Über die kriminellen Machenschaften des mächtigsten Landes der Erde
Über die kriminellen Staaten von Amerika... H. WELLMANN
LAGER DER RECHTSLOSEN.- Bis Anfang 2017 hat Obama noch Zeit, das Straflager Guantanomo auf Kuba zu schließen. Jahrelang wurden hier Insassen ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten - auch nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden.
"Change" - mit diesem Motto gewann Barack Obama 2009 die Wahl zum US-Präsidenten. Heute jedoch ist klar: Der versprochene Wandel trat nie ein. Der wirtschaftliche Fortschritt seines Landes, die Schließung Guantanamos, das Verbot von Folter - all diese Versprechen hat Barack Obama gebrochen.
Mehr noch: Stattdessen hat er in Sachen Verletzung des Völkerrechts mittlerweile sogar seinen Vorgänger George W. Bush übertrumpft. Höchstpersönlich unterschreibt Barack Obama die von den US-Geheimdiensten erstellten Drohnen-Abschuss-Listen. Wer darauf landet, dem bleibt nicht mehr viel Lebenszeit.
Im Gegensatz zu einem Gerichtsprozess wissen die Beschuldigten jedoch nicht, dass sie angeklagt sind und auf der sogenannten "Kill List" stehen. Kurz nach der Unterschrift von Barack Obama löschen Drohnen die Ziele aus: In einem fremden Land. ohne Anklage, ohne Gerichtsverhandlung.
"Im Kampf gegen internationale Terror zählen für die USA keine Ländergrenzen mehr, sondern noch der Aufenthaltsort der Zielperson", so der EnthülIungsjournalist Jeremy Scahill. "Find, fix, finish" lautet das Prinzip, ganz gleich, in welchem Land. Obama unterschreibt jeden Drohnenangriff persönlich, er allein gibt den Befehl für alle gezielten Tötungen. Oft sind nicht einmal die Generäle eingeweiht.
Das Problem: "Das Völkerrecht enthält Rechtsgrundlage für die Tötung vermeintlicher Terroristen außerhalb einer Gefechtssituation. US-Präsident Barak Obama ist nicht Gott, der frei über Leben und Tod entscheiden kann', erklärt der ehemalige Bundesrichter und Verfassungsrechtler Wolfgang Neskovic.
Fakt ist: Tausende Terroristen sind aufgrund von Obamas Todesliste bereits liquidiert worden, aber eben auch Hunderte Zivilisten. Offiziell gibt es dagegen so gut wie gar keine zivilen Opfer - dank eines Zahlentricks:
Zudem gibt es noch einen weiteren Grund. warum der US-Präsident juristisch wenig zu befürchten hat. So sind die USA dem Internationalen Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag - an dem Verstöße gegen das Völkerrecht verhandelt werden - bis heute nicht beigetreten. Überrascht von Obamas gnadenlosen und illegalen Kriegen dürften seine Verbündeten trotz aller Kriegsverbrechen dennoch nicht sein.
So kündigte der US-Präsident bereits in seiner Rede zur Auszeichnung als Friedensnobelpreisträger 2009 kühl an: "Einige werden töten, einige werden getötet".
GENPFLANZEN-BOOM - Weltweit wurden 2014 auf 181 millionen Hektar gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut, fast die Hälfte davon ist Gentech-Soja des US-Konzerns Monsanto. Größter Produzent sind die USA mit 73 Mio. Hektar Anbaufläche.
Liberias ehemaliger Diktator Charles Taylor, der serbische Kriegsverbrecher Slobodan Milosevic, der kongolesische Rebellenführer Thomas Lubanga - sie alle landeten vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Hier werden die schwersten Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhandelt, die Angeklagten zu jahrzehntelangen Haftstrafen verurteilt. Doch jetzt steht erstmals keine Person vor dem Gerichtshof, sondern ein amerikanisches Unternehmen. Der Name: Monsanto. Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Umwelt - so lautet die Anklage gegen den größten Agrochemie-Konzern der Welt. Aber was genau macht Monsanto zu einem kriminellen Big Player?
