FOCUS-online-Redakteur Malte Arnsperger
Freitag, 15.12.2023, 13:50
Es war ein unwürdiges Schauspiel, das der Bundeskanzler geboten hat: In der ARD-Sendung "Farbe bekennen" hat er genau das nicht getan. Er hat sich um die Fragen herumgedrückt und die Bürger für dumm verkauft.
Dann stellt ARD-Frau fest: "Sie wollen sich nicht entschuldigen"
Olaf Scholz ist Hamburger. In seiner Heimatstadt gibt es den über die Landesgrenzen hinaus bekannten Fischmarkt. Man kann davon ausgehen, dass der Bundeskanzler (SPD) diesen Markt kennt. Zumindest verhält er sich wie ein glitschiger Fisch, der einem immer wieder aus der Hand gleitet. Wie etwa bei seinem Auftritt in der ARD-Sendung "Farbe bekennen".
In diesem Interview finden sich mehrere Beispiele dafür, wie der glitschige Scholz den Journalisten immer wieder entwischt, indem er den konkreten Fragen ausweicht. Dies stößt auch einigen Usern sauer auf.
So wird Scholz gleich zu Beginn gefragt, ob er sich angesichts der Chaoswochen nach dem Karlsruher Haushaltsurteil jetzt nicht bei den Bürgern entschuldigen wolle. Scholz ignoriert die Frage einfach und sagt, seine Regierung habe sich jetzt "sehr sehr sehr viel Mühe" gegeben, schnell einen neuen Haushalt aufzustellen. Das ist leider der einzige Fall, in dem die ARD-Journalisten explizit darauf hinweisen, dass Scholz Fragen einfach nicht beantwortet.
Ein anderes Beispiel für die Scholz-Taktik: Der Kanzler wird von der ARD-Journalistin Tina Hassel gefragt, ob er denn ausgerechnet habe, was die jetzt beschlossenen Steuererhöhungen eine Familie mit zwei Kindern kosten würden, die womöglich noch auf dem Land wohne. Seine Antwort sei hier exemplarisch zitiert, weil sie so gut zeigt, wie Scholz agiert: "Wir haben unterschiedliche Berechnungen". Im Klartext: Nein, diese Berechnungen gibt es nicht, er will es nur nicht zugeben.
Scholz, das wird in dem Interview deutlich, lebt in einer Traumwelt. Er behauptet mit Blick auf das Verfassungsgerichtsurteil zum Klima- und Transformationsfonds (KTF), niemand in der Regierung habe etwas getan, von dem er oder sie wusste, dass es rechtlich nicht in Ordnung ist. Dabei verschweigt er, bewusst oder unbewusst, dass Experten bereits Anfang 2022 massive Zweifel an den Haushaltstricksereien geäußert haben. FOCUS online hatte zudem aus regierungsnahen Kreisen erfahren, dass der KTF von Anfang an "ohne Hemmungen" von den Ministerien genutzt wurde.
Zudem täuscht Scholz die Bürger schlichtweg, indem er mantraartig versucht, die finanziellen Folgen der Beschlüsse für die Bürger herunterzuspielen. Dabei wissen selbst die verantwortlichen Ministerien nicht genau, welche Folgen die Haushaltseinigung von Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) für die Menschen genau hat, wie Tina Hassel richtig bemerkt.
Scholz' Art, die Fragen und in diesem Fall vor allem die Sorgen und Nöte der Bürger zu ignorieren, ist nicht nur dreist. Sie zeigt, dass ihm der einzelne Bürger einfach egal ist. Und sie ist gefährlich, weil sie in einer Phase großer Verunsicherung das ohnehin geringe Vertrauen in die Regierung und in den demokratischen Prozess weiter untergräbt. Extreme am linken und rechten Rand werden gestärkt. Das ist eines verantwortungsbewussten Bundeskanzlers schlicht unwürdig.
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