Anmerkungen zur deutschen Erregungsgesellschaft
Von der Flüchtlingskrise bis zur Erfurter Ministerpräsidentenwahl.
Benedict Neff, Berlin 29.02.2020,
Euphorie und Jammer wechseln sich manchmal in der deutschen Öffentlichkeit in kurzen Intervallen ab.Sean Gallup / Getty
Eigentlich habe ich als Korrespondent während fünf Jahren in Deutschland immer den gleichen Kommentar geschrieben. Man könnte ihn als den Lasst-die-Kirche-im-Dorf-Kommentar beschreiben. Manche Leser glauben, darin eine bewusste Strategie zu erkennen. Die Wahrheit ist, der Kommentar entsteht fast von allein, denn die deutschen Debatten sind oft von einer eigentümlichen Hysterie gekennzeichnet. Man denke nur an all die Zeitungskommentare zur angeblichen Schande von Thüringen. Man konnte meinen, ein Nazi habe die Macht ergriffen. Stattdessen wurde ein FDP-Politiker bei einer demokratischen Wahl zum Ministerpräsidenten gewählt - mit den Stimmen der AfD, so viel ist richtig.
Wenn in Deutschland die Welt wieder einmal unterzugehen scheint, drängt sich Nüchternheit auf. Die "Neue Zürcher Zeitung" hatte in den neunziger Jahren einmal eine gute Werbung: Ein gespitzter NZZ-Bleistift sticht in einen aufgeblasenen Ballon. Für Schweizer Verhältnisse mag das Plakat sinnig gewesen sein: Die NZZ schaut sich die Dinge mit der gebotenen Ruhe an und bringt die Aufregungs-Blasen zum Platzen. In Deutschland ist aber etwas anderes zu beobachten: Nüchternheit ist hier eine Provokation. Der Lasst-die-Kirche-im-Dorf-Kommentar bringt viele Menschen erst recht zum Hyperventilieren. Kurzum: je unaufgeregter der Ton, desto aufgeregter die Reaktionen.
Denn wer nicht selbst die Alarmglocke schellt, hat den Ernst der Lage nicht erkannt: handle es sich um Donald Trump, die Klimakrise, die AfD oder um eine FDP, die angeblich mit Faschisten paktierte. In der Gemeinde aktivistischer Journalisten gilt Gelassenheit wahlweise als Kollaboration mit dem Feind oder Geschichtsvergessenheit. Im besten Fall wird sie einem als schweizerische Nonchalance oder Ahnungslosigkeit verziehen.
Aber selbstverständlich ist der Lasst-die-Kirche-im-Dorf-Kommentar nicht immer das richtige Instrument, um den deutschen Problemen zu begegnen. Er drängt sich vor allem bei den kleineren, alltäglichen Aufregungen auf, die in Berlin aber bekanntlich die bestimmenden sind. Dass die deutsche Öffentlichkeit eine leicht erregbare ist und sich Euphorie und Jammer manchmal in kurzen Intervallen abwechseln, konnte ich immer wieder beobachten. Deutschland ist eine Nation, die sich heute für seine Menschenfreundlichkeit feiern und schon morgen des kollektiven Rassismus bezichtigen kann.
Ich kam im Frühling 2015 als Korrespondent nach Berlin. Wochen später setzte die Flüchtlingskrise ein. Es war in jeder Hinsicht eine extreme Zeit. Aus der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin entstand eine Art Bewegung, die Willkommenskultur. Ankömmlinge wurden am Münchner Bahnhof von freiwilligen Helfern klatschend empfangen. Ein Ende war lange nicht absehbar, denn die Kanzlerin hatte erklärt, die Grenzen nicht schützen zu können. Sie wollte es auch nicht. Linke Politiker jubilierten, dass sich Deutschland endlich verändern würde. Manager träumten von einem neuen Wirtschaftswunder. Journalisten lobten den neuen deutschen Humanismus. Im Parlament waren sich alle mehr oder weniger einig, dass Merkel das Richtige tat. Nur in Bayern drohte der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer der Kanzlerin mit einer Klage, falls sie die Zuwanderung nicht begrenze. Der heutige Innenminister wirkte auf viele wie ein rechter Fanatiker. Deutschland hilft, wo ist das Problem?
Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel löste eine Bewegung der Willkommenskultur aus.Jens Meyer / AP
Irgendwann kam die Ernüchterung. Es gab Proteste und Übergriffe gegen Flüchtlinge. Wo Merkel auftrat, wurde sie niedergeschrien und ausgepfiffen. In AfD- und Pegida-Kreisen nannte man sie Volksverräterin. Es war der Beginn einer Polarisierung der Gesellschaft, die bis heute anhält. Das Establishment versuchte sie nicht einmal zu verhindern. Im Gegenteil, ein Teil der Bevölkerung wurde einfach aufgegeben. Der damalige Bundespräsident Joachim Gauck, ein lutherischer Pastor, trennte Deutschland in zwei Sphären. Er sprach von einem "hellen Deutschland" und von "Dunkeldeutschland". Das waren Orte wie Heidenau.
In dieser Zeit wurde Björn Höcke, der Mann, vor dem sich nun halb Deutschland fürchtet, allmählich populär. In Erfurt demonstrierte der AfD-Politiker jede Woche vor dem Dom und sagte Dinge wie: "Erfurt ist schön deutsch. Und schön deutsch soll Erfurt bleiben." Ich habe mir eine solche Versammlung im Oktober 2015 angeschaut. Im Publikum standen viele Leute, die als Neonazis erkennbar waren. Einen Redner wie Höcke hatte ich noch nie live gesehen. Er war aggressiv, dann wieder rührte er sich selbst fast zu Tränen. Seine völkische Sprache kam wie aus einer anderen Zeit. Der Zulauf, den er hatte, wunderte mich, und er bereitete mir auch Sorgen. Wo wird das noch hinführen, dachte ich mir, wenn die Regierung die Flüchtlingskrise nicht in den Griff bekommt?
Die Kölner Silvesternacht änderte dann die Stimmung im Land nachhaltig. Zum einen schockierten die massenhaften sexuellen Übergriffe von Migranten, zum anderen deutsche Behörden, die diese zu vertuschen versuchten. Eine Nacht genügte, um die Überforderung eines ganzen Landes zu offenbaren.
Einige Zeit später traf ich den Politologen Bassam Tibi in Göttingen für ein Interview. Er ist in Damaskus geboren, war lange Professor in Deutschland, lehrte aber auch in Harvard und Yale. Von ihm stammen die Konzepte der Leitkultur und des Euro-Islams, sie tauchten als Begriffe nun gelegentlich in der Debatte auf. Eigentlich hätte Tibi zu jener Zeit der Mann der Stunde sein müssen, ein Erklärer zwischen den Welten. Aber er spielte im deutschen Diskurs kaum eine Rolle, und das dürfte mit seinen Meinungen zu tun gehabt haben. Eine Quintessenz aus dem Gespräch war: Schlecht integrierbare Menschen treffen auf eine Gesellschaft, die nicht fähig ist, Menschen zu integrieren. Daneben sprach Tibi vom deutschen Hang zum Extremismus: Fremdenfeindlichkeit oder Fremdeneuphorie, ein Mittelmaß gebe es nicht.
Auch dies ist eine extreme Meinung, gab es doch viele Deutsche, die sich weder zum einen noch zum anderen Lager zählten. Aber die These wirkte auf mich gerade in jener Zeit überzeugend, vielleicht auch, weil ich mich als Journalist selbst zwischen diesen Extremen bewegte. Mal machte ich einen Selbstversuch als Flüchtlingshelfer, dann wieder hörte ich Höcke-Reden. Ich lernte Deutsche kennen, die die ganze Welt retten wollten, und andere, die alle Syrer am liebsten außer Landes gekarrt hätten.
Nach dem Interview mit Tibi wurde ich öfters mit dem Begriff Westfernsehen konfrontiert. Damit ist gemeint, dass Schweizer Medien in der Flüchtlingskrise eine Funktion einnahmen, die mit dem Westfernsehen zu Zeiten der DDR vergleichbar sei. Leser bedankten sich für Artikel, die man so angeblich in Deutschland nicht lesen könne. Der Begriff Westfernsehen, der bis heute in Debatten auftaucht, war schon 2016 eine unhaltbare Übertreibung. Im Kern brachte er aber etwas zum Ausdruck, das auch ich beobachtete: In der Schweiz wurde über alle Aspekte der Flüchtlingskrise anders und freier geschrieben. Bei vielen deutschen Journalisten befiel mich das Gefühl, dass sie versuchten, den Kurs der Regierung abzustützen: nur nicht die Willkommenskultur gefährden. Probleme der Zuwanderung wurden eher nicht angesprochen, aus Angst, ihre klare Benennung könnte das Publikum verschrecken. Diese Vorsicht lässt sich mit der deutschen Geschichte erklären, aber sie war einer kritischen Auseinandersetzung mit der Migration hinderlich und schadete dem Ansehen der deutschen Medien.