Amerikas Mega-Konzern ist der Marktführer bei der Herstellung von genmanipuliertem Saatgut. Das Problem: Niemand weiß, wie gefährlich die neue Genmanipulation in den USA wirklich ist. Fast alle Studien zu Gesundheits- und Umweltschäden werden von Monsanto selbst finanziert, nur fünf Prozent der Wissenschaftler sind unabhängig.
Einer von ihnen ist Arpad Pusztai.
Monsanto: Auch Europa soll mit Gentech-Gewächsen überzogen werden - obwohl das bei der Bevölkerung auf starke Ablehnung stößt. Über lnteressensverbände wie "EuropaBio" oder die "European Seed Association" (ESA) versucht Monsanto, die europäische Politik zu beeinflussen. Dabei arbeitet der Konzern eng mit US-Geheimdiensten und der US-Regierung zusammen.
So enthüllte die Whistleblower-Plattform WikiLeaks, dass der US-Botschafter in Paris eine Strafliste für EU-Staaten plante, die gegen den Anbau von Gentechnik-Samen waren. Heute ist Monsanto eine der treibenden Kräfte hinter dem Freihhandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU.
"Seit den 80er-Jahren hat Monsanto daran gearbeitet, Gesetze durchzusetzen, die Saatgut zu seinem Eigentum zu machen", sagt die berühmte Friedensforscherin Vandana Shiva. "Dadurch wird ein Landwirt, der sein eigenes Saatgut nutzt, kriminalisiert." Kauft ein Bauer das Saatgut von Monsanto, ist er für immer von dem Konzern abhängig. Grund: Laut Lizenzvertrag darf er das, was er erntet, nicht neu aussäen. Stattdessen muss er immer wieder Saatgut bei Monsanto kaufen. Wer trotzdem einen Teil seiner Ernte als Saatgut verwendet, wird von Monsantos Anwaltsarmee finanziell vernichtet. So festigt der Konzern seine Macht um den gesamten Globus - denn Nahrungsmittel braucht jeder. Der Prozess in Den Haag soll ab dem 12. Oktober 2016 stattfinden.
Am 25. November 2015 leistet Barack Obama die vielleicht wichtigste Unterschrift seines Lebens. An diesem Tag unterzeichnet der Präsident den sogenannten U.S. Commercial Space Launch Competitiveness Act.
Damit erlaubt Obama den US-Behörden, den Zugang zu Ressourcen im Weltall zu regeln. Und deren Wert schätzen Experten auf mehrere Billionen Dollar. Das bedeutet: Wer zukünftig ins All reisen will, um sich auf die Suche nach wertvollen, unentdeckten Schätzen zu begeben, muss erst einmal am Verteidigungsministerium Amerikas vorbei.
Aber ist dieser alleinige Besitzanspruch überhaupt legal? Eigentlich waren die Besitzverhältnisse im Weltraum international längst geklärt gewesen - und zwar schon im Jahr 1967. Damals einigten sich die Vertreter von 94 Staaten auf einen gemeinsamen Vertrag zur uneingeschränkten und gleichberechtigten Nutzung der Ressourcen im Weltall.
Nun haben die USA eigenmächtig diesen Vertrag mit ihrem eigenen Gesetz ausgehebelt. Der US Commercial Space Launch Competitiveness Act erlaubt vor allem privaten US-Unternehmen den Abbau von wertvollen extraterrestrischen Rohstoffen. "Die Idee, dass amerikanische Firmen allein auf Grundlage heimischer Gesetze mineralische Ressourcen systematisch ausbeuten können, trotz enormer Umweltrisiken, läuft auf unverfrorene Habgier hinaus", sagt Gbenga Oduntan, Luft-und Weitraumrechtforscher an der University of Kent.
Sie gehören zu den größten Unternehmen der Welt, erwirtschaften jedes Jahr in Europa Milliarden Dollar und zahlen dennoch kaum Steuern.
