18.05.2026, 08:57 Uhr 6 Min
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Es war ein bemerkenswerter Auftritt, den Regierungssprecher Stefan Kornelius in der Bundespressekonferenz hinlegte - bemerkenswert vor allem in dem, was er nicht sagte und dem Ausmaß an Widersprüchen, in die er sich verstrickte. Anlass war die Pressekonferenz Wladimir Putins am Vorabend des "Tags des Sieges", in der der russische Präsident überraschend den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder als möglichen Vermittler in einem ukrainisch-russischen Verhandlungsformat ins Spiel gebracht hatte.
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Dabei fiel ein Detail seiner Aussage in der bundesdeutschen Berichterstattung weitgehend unter den Tisch, auf welches der Innsbrucker Politikwissenschaftler Gerhard Mangott hinwies:
Doch davon wollte Kornelius nichts wissen. Auf die Eingangsfrage, ob ein Vermittler Schröder für die Bundesregierung grundsätzlich nicht infrage komme, wich der Sprecher aus. Es gebe "ein klar definiertes Vermittlerumfeld", Russland wisse, "wer der Ansprechpartner in Europa ist". Konkrete Namen? Fehlanzeige. Stattdessen die formelhafte Versicherung, man warte "auf substanzielle Signale aus Moskau".
Auf die Nachfrage, ob denn überhaupt ein Kontakt zwischen Bundesregierung und Schröder stattgefunden habe, antwortete Kornelius mit einem knappen "Nein". Die folgende Frage, ob Vizekanzler Lars Klingbeil - aus dessen Partei sich gewichtige Stimmen wie Ralf Stegner und Adis Ahmetovic für eine zumindest ergebnisoffene Prüfung des Vorschlags ausgesprochen haben - nun "eher in Übereinstimmung mit seinen Parteifreunden oder mit der Linie der Bundesregierung" stehe, parierte Kornelius mit der Behauptung, "die Bundesregierung spricht hier mit einer Stimme". Eine Aussage, die angesichts der dokumentierten innerkoalitionären Differenzen mindestens diskussionswürdig erscheint.
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Bemerkenswert war auch Kornelius' Einschätzung der Putin-Äußerungen insgesamt. Auf die Frage, ob ihn der Hinweis Putins auf ein näher rückendes Kriegsende hoffnungsvoll stimme, erklärte der Sprecher, dieser stehe "im Widerspruch zu vielen anderen Äußerungen". Ein erster Test wäre "eine Verlängerung der Waffenruhe bzw. ein einseitiges Moratorium". Hier offenbart sich ein erster Widerspruch im Vortrag des Regierungssprechers: Während Kornelius einerseits jegliche Bewegung Moskaus negiert, hatte Putin am Vorabend ausdrücklich US-Präsident Donald Trump für dessen Vermittlerrolle gewürdigt und sich offen für Direktgespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij gezeigt - ein Punkt, in dem Russland zuvor mit Verweis auf Selenskijs angeblich "illegitimen" Status gemauert hatte. Diese durchaus relevante Entwicklung blendete Kornelius vollständig aus.
Auf die Nachfrage, wer denn nun konkret die "von beiden Kriegsparteien anerkannten Vermittler" seien, antwortete Kornelius mit einer überraschenden Volte: Die Europäische Union sei "bereits in verschiedenen Vermittlungsformaten beteiligt" gewesen, Russland sei "nicht darauf eingegangen".
Auf die wiederholte Bitte um konkrete Namen blieb der Sprecher auch im dritten Anlauf vage: Es seien die Europäische Union sowie das "E3-Format" - also Deutschland, Frankreich und Großbritannien - die "an der Seite der USA" bereitstünden. Eine Antwort, die mit Blick auf die Ausgangsfrage - nämlich nach von beiden Kriegsparteien anerkannten Vermittlern - ins Leere läuft. Denn Russland hat genau diese Akteure als Konfliktparteien identifiziert, gerade weil sie die Ukraine militärisch und finanziell unterstützen. Kornelius selbst verwies in diesem Zusammenhang stolz auf das jüngst beschlossene 90-Milliarden-Euro-Darlehen der EU sowie auf das in Kraft getretene 20. und das in Vorbereitung befindliche 21. Sanktionspaket. Damit erklärt der Regierungssprecher faktisch jene Akteure zu Vermittlern, die Russland aus naheliegenden Gründen nicht als neutral akzeptieren wird - ein logischer Zirkel, der die Verhandlungsperspektive eher verstellt als eröffnet.
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Auch innerhalb der Koalition wird die Linie keineswegs einhellig getragen. Während SPD-Außenpolitiker wie Stegner ("wäre fahrlässig, das auszuschlagen") und Ahmetovic ("ernsthaft prüfen") für eine differenziertere Haltung plädieren, schloss CDU-Außenpolitiker Peter Beyer den Vorschlag als "durchschaubare Finte" rundheraus aus. BSW-Chef Fabio De Masi wiederum argumentierte, mit Schröder "würden wir auch Putin unter Zugzwang bringen". Die von Kornelius behauptete "eine Stimme" steht damit in deutlichem Kontrast zur tatsächlichen Debattenlage.
Was bleibt, ist der Eindruck einer Regierungskommunikation, die sich in Formeln flüchtet, wo Substanz gefragt wäre. Die zentrale Frage - wer denn nun konkret jene Vermittler sind, die sowohl Kiew als auch Moskau akzeptieren - ließ Kornelius dreimal unbeantwortet. Es ist zu vermuten, dass dies kein Zufall war.
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