Foto: BILD
Von: M. Engelberg, J. Mahnke, J. Mell, C. Perrevoort, I. Pfannkuche, Th. Röthemeier, F. Schneider, M. Zitzow
22.10.2023 - 08:04 Uhr
Am Düsseldorfer Hauptbahnhof haben sich um 14 Uhr rund 7000 Menschen zusammengefunden, die über die Königsallee Richtung Landtag marschieren wollten. Die Polizei war mit Hundertschaften und Verstärkung aus Bayern vor Ort.
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Bei Pro-#Palästina-Demo mit mittlerweile über 2000 Teilnehmern droht gerade ein Redner CDU-Oberbürgermeister Keller, er solle seinen Kurs ändern, sonst kämen sie jeden Samstag, ihre Kinder wären bereits 30% der Schüler in #Düsseldorf #Israel #Hamas #Israel_under_attack pic.twitter.com/ZSoODieh5E
- Frank Schneider (@chefreporterNRW) October 21, 2023
Und: Es kam auch zu antisemitischen Vorfällen! Auf einem Hass-Schild stand: "Israel begeht Genozid." Das Plakat wurde schnell weggeschmissen.
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Foto: Die Polizei prüft, ob auf der Demo Straftaten begangen wurden.
Andere Teilnehmer skandierten "Deutschland finanziert, Israel bombardiert". Eine Frau in Lederjacke brüllte ins Mikrofon: "Massenmörder Israel! Frauenmörder Israel! Kindermörder Israel!" Auf ihrem T-Shirt war der Umriss des Staates Israel sowie der Palästinenser-Gebiete zu sehen - das ganze Gebiet trug aber die palästinensischen Farben. Ein klares Zeichen dafür, dass sie den Staat Israel auslöschen und von der Landkarte tilgen will.
Auf der Königsallee in #Düsseldorf wird jetzt aus der Anti-Israel-Demo lautstark skandiert: "Massenmörder #Israel. Frauenmörder Israel." Passanten sind entsetzt, #Polizei prüft gerade, ob Straftat. #hamas #Israel_under_attack #antisemitismus pic.twitter.com/HwEg1Qud0o
- Frank Schneider (@chefreporterNRW) October 21, 2023
In Köln demonstrierten am Heumarkt sowohl pro-palästinensische (ca. 250 Personen) als auch pro-israelische (ca. 20 Personen) Gruppen. Sie standen 300 Meter voneinander entfernt, in Sicht- und Hörweite.
Foto: Patric Fouad
Foto: Patric Fouad
Schon vor Beginn der Demonstration musste die Polizei einschreiten. Grund: Eine Frau auf der Pro-Pästina-Veranstaltug trug ein Plakat mit der Aufschrift: "Der Holocaust passiert erneut und die Welt schaut zu". Klare Holocaust-Verharmlosung!
Auf der Rückseite stand "Wenn du für Israel bist, unterstützt du den Völkermord". Die Polizei sprach die Frau an, nahm sie zur Seite und kassierte das Plakat ein. Es bestehe laut Polizei Köln der Anfangsverdacht der Verharmlosung des Holocausts.
Foto: Patric Fouad
Foto: Marco Zitzow
Nahe des Hamburger Hauptbahnhofs hatten sich trotz eines Demonstrationsverbotes rund 230 Protestler zu einer pro-palästinensischen Kundgebung an Steindamm/Ecke Stralsunderstraße zusammengefunden.
Die Menge rief: "Viva Palästina" und hielt unter anderem ein Plakat mit der Aufschrift "Israel tötet Kinder" in die Höhe.
Foto: Marco Zitzow
Nachdem die Polizei mehrmals die Teilnehmer aufgefordert hatte, die illegale Kundgebung zu beenden, wurde die Veranstaltung aufgelöst. Die Teilnehmer verteilten sich auf die angrenzenden Straßen.
Neben Lautsprecherdurchsagen informierte auch eine digitale Anzeige der Polizei über das Demonstrationsverbot. Auf dem Display war zu lesen: "Ihre Versammlung wurde verboten." Die Polizei ist mit einem Großaufgebot, Wasserwerfern und Räumfahrzeugen vor Ort.
Ursprünglich wollten am Samstag am Steindamm im Hamburger Stadtteil St. Georg 1500 Teilnehmer demonstrieren, doch die Großdemo wurde zunächst vom Verwaltungsgericht und am Samstag auch noch vom Oberverwaltungsgericht verboten. Trotz des Verbots zeigte die Polizei in St. Georg am Samstagnachmittag verstärkt Präsenz, um das Verbot durchzusetzen.
In Frankfurt kamen mehrere hundert Menschen an der Alten Oper zusammen. Zuvor hatte die Stadt die Demo verboten - ein Gericht kassierte die Entscheidung aber ein.
Foto: Jürgen Mahnke
In Berlin versammelten sich am Oranienplatz im Stadtteil Kreuzberg derzeit 5000 bis 6000 Menschen. Vom Kottbusser Tor zogen sie zum Hermannplatz, hielt zwischendurch zwei Kundgebungen ab. Die Polizei war unter anderem auch mit Dolmetschern vor Ort.
Am #Oranienplatz in #Kreuzberg versammeln sich Menschen nach einem Aufruf "gegen globale Unterdrückung", die über den #Kotti zum #Hermannplatz laufen & auf ihrer Strecke 2 Zwischenkundgebungen abhalten wollen. Wir sind mit Einsatzkräften & Dolmetschern vor Ort, um bei möglichen
- Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) October 21, 2023
Die Einsatzkräfte verlasen zu Beginn auf Deutsch und auf Arabisch Versammlungsbeschränkungen vor. Dazu zählt unter anderem: die Vernichtung des Staates Israel oder seiner Bewohner zu propagieren oder auch Gewalttaten zu verherrlichen.
Zu Beginn der Versammlung werden regulär die erteilten Versammlungsbeschränkungen bekannt gegeben.
So ist es u.a. verboten,
Es blieb abzuwarten, ob die Polizei nach den Eskalationen der vergangenen Tage gegen Israel-Hasser durchgreifen würde. Gegen 18.30 Uhr wurde die Demo aufgelöst.
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Foto: Spreepicture
Unterdessen kam es in Berlin zu einer weiteren Demo vor dem Auswärtigen Amt. Hier kamen aber lediglich 15 Personen zusammen.
Foto: Olaf Selchow
Am Opernplatz in Hannovers City fand seit 15 Uhr eine pro-palästinensische Kundgebung mit über 500 Teilnehmenden statt. Rund 300 Meter weiter traf sich die Deutsch-Israelische Gesellschaft mit 250 Teilnehmern. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Es kam zu keinen Auseinandersetzungen.
Die Stadt Braunschweig hatte eine für Samstag geplante Versammlung des Deutsch-Palästinensischen Vereins untersagt. Auch in Bremen wurde die Pro-Palästina-Versammlungen für abgesagt. Die Innenbehörde genehmigte - und die verlief mit 500 Teilnehmern friedlich.