Tatsächlich nutzen US-amerikanische Konzerne wie Amazon, Apple oder Starbucks von Irland, Luxemburg und den Niederlanden ange-botene Sonderregeln, wodurch Jahr für Jahr mehrere Hundert Milliarden Euro scheinbar ganz legal verschwinden.
Wie das genau funktioniert, haben jetzt Recherchen des "ZEIT-Magazin" anhand des Beispiels Apple ergeben: Demnach hat der US-Konzern in den vergangenen fünf Jahren im Schnitt lediglich rund 2,8 Prozent Steuern auf seine Auslandsgewinne gezahlt.
In Europa verschiebt der Konzern diese seit Jahren in das Steuerparadies Irland. Legt man diese rund 2,8 Prozent zugrunde statt des durchschnittlichen europäischen Steuersatzes von 27 Prozent, hat Apple in Europa für das iPhone statt die eigentlich zu zahlenden neun Milliarden Dollar vermutlich nur eine Milliarde Dollar Steuern bezahlt.
Jetzt jedoch schreitet die Europäische Union offenbar ein: Bei dem Steuererlass handele es sich um illegale Subventionen, teilten die Brüsseler Aufseher den staatlichen Steuerfluchthelfern in Dublin, Den Haag und Luxemburg mit. "Steuervorbescheide, die die Steuerlast eines Unternehmens künstlich verringern, sind ein Verbrechen", sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager.
Bestätigt sich der Verdacht, drohen den betroffenen Konzernen gigantische Nachzahlungen. Es wäre das Ende der größten Steuerflucht der Geschichte, begangen von US-Konzernen in Europa - unterstützt von EU-Staaten.
Aber wovor fürchtet sich die US-Regierung wirklich? Tatsächlich sind die Enthüllungen über abgehörte Politikerhandys für die USA eher zweitrangig. So wird erst allmählich klar, dass vielmehr die Wirtschaftsspionage eines der Haupttätigkeitsfelder der NSA ist.
Offenbar befinden sich die USA seit Jahrzehnten auf einem milliardenschweren Raubzug durch Europa, hauptsächlich durch Deutschland. "Wenn es etwa bei Siemens Informationen gibt, die dem nationalen Interesse der Vereinigten Staaten nutzen, aber nichts mit der nationalen Sicherheit zu tun haben, dann nehmen sie sich diese Informationen trotzdem", erklärt Edward Snowden.
Aber warum dieses Verbrechen unter Verbündeten? Die Antwort findet sich in einem als geheim qualifizierten NSA-Papier, das im Internet veröffentlicht wurde. Dort ist die Rede von einer Mission zur nachrichtendienstlichen Informationsgewinnung (kurz: SIGINT).
Demnach ist das Ziel der NSA-Spionage, Innovationen abzugreifen, die zur miIitärstrategischen oder ökonomischen Überlegenheit anderer Länder führen.
Aufgeführt sind Informationstechnologie sowie Waffen-, Luftfahrt- und Nanotechnologie. Insider sind überzeugt: Nur so konnten die amerikanischen Unternehmen mit den Entwicklungen im Ausland mithalten.
Aber arbeitete die NSA wirklich allein? Oder gab es bei diesem Milliarden-Dollar-Raubzug Komplizen? Seit wenigen Monaten ist klar: Ausgerechnet der Bundesnachrichtendienst (BND) half offenbar dabei, dieses Verbrechen zu vertuschen.
So belegt ein Bericht des Sonderermittlers der Bundesregierung, dass deutsche Unternehmen von der NSA nicht nur illegal ausgespäht wurden, sondern dass der BND davon wusste, die Unternehmen jedoch nicht informierte. Wie hoch der Schaden durch den lnformationsdiebstahl der USA ist, lässt sich nicht genau beziffern.
Experten schätzen aber, dass deutschen Unternehmen insgesamt jedes Jahr 100 Milliarden Euro durch Wirtschaftsspionage anderer Länder verloren gehen. Und die NSA wird daran wohl keinen kleinen Anteil haben.
