In diesem Jahr wird Deutschland voraussichtlich einen Rekordbetrag von rund 38 Milliarden Euro in den EU-Haushalt einzahlen. Das teilte die Bundesregierung auf Anfrage des FDP-Abgeordneten Gerald Ullrich mit. Dieser Betrag ist fast 20 Prozent höher als im Vorjahr: 2020 hatte Deutschland noch knapp 32 Milliarden eingezahlt. Zuerst hatte die "Welt" darüber berichtet.

Dabei handelt es sich jedoch um einen Bruttobetrag. Wie hoch die Nettozahlungen, nach Abzug der Gelder, die Deutschland von der EU bekommt, sein werden geht aus der Antwort der Bundesregierung nicht hervor. Erst im nächsten Haushaltsjahr könne man dazu Angaben machen, heißt es in dem Schreiben aus dem Finanzministerium.

Dazu, wie der Nettobeitrag sich zusammensetzt, gibt es unterschiedliche Rechnungen. Manche der Rechnungen klammern etwa die von den Mitgliedstaaten erhobenen Zölle auf Einfuhren in den gemeinsamen Binnenmarkt aus, andere Rechnungen beziehen sie mit ein. Je nach Rechnung lag der Nettobetrag der Zahlungen Deutschlands bei 19,4 Milliarden oder 15,5 Milliarden Euro.

Ein Grund, warum die einzelnen Mitgliedstaaten in diesem Jahr so viel Geld einzahlen, ist der Brexit. Die übrig gebliebenen Staaten der EU zahlen mehr, um den Austritt Großbritanniens zu kompensieren.

Wie viel Geld ein EU-Staat in den gemeinsamen Haushalt einzahlt, hängt vor allem von der Wirtschaftskraft des Staates ab: Je größer der Anteil an der Wirtschaftskraft der EU, desto höher die Beitragszahlungen. Deutschland, als größte Volkswirtschaft der EU, trägt gut ein Viertel zum EU-Gesamthaushalt bei. Grundsätzlich, so die Bundesregierung, sei Deutschland zwar größter Nettozahler in der EU, aber auch Nettogewinner: Keine andere Volkswirtschaft profitiere so sehr vom EU-Binnenmarkt wie Deutschland.

Der größte Nettoempfänger der Zahlungen wird auch 2021, wie im letzten Jahr, voraussichtlich Polen sein, so die zuständige Parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn.

Quelle: Spiegel / jlk/dpa