Wirtschaftsminister Robert Habeck hat in dieser Woche seine neue Industriestrategie vorgestellt. Darin finden sich Sätze, die den aktuellen Zustand von Deutschlands Wirtschaft beschreiben.
Vor nicht allzu langer Zeit warnte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vor einem "defätistischen Schlechtreden" des Standorts Deutschland. Nun haben Habeck und seine Ministerial-Beamten eine eigene Bestandsaufnahme des Landes gemacht - und in einem 60-seitigen Industrie-Strategiepapier vorgelegt. Darin finden sich Sätze, die das Wirtschafts-Schlamassel am Standort Deutschland schonungslos aufzeigen.
1. Die Existenzbedrohung
Im Kontext der aktuell hohen Strompreise - die in Deutschland im internationalen Vergleich besonders stark gestiegen sind - heißt es in Habecks Strategiepapier: "Für zahlreiche Betriebe der energieintensiven Industrie sind diese Preise existenzbedrohend, es droht eine Erosion der deutschen Grundstoffindustrie und damit der Wegfall integrierter Wertschöpfungsketten."
2. Die Abwanderungsangst
Habecks Ministerium schlägt einen Brückenstrompreis für energieintensive Unternehmen vor. Diese müssten die Zeit bis zu günstigerem Strom überbrücken - hätten derzeit besonders an den hohen Preisen zu knapsen, würden kaum von der EEG-Umlage profitieren und hätten damit einen deutlichen Wettbewerbsnachteil. Habeck formuliert, was passiere, wenn sein Brückenstrompreis nicht komme: "Andernfalls drohen Produktionsrückgänge oder sogar die Abwanderung strukturell wettbewerbsfähiger Unternehmen aus Deutschland, insbesondere in den Grundstoffindustrien. Damit würden Ausgangspunkte von Wertschöpfungsketten zerstört, die sich durch ganz Europa ziehen."
3. Der Wohlstandsverlust
Habeck selbst sagte bei der Vorstellung des Papiers laut "Bild"-Zeitung: "Wir verlieren die Industrie und damit nicht nur Arbeitgeber und Branchen, sondern einen maßgeblichen Teil des Wohlstands." In seinem Strategiepapier machen Habeck und seine Beamten klar, was es aus Sicht des grünen Ministers braucht, um Deutschland durch diese schwierige Zeit zu schiffen. Doch sie machen eben auch deutlich, in welche Lage Deutschland sich selbst gebracht hat.