SYSTEMATISCHE ZERSTÖRUNG - Auch wenn Ohama versprochen hat, den CO2-Ausstoß zu senken, tragen die USA in anderen Ländern weiter zur Erderwärmung hei. Ein Beispiel: Allein in Indonesien werden jährlich Hunderttausende Hektar Regenwald für die Produktion von Palmöl vernichtet - zu den Abnehmern zählen auch US-Konzerne
Spätestens seit dem 12. Dezember 2015 gilt Barack Obama selbst bei vielen Umweltaktivisten als Klima-Held. An diesem Tag stimmten die USA dem Pariser Klimaabkommen zu, dessen Umsetzung die Erderwärmung endgültig bremsen soll. Immer wieder hatten sich die Amerikaner in den vergangenen Jahrzehnten gegen striktere und verbindliche Klimaschutzverträge gewehrt.
Nun will Obama die USA, die immerhin 15 Prozent des weltweiten CO² ausstoßen, in eine grünere Zukunft führen. Aber wie ernst meinen es die Amerikaner? Welche Klima-Versprechen konnte der US-Präsident bisher halten? Und was passiert, wenn er abtreten wird?
Auf den ersten Blick sprechen die Zahlen für Barack Obama. Unter seiner Präsidentschaft sind allein fast 40 Prozent der Kohlekraftanlagen abgeschaltet worden. Die versprochenen 28 Prozent weniger CO2-Emissionen scheinen tatsächlich realisierbar.
Was die US-Regierung bei der Präsentation dieser Zahlen jedoch gerne verschweigt: Die Energieversorger schalten die Kraftwerke keineswegs aus ökologischen Gründen ab - sondern vielmehr aus wirtschaftlichen. So hat der Boom des sogenannten Fracking, das ebenfalls klimaschädlich ist, heimisches Erdgas derart verbilligt, dass Kohle einfach nicht mehr rentabel ist.
Zudem trickst Barack Obama bei den Zahlen - oder um es auf den Punkt zu bringen: Er betrügt.
Denn als Bezugsjahr für die Senkung der Emissionen um bis zu 28 Prozent wählen die Amerikaner nicht wie international üblich 1990, sondern 2005. Aus gutem Grund: In den anderthalb Jahrzehnten vor 2005 stieg der CO2-Ausstoß massiv an. Bezogen auf 1990 werden die Amerikaner bestenfalls 14 Prozent schaffen.
Bleibt das von den USA unterschriebene Klimaabkommen von Paris. Aber: "Dieser Vertrag wird in 13 Monaten zerfetzt", kündigte Mitch McConnell, der führende Republikaner im US-Senat, an. Tatsächlich haben die Republikaner bereits angekündigt, den Vertrag aufzulösen, falls sie im Januar 2017 den Präsidenten stellen. Bis dahin erwarten sie von Barack Obama, "dass der Präsident die Bedrohung durch radikale Dschihadisten' genau so ernst nimmt wie die pseudowissenschaftliche Gefahr' durch den Klimawandel", wie der Abgeordnete Abgeordnete Jeff Duncan fordert.
"Sieh dir diese toten Bastarde an!", lacht der US-Soldat, nachdem er am 12. Juli 2007 minutenlang aus einem Kampfhubschrauber auf eine Menschengruppe in Bagdad gefeuert hat. Zwölf Zivilisten sterben, zwei Kinder überleben schwer verletzt.
Eigentlich soll die Welt nie von diesem Massaker erfahren, doch der Armeeangehörige Bradley Manning* leitet 2010 das Video an Wiki-Leaks weiter, wo es unter dem Titel "Collateral Murder" veröffentlicht wird.
Der Informant bezahlt für diesen detaillierten Einblick in die vertuschten Verbrechen der US-Streitkräfte mit seiner Freiheit: 35 Jahre Haft wegen Geheimnisverrats lautete das Urteil im August 2013. Die Schützen der US-Armee bleiben jedoch unbestraft.
