14. Dezember 2021, 0:31 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AP, AFP, js 55 Kommentare
© Hoshang Hashimi/AFP/Getty Images
Ein US-Drohnenangriff in der afghanischen Hauptstadt Kabul im August bleibt ohne rechtliche Konsequenzen für die verantwortlichen Soldaten. Der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin billigte nach Angaben seines Sprechers einen Bericht der Armeeführung zu dem Angriff, in dem keine disziplinarischen Maßnahmen gegen die verantwortlichen Soldaten empfohlen werden.
"Was wir gesehen haben, war ein Zusammenbruch im Prozess, in der Ausführung und bei Prozeduren", sagte der Sprecher, John Kirby, am Montag vor Journalisten. "Es war nicht die Folge von Nachlässigkeit, nicht die Folge von Fehlverhalten, nicht die Folge von schlechter Führung."
Bei dem Drohnenangriff waren am 29. August zehn Menschen getötet worden, darunter der langjährige Mitarbeiter einer amerikanischen Hilfsorganisation sowie neun seiner Familienmitglieder - davon sieben Kinder.
Die US-Streitkräfte hatten die Situation nach offiziellen Angaben falsch eingeschätzt. Sie haben demnach angenommen, dass die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) mit dem Fahrzeug einen Sprengstoffanschlag auf den Kabuler Flughafen plante. Wenige Tage zuvor war es dort inmitten der chaotischen Evakuierungsmission nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban bereits zu einem tödlichen Anschlag gekommen.
Mitte September räumten die US-Streitkräfte ein, dass sie keine IS-Terroristen, sondern Zivilisten getötet hatten. Den Hinterbliebenen wurde eine Entschädigung sowie die Ausreise in die USA angeboten.
Nach einer unabhängigen Prüfung des Vorfalls kam der Generalinspekteur der US-Luftwaffe, General Kenneth McKenzie, Anfang November zu dem Schluss, dass der Drohnenangriff keinen Verstoß gegen das Kriegsrecht dargestellt habe. Vielmehr habe es Pannen in der Kommunikation sowie bei der Identifizierung und Bestätigung des Angriffsziels gegeben. Der Angriff sei ein tragischer Fehler gewesen, Fehlverhalten oder Fahrlässigkeit seien aber keine Ursache gewesen.
General McKenzie und der Leiter des Kommandos für Sondereinsätze, General Richard Clarke, legten dann auf Grundlage des Berichts des Generalinspekteurs eine Reihe von Empfehlungen zu künftigen Drohnenangriffen vor. Sie empfahlen aber, die Verantwortlichen des Angriffs vom 29. August nicht zu sanktionieren.
Die Streitkräfte hätten in der festen Überzeugung gehandelt, dass das angegriffene Fahrzeug eine Gefahr für US-Soldaten und auf eine Ausreise wartende Menschen am Kabuler Flughafen dargestellt habe, sagte McKenzie im Oktober. Verteidigungsminister Austin entschuldigte sich für den Drohnenangriff und sprach den Angehörigen sein Beileid aus.
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