10. Februar 2020, 15:28 Uhr
Deutsche Einheit - Durchbruch vor 30 Jahren:
Gorbatschow 2014 anlässlich der Feierlichkeiten zu 25 Jahre Mauerfall in Berlin am Brandenburger Tor.(Foto: Ian Gavan/dpa)
Am 10. Februar 1990 erteilte Michail Gorbatschow sein grundsätzliches Einverständnis zur deutschen Einheit. Warum der damalige sowjetische Staatschef mit dieser historischen Entscheidung nicht glücklich wurde, erklärt sein Biograf William Taubman.
Interview von Paul Katzenberger, Moskau
Es ist ein Datum, das in der historischen Betrachtung der deutschen Einheit kaum Beachtung findet: Am 10. Februar 1990 erklärte der damalige sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow seine grundsätzliche Bereitschaft, die deutsche Wiedervereinigung zu akzeptieren. Bei einer Pressekonferenz in Moskau verkündete Bundeskanzler Helmut Kohl damals: "Generalsekretär Gorbatschow und ich stimmen darin überein, dass es das alleinige Recht des deutschen Volkes ist, die Entscheidung zu treffen, ob es in einem Staat zusammenleben will."
William Taubman, der US-amerikanische Pulitzer-Preisträger und Autor der Biografie "Gorbatschow: Der Mann und seine Zeit", äußert sich im Interview zu Gorbatschows Großzügigkeit - aber auch zu den Fehlern, die er machte.
SZ: Wenn man berücksichtigt, dass es vier Jahrzehnte lang nahezu unmöglich erschien, dass Deutschland eines Tages wiedervereinigt werden würde, dann kam die deutsche Einheit nach dem Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 ein knappes Jahr später ja unglaublich schnell. Warum stimmte Gorbatschow bereits nach drei Monaten dem Zusammenschluss von Bundesrepublik und DDR grundsätzlich zu?
William Taubman: Die sowjetischen Staatsführer, die die Wiedervereinigung Deutschlands 40 Jahre lang blockierten, waren Kommunisten mit einem leninistisch-stalinistischen Feinddenken. Die DDR war der kommunistischen Welt zugeschlagen worden, und warum sollte diese den deutschen Arbeiter- und Bauernstaat an das gegnerische Lager herausgeben?
Im Gegensatz dazu war Gorbatschow 1989 bereits von einem Reformkommunisten quasi zu einem Sozialdemokraten mutiert. Dem ihm nahestehenden Berater Andrei Gratschew hatte er anvertraut, dass es sein geheimer Traum gewesen sei, "eines Morgens aufzuwachen und festzustellen, dass die Berliner Mauer von selbst gefallen ist".
Aber als der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl Ende November 1989 mit seinem Zehn-Punkte-Programm zur Lösung der deutschen Frage vorpreschte, fühlte sich Gorbatschow überrumpelt und war empört.
Ja, weil er zunächst andere Pläne hatte. Seine Hoffnung bestand darin, dass die DDR und die anderen osteuropäischen Verbündeten Moskaus dem Reformpfad folgen würden, den er mit der Sowjetunion vorausgegangen war. Für absehbare Zeit sollten die zwei Teile Europas aus seiner Sicht getrennt bleiben - mit eigenen politischen und ökonomischen Systemen sowie einem jeweils eigenen Verteidigungsbündnis.
Doch er setzte darauf, dass die Gesellschaften der zwei Lager im Laufe der Zeit einander zunehmend ähnlicher und dass die Nato und der Warschauer Pakt ihren militärischen Charakter teilweise zugunsten einer politischen Agenda verlieren würden, bis man beide Bündnisse durch eine gemeinsame europaweite Sicherheitsarchitektur ersetzen könnte, basierend auf der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Eine schnelle Wiedervereinigung Deutschlands hätte diesem langsamen aber umfassenden Annäherungsprozess im Wege gestanden.
Der US-amerikanische Politologe William Taubman erhielt für seine Biografie des früheren Sowjetführers Nikita Chruschtschow den Pulitzer-Preis. Auch seine Lebensgeschichte Michail Gorbatschows fand ein weites Echo.(Foto: Michele Stapleton)
Warum änderte Gorbatschow dann seine Meinung in so kurzer Zeit?
Als er sah, wie schnell die DDR in ihren bisherigen Strukturen zerfiel, begriff er, dass es für Moskau besser war, die ohnehin unausweichliche Wiedervereinigung Deutschlands zu akzeptieren. Natürlich war das kein ganz uneigennütziges Kalkül: Er rechnete sich dabei aus, dass die Deutschen der Sowjetunion dankbar sein würden, und das wiedervereinigte Deutschland als größtes und wirtschaftlich stärkstes Land Westeuropas ein langjähriger Partner Moskaus werden würde.
War Gorbatschow nicht sehr naiv, als er glaubte, eine neue Weltordnung auf Augenhöhe mit westlichen Partnern aufbauen zu können, die davon überzeugt waren, dass sie den Kalten Krieg gewonnen hatten?
Ja, Gorbatschow war in seinem Bemühen, die Sache so anzugehen, ohne jeden Zweifel zu gutgläubig. Aber ich möchte zu bedenken geben, dass es im Westen damals Signale gab, die er als Bestätigung seiner Position interpretieren konnte. Bei einer Rede in Tutzing am 31. Januar 1990 drängte zum Beispiel der damalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher die Nato dazu, folgende Erklärung abzugeben: "Was auch immer innerhalb des Warschauer Paktes geschieht, es wird keine Ostausweitung der Nato geben, das heißt: näher an die Grenzen der Sowjetunion heran."