Eine Welle der Solidarität für im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zeigte sich überall in Deutschland.Ralph Peters / Imago
Warum rekapituliere ich hier noch einmal die Flüchtlingskrise? Sie prägte meine Arbeit als Korrespondent, aber sie prägt auch das Land bis heute. Die Umwälzungen im deutschen Parteiensystem sind zum Teil eine direkte Folge dieser Zeit. Die AfD war bis dahin eine unbedeutende Professorenpartei, die mit dem Euro haderte. Merkel hat sie gross gemacht. Aber auch deutsche Medien haben die AfD vitalisiert, weil sie den Asyl-Diskurs nicht in der nötigen Breite führten und weil sie etwas machten, was Medien nie tun sollten: sich relativ eindeutig auf die Seite der Mächtigen zu schlagen, anstatt sie kritisch zu begleiten.
Dass die AfD in einem solchen Klima Zulauf hatte, ist nicht verwunderlich, dazu kamen Repräsentationslücken. Es gab schlichtweg keine Partei, die sich kritisch zur Migrationspolitik stellte oder zur Europäischen Union. Insofern hatte die AfD zu Beginn auch eine wichtige Funktion für die Demokratie, es ging darum, bestimmte Meinungen, die in der Bevölkerung vorkamen, auch im Parlament abzubilden. Dann und bis heute hat die AfD aber etwas Entscheidendes nicht gemacht: Grenzen ziehen nach ganz rechts.
Zwei Jahre nachdem ich Höcke in Erfurt aus der Ferne gesehen hatte, habe ich mit ihm ein längeres Interview geführt. Er war nun nicht mehr nur ein regionales Phänomen, sondern das Schreckgespenst der ganzen Republik. Mittlerweile hatte er die Dresdner Rede gehalten, in der er von einer "dämlichen Bewältigungspolitik" sprach und eine 180-Grad-Wende in der deutschen Erinnerungspolitik forderte. Überall wurde über ihn geschrieben, aber kaum jemand schien mit ihm zu reden - auch dies ein gängiges Muster deutscher Medien: den Bösen nur keine Plattform bieten.
Höcke wollte sich in dem Gespräch als ein Missverstandener präsentieren. Ein Bürgerlicher wollte er sein, den die Sorge um sein Land zeitweise ein bisschen zu stark mitgenommen hatte. Bei seinen Reden auf dem Domplatz, sagte er, habe es ihm manchmal die Stimme überschlagen, was er bedaure. Die Wandlung wirkte auf mich nicht glaubwürdig. Was sich geändert zu haben schien, waren seine Ziele. Er dachte grösser, er wollte nun nicht mehr nur die paar tausend Leute auf dem Erfurter Domplatz erreichen. Indem er sich gemässigt gibt, wird er eher noch gefährlicher.
Es gibt Leute, die sagen, Höcke sei ein Nazi. Selbst CDU-Politiker sagen das. Vielleicht ist er einer, aber wer könnte das mit Sicherheit sagen? Höcke macht keine Gewaltaufrufe, er hetzt keine Ausländer durch die Strassen, er ruft nicht zu ihrer Auslöschung auf. "Wehret den Anfängen", sagen da viele trotzdem, und besser, man schalte einem solchen Politiker jetzt schon das Mikrofon aus, bevor es zu spät ist.
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke spricht die Mengen an wie kaum ein anderer.
Jens Meyer / AP
"Deutschland ist noch eine junge Demokratie", sagen Schweizer gern und ein bisschen von oben herab. Tatsache ist, die Deutschen sind ängstliche Demokraten. Es gibt ein tiefes Misstrauen und Unbehagen, ob die Demokratie mit Leuten wie Höcke fertigwird. Das Trauma der Machtergreifung durch die Nazis ist bis heute in der Gesellschaft tief verankert. Dies zeigte sich auch nach der Thüringer Ministerpräsidentenwahl, prompt kamen die Vergleiche mit den dreissiger Jahren. Und die Zeitungen veröffentlichten gleich Kommentare, in denen sie den Verfassungsschutz aufforderten, die gesamte AfD zu beobachten. Entscheidend für eine Beobachtung sollten aber Taten sein und nicht Worte.
Deutschland braucht mehr Vertrauen in die eigene Demokratie. Denn wenn Politiker präventiv aus dem Verkehr gezogen werden, aus Angst, sie könnten sich dereinst weiter radikalisieren, nimmt die Demokratie selbst Schaden. Die AfD ist nicht stärker geworden, weil man sie in Deutschland zu wenig bekämpft hätte. Eher hat man sie zu stark ausgegrenzt, zu einem Zeitpunkt, als sie noch einigermassen gemässigt war. Er sei "ein Teil von jener Kraft, die stets das Böse will und stets das Gute schafft", sagt Mephistopheles in Goethes "Faust". Die deutsche Politik funktioniert oft genau umgekehrt: Man will das Gute und erreicht damit exakt das Gegenteil.
