satz: "Aber egal! Irgendwie werden wir auch das schaffen." Mit dem "irgendwie" hat das Land bis heute zu schaffen.
Zwar haben Ehrenamtliche in jener Zeit Herausragendes geleistet. Es gibt auch zahlreiche Beispiele gelungener Integration. Doch wurde in den Zeiten der schwarzen Null weder viel Geld in die Hand genommen, um die Schulen ausreichend für zusätzliche Kinder auszustatten. Noch wurde der Bau von Wohnungen und die Integration in den Arbeitsmarkt hinreichend vorangetrieben.
Letzteres hing auch mit der damaligen Debattenkultur zusammen: Flüchtlinge, die auf Schutz angewiesen waren, wurden überhöht, als Fachkräfte dargestellt, die das Land wirtschaftlich nach vorne bringen würden. Wer sich kritisch äußerte, wurde schnell in die rechte Ecke gestellt. Doch immer, wenn Regierungshandeln trotz wachsender Kritik als alternativlos dargestellt wird, ist irgendwann die Wut stärker als die Angst. Das hat sich später auch bei den Corona-Lockdowns gezeigt. Und dann ist der Schritt zur AfD nicht mehr so groß.
So gibt es zwei wichtige Lehren aus jener Zeit: Die Bevölkerung sollte vor derart großen Entscheidungen rechtzeitig beteiligt und mit den Folgen nicht alleine gelassen werden.
Quelle: RP-online