Wie wir alle wissen, kam es dann ganz anders. Gorbatschow hat nie so laut geschimpft, wie es der heutige russische Präsident Wladimir Putin jetzt tut, aber es gibt Hinweise, dass er sich schließlich vom Westen als betrogen betrachtete. Ist es tatsächlich so?
Ja, Gorbatschow fühlt sich durch den Westen hintergangen. Er erinnert sich nur zu genau an die Zusage des amerikanischen Außenministers James Baker Anfang Februar 1990 in Moskau, sich als Gegenleistung für die Mitgliedschaft des wiedervereinigten Deutschlands in der Nato für eine Garantie einzusetzen, der zufolge "Nato-Kräfte keinen Zoll in östliche Richtung expandieren" würden. Wie sich dann herausstellte, weigerte sich US-Präsident George Bush, eine solche Garantieerklärung abzugeben. Diese Ankündigung, die nicht eingehalten wurde, und die dann später erfolgende umfassende Ausdehnung der Nato in Richtung Osten haben Gorbatschow tief verbittert.
Heute bestehen unterschiedliche Auffassungen zwischen Deutschland und Russland darüber, inwieweit die Deutschen den Russen damals zugesagt hätten, dass es keine Ost-Expansion der Nato geben werde. Berlin argumentiert, dass dieses Zugeständnis nirgendwo vertraglich festgehalten worden sei, während Moskau auf mündliche Zusagen pocht, die es gegeben habe. Letzteres erscheint plausibel. Sind nicht auch mündliche Verträge geltende Verträge?
Ich bin kein Völkerrechtsexperte, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass mündliche Vereinbarungen zwischen Staatsführern nicht einmal im Ansatz die Rechtskraft besitzen, die in internationalen Verträgen festgeschrieben sind, die zudem von den jeweiligen Parlamenten ratifiziert wurden.
Lässt sich durch Gorbatschows ja durchaus nachvollziehbare Verbitterung erklären, dass er sich für die Annexion der Krim durch Russland vor sechs Jahren ausgesprochen hat? Sein Standpunkt in der Frage passt nicht zu dem positiven Image, das er im Westen nach wie vor hat.
Seine Haltung in der Krim-Frage mag mit seiner Ernüchterung über den Westen zusammenhängen, sie hat aber auch noch einen anderen gewichtigen Grund: Er möchte in Russland als jemand wahrgenommen werden, der die nationalen Interessen eines Landes unterstützt, dessen Bevölkerung ihn noch immer beschuldigt, die Sowjetunion zerstört zu haben.
Der ehemalige britische Geheimdienstler Gordon Barrass vertritt in seinem Buch "The Great Cold War" die Meinung, dass Gorbatschow viel mehr für die deutsche Einheit hätte verlangen können als die 60 Milliarden D-Mark, die Deutschland 1991 an die Sowjetunion zahlte. Auch die frühere britische Premierministerin Margaret Thatcher war dieser Auffassung. Haben Barrass und Thatcher recht?
Ja, ich glaube, dass Gorbatschow für sein Einverständnis mehr hätte herausholen können. Meiner Meinung nach hätte er es sogar tun sollen. Allein der Umstand, dass westliche Staatsführer von ihm erwarteten, dass er eine höhere Gegenleistung zur Bedingung machen würde, deutet darauf hin, dass sie bereit waren, einen höheren Preis zu zahlen als er forderte.
Eines der größten innenpolitischen Probleme, das Gorbatschow damals hatte, war der chronische Mangel an harter Währung. Hätte es seine zunehmend geschwächte Position in der Sowjetunion entscheidend gestärkt, wenn ihm die Deutschen substanziell mehr Geld gegeben hätten?
Deutlich höhere Finanzhilfen an die Sowjetunion hätten Gorbatschows innenpolitische Position gestärkt, aber nicht in entscheidender Weise, wie ich glaube. Denn es hätte nicht gewährleistet werden können, dass diese Mittel effizient eingesetzt worden wären, weil die alte Kommandowirtschaft des Kommunismus nicht mehr bestand, gleichzeitig aber noch keine vollständig funktionierende Marktwirtschaft aufgebaut worden war. Zudem war Gorbatschows Position nicht nur durch den Zusammenbruch der Sowjet-Wirtschaft geschwächt, sondern auch durch die Unabhängigkeitsbewegungen in den nichtrussischen Sowjetrepubliken und die politische Polarisierung zwischen kommunistischen Hardlinern und radikalen Reformern.
Offensichtlich hatten die Deutschen riesiges Glück, dass ihr Ansprechpartner damals Gorbatschow hieß. Aber wäre es nicht trotzdem klüger gewesen, den Deal um die deutsche Einheit viel genauer in Verträgen festzuhalten? Vielleicht wäre der Ost-West-Gegensatz dann heute nicht so groß?
In der Tat war es günstiges Geschick für die Deutschen, dass ihr sowjetisches Gegenüber in diesem historischen Moment Michail Gorbatschow hieß. Rein theoretisch wäre es möglich gewesen, die Klärung der deutschen Frage in eine Lösung einzubinden, bei der sich Ost und West auf eine neue Ordnung Europas - und der Welt - verständigen, mit dem Ziel, die Ausdehnung der Nato und der Europäischen Union in Richtung Osten zu vermeiden. Aber ich glaube nicht, dass ein solches Szenario realistischerweise möglich war, weil sich Washington entschieden dagegenstellte.
Quelle: Süddeutsche.de vom 10.02.2020