*Manning ließ sich 2013 umoperieren und heißt jetzt Chelsea
In den 1950er-Jahren testete das amerikanische Militär erstmals verschiedene Bakterien auf deren Wirkung und Einsatzfähigkeit als Biowaffen in der Kriegsführung. Schiffe der US Navy versprühten die gefährlichen Krankheitserreger auf dem Stadtgebiet von San Francisco.
So wurden 800.000 ahnungslose Amerikaner zu Versuchsobjekten ihrer eigenen Regierung und atmeten stundenlang unwissentlich rund 5000 Partikel pro Minute der gesundheitsschädlichen Bakterien ein. Das Experiment forderte mindestens ein Todesopfer und mehrere Verletzte mit Lungenentzündung, die auf das getestete Bakterium "Serratia marcescens" zurückzuführen waren.
Der 7. US-Präsident Andrew Jackson ist für die bisher größte ethnische Säuberung in der amerikanischen Geschichte verantwortlich: die Vertreibung von 100.000 Indianern aus ihrer Heimat.
Mit dem "Indian Removal Act" 1830 fiel das Todesurteil für Tausende weitere. Die Stämme wurden umgesiedelt um Territorien für weiße Siedler zu schaffen. Als Gegenleistung bekamen sie Gebiete in Oklahoma. Sie wollten aber nicht ihre fruchtbar Heimat gegen staubige Prärie tauschen.
Jackson schickte das Militär. Die Indianer wurden zusammengetrieben, in Lagern interniert und unter strenger Bewachung in ihr Reservat abgeschoben. Folge: Rund ein Viertel der Indianer überlebte den Gewaltmarsch nicht und starb an Hunger, Unterkühlung oder Erschöpfung. Dieses düstere Kapitel ging als "Pfad der Tränen" in die Geschichte der USA ein.
Erfundene Beweise, angebliche Massenvernichtungswaffen und vorgetäuschte Angriffe. Vietnam oder Irak sind nicht die ersten Kriege, die mit einer Kriegslüge beginnen.
1846 lässt US-Präsident James K. Polk den Krieg gegen Mexiko ausrufen. Begründung? Ein angeblicher Angriff Mexikos auf amerikanisches Territorium. Eine Lüge, denn das Gefecht fand auf der bis dato mexikanischen Seite des Rio Grande statt.
Die Amerikaner gewannen den ungleichen Krieg, und das US-amerikanische Staatsterritorium vergrößerte sich um ein Viertel seiner bisherigen Fläche, Mexiko verlor die Hälfte seines Landes. Bis heute gilt dieses Ereignis als der größte Gebietsgewinn der US-Geschichte.
Quelle: welt der wunder Heft 3/16
Für William R. Polk, Historiker und Diplomat unter Präsident John F. Kennedy, nichts Besonderes:
Der US-Präsident ist nicht nur Staatsoberhaupt und Regierungschef, sondern auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
Die Leitlinien der US-Außenpolitik folgten dabei meist den Wirtschaftsinteressen der führenden Industrien im Lande. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges kam es so zu offenen Militäreinsätzen - in Süd- und Mittelamerika, in Asien, im Nahen und Mittleren Osten.
Wer aber waren diese Männer, die die ehemalige englische Kolonie zur Weltmacht führten? Dieser Frage geht der Film nach, spannt den Bogen von George Washington, der nach dem Unabhängigkeitskrieg als erster das Amt des Präsidenten innehatte, bis hin zu Barack Obama und Donald Trump.
Die Dokumentation der Filmemacher Claus Bredenbrock und Pagonis Pagonakis führt an die Originalschauplätze amerikanischer präsidialer Machtausübung. Die Reise geht von Washington über New York und Boston nach Virginia, South Dakota und Kalifornien, dem Bundesstaat, in dem die Rüstungsindustrie und Silicon Valley einen nicht unbedeutenden Einfluss auf die Wahl haben.
Unbekannte und selten gesehene Archivaufnahmen zu den einzelnen Epochen amerikanischer Geschichte zeigen, dass die US-Geschichte nie ohne Widersprüche verläuft.