Mittwoch, 09.12.2020, 15:27
"Es gibt kein Recht auf Rasen in Deutschland", mahnte Parteichef Robert Habeck. Er pocht auf eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h. Doch selbst in den eigenen Reihen scheinen nicht alle von dieser Forderung überzeugt zu sein. Allen voran der grüne Umweltminister Baden-Württembergs, Franz Untersteller.
Wie "Bild" berichtet, soll Untersteller am 28. November in einem privaten PKW mit 177 km/h über die A8 bei Heimsheim gefahren sein. Das Problem: Dort gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 km/h. Untersteller ließ sich davon nicht beeindrucken und drückte aufs Gaspedal - bis die Polizei ihn schließlich stoppte.
Gegenüber der "Bild" gab der Umweltminister seine Tempo-Sünde zu. "Das ist natürlich kein Kavaliersdelikt, wenn man so deutlich über der vorgeschriebenen Geschwindigkeit unterwegs ist, wie ich es war. Das ist mir klar, und ich weiß, dass die Eile, zu den Enkeln und der Familie zu kommen, das in keinster Weise rechtfertigt", sagte der 67-Jährige.
Der Chef der FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, legte Untersteller den Rücktritt nahe. Auch die Junge Union hält ihn für nicht mehr tragbar. Ein Umweltminister der ein allgemeines Tempolimit fordert und dann selbst soviel zu schnell ist, hat sämtliche Glaubwürdigkeit verspielt und sollte zurücktreten", sagte der Landeschef der CDU-Nachwuchsorganisation, Philipp Bürkle. Wasser predigen und Wein saufen - das ist Grüne Doppelmoral pur."
Untersteller wies die Forderung zurück und sagte an die Adresse der FDP: "Ich denke, dass Herr Rülke sich besser überlegen sollte, für welche Vergehen er diese Forderung aufstellte." Er sehe seine Glaubwürdigkeit nicht beschädigt: Wenn ich mit erhobenem Zeigefinger als Moralapostel Politik machen würde, wäre das vielleicht so. Aber das tue ich nicht." Der Grünen-Politiker wollte seinen Sohn besuchen, der mit zwei Kindern in Frankfurt lebt. Der Minister erläuterte: "Ich war unterwegs zu meiner Familie und hatte es eilig, ich habe die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet und die Straßentage hat es ertaubt, schnell zu fahren."
Das sei aber keine Rechtfertigung. "Ich bin unzulässigerweise deutlich zu deutlich zu schnell gefahren, das darf mir nicht passieren." Dem Blatt sagte er: "Das ist natürlich kein Kavaliersdelikt, wenn man so deutlich über der vorgeschriebenen Geschwindigkeit unterwegs ist, wie ich es war."
Die Konsequenzen würden ihm ein Lehre sein. Er erhält vier Wochen Fahrverbot, zwei Punkte in Flensburg und muss ein Bußgeld von 240 Euro zahlen. Untersteller versprach: "Ich werde sicher künftig umsichtiger unterwegs sein, wenn ich am Steuer sitze."
Quelle: focus.de - © dpa-infocom, dpa:201 209-g9-62ng57/2 dpa