Über die Flüchtlingskrise zu schreiben, war damals eine Herausforderung. Ich wollte über die Willkommenskultur fair berichten, aber ich wollte nicht Teil von ihr werden. Das heisst, ich musste mich dem Sog entziehen, und damit war man eher allein.
Natürlich sind ausländische Journalisten kein bisschen klüger als ihre deutschen Kollegen, tendenziell wissen sie sogar weniger Bescheid, vor allem in den Details. Sie sind weiter weg von den Politikern, was ein Vorteil und ein Nachteil ist. Die Distanz öffnet den Blick, was dem Journalismus guttut. Gleichzeitig sieht man die Dinge aus der Ferne eben auch nicht so genau. Einen unbestreitbaren Vorteil gibt es aber, wenn man von außen kommt: Man ist nicht so leidenschaftlich, weil man sich mit dem Land weniger identifiziert. Man lässt sich weniger hinreißen und mitreißen. Das kann hilfreich sein, wenn es darum geht, zu beschreiben, was ist.
Das Problem mancher Journalisten in Deutschland ist, dass sie nicht über die Wirklichkeit schreiben, sondern über die gewünschte Wirklichkeit. Die Folge ist ein verzerrtes Bild.
Vorletzte Woche, nach der Ministerpräsidentenwahl von Thüringen, war ich in einer ähnlichen Situation wie damals in der Flüchtlingskrise. Mir wurde das eigene Abseitsstehen wieder bewusst.
Dass das Vorgehen von FDP und CDU nicht besonders klug war, war offensichtlich, aber ich wendete mich gegen die moralische Verurteilung der Wahl und gegen die Vorstellung, dass eine Wahl von Thomas Kemmerich weniger demokratisch sein soll als eine Wahl von Bodo Ramelow. Wenn ein Politiker einer 5-Prozent-Partei vom Parlament gewählt wird, dann ist er gewählt, auch wenn laut Umfragen eine grosse Mehrheit der Bürger den Gegenkandidaten supersympathisch findet. Wenn bürgerliche Parteien nicht mehr kandidieren aus Angst, von der AfD gewählt zu werden, dann machen sie aus dieser Partei einen Riesen, und sie verraten ihre eigenen Werte.
"Spiegel Online" schrieb einen Tag später: "Die Kritik vieler Kommentatoren fällt vernichtend aus - ein Schweizer sieht die AfD-Stimmen für Kemmerich hingegen nicht als Makel." Nun kann man sich auf den Standpunkt stellen, dass es einer halt nicht begriffen hat. Man könnte aber auch fragen: Wie kann es sein, dass in einem Land mit 80 Millionen Einwohnern fast alle Medien nach so einem Ereignis mehr oder weniger den gleichen Kommentar publizieren: Schande, Dammbruch, Tabubruch? Es gibt in Deutschland eine große und permanente Angst, man könnte im entscheidenden Moment nicht auf der richtigen Seite stehen. Auch diese Angst führt zu medialen Überreaktionen und dazu, dass viele das Gleiche schreiben.
Was ist aber die Bilanz der deutschen Flüchtlingspolitik? Sie ist weder verheerend noch ruhmreich. Befürchtungen, islamistische Anschläge könnten zur Normalität werden, haben sich nicht eingelöst. Mittlerweile haben schon viele Asylsuchende einen Job gefunden, aber von einem neuen Wirtschaftswunder ist Deutschland weit entfernt. Die Flüchtlingskrise hat vor allem sehr viel gekostet, und sie belastet Deutschland finanziell immer noch massiv. Die Integration arabischer Menschen in Deutschland bleibt eine große Herausforderung. Die Leitkultur-Debatte wird auch deshalb immer wieder von neuem aufgewärmt, weil eine große Hilflosigkeit da ist. Wie oft habe ich mit Einwanderern geredet, die so oder ähnlich fragten: Warum soll ich mich als Deutscher fühlen, wenn die Deutschen selbst ihr Land nicht lieben?
Wenn ich wieder einmal so über Deutschland rede, zitiert ein Freund von mir gern den Schriftsteller Maxim Biller: "Ich fühle mich mit den Deutschen wie ein Psychiater, der langsam auf seinen Patienten keine Lust mehr hat." So weit würde ich nicht gehen, weil mich der Patient nach wie vor fasziniert. Aber nach fünf Jahren, glaube ich, tut es ihm ganz gut, wenn er zur Abwechslung mal einen anderen Psychiater bekommt.
Quelle: NZZ vom 29.